Ist es deutschen Soldaten verboten die NPD oder die AfD zu unterstützen und evtl. Mitglied in so einer Partei zu sein?
Guten Tag,
ich habe eine Frage bzgl. der politischen Richtung deutscher Soldaten. Ich weiß dass sie bspw. In Uniform politisch nicht mitwirken dürfen etc. und Nazis auch,, aussortiert" werden (jedenfalls größtenteils). Aber wenn ein Soldat die AfD oder die NPD wählt, würde er dann aus der Bundeswehr aussortiert werden (wegen Rechtsextremismus bzw. rechter Gesinnung)?
11 Antworten
Die Bundeswehr ist eine Berufsarmee und als solche eine staatliche Organisation. Da werden allgemein die gleichen Regeln gelten wie für andere beschäftigte im öffentlichen Dienst. D.h., die müssen sich verpflichten, grundgesetzkonform zu agieren und jederzeit unsere Verfassung zu verteidigen.
NPDler können das regelmäßig nicht. Daher dürfte eine NPD-Mitgliedschaft vermutlich immer zu Ausschluss aus der BW führen.
Bei der AfD würde man sich die Person konkret genauer anschauen und im Einzelfall auch hier für eine Entsorgung sorgen, wenn es dazu Anlass gäbe.
Was heißt hier " so eine Partei "......?
Zumindest die AFD ist eine völlig normale...konservative Partei, die mit extremistischen Positionen nix am Hut hat, daran ändern auch die ständigen albernen Nazi-Beschimpfungen aus der linksgrün-radikalen Ecke nichts.
Wobei.....: hier in Buntland sind ja inzwischen sogar Positionen anrüchig und gaaaanz böse rrrächtz, die noch vor wenigen Jahren normale Politik von CDU und CSU waren....., also bevor die beiden Parteien angestrebt haben die SPD links zu überholen.
Im übrigen ist selbst die NPD eine in Deutschland zugelassene Partei, insofern darf auch ein Soldat die NPD wählen und natürlich erst recht die AFD.
Klar, die AfD hat mit extremistischen Positionen nichts am Hut.
Aber Boateng als Nachbar wird halt nicht gern gesehen ...
Die links-grünen Radikalgutmenschen liegen natürlich allesamt falsch.
;-)
Jaein.
Pauschal wegen einer Parteimitgliedschaft aussortiert wird nicht. Es geht eher um die Frage, welche ideologischen Hintergründe eine Person hat. Da hat der MAD dann seine eigenen Bewertungsgrundlagen, die mir leider nicht bekannt sind.
Es gibt ja bspw. Uwe Junge, einen Oberstleutnant der für die AfD politisch aktiv ist.
Ich bin Nationalsozialist und habe NPD gewählt als ich bei der Bundeswehr war! Aber meine Weltanschauung hat sich geändert! Ich habe eine Türkin als Freundin und bin Mitglied bei der AfD. AfD und Nationalsozialist ist ein krasser Unterschied aber viele von uns lernen und können sich nicht total ändern! Wir bleiben immer Nazis und werden immer Deutschland lieben und wir gehen gute Kompromisse ein "meine Freundin"!
Natürlich ist man stolz deutscher zu sein . Und hast du den Antwort nicht gelesen er ist eine Türkin verheiratet
Ist "man" stolz, Deutscher zu sein. Ich bin nicht auf das stolz, was mir zufällig vom Schicksal (oder meinen Eltern) geschenkt wurde.
Die Antwort ist ein klares NEIN.
Soldaten sind in ihrem Privatleben keine Bürger zweiter Klasse mit eingeschränkten politischen Rechten.
Im Dienst, also in Uniform, darf aber zum Beispiel nicht für Parteien geworben werden.
Gruß, earnest
Du bist auch noch stolz drauf, Nazi zu sein?
Oder wolltest du hier mal ein bisserl provozieren?