Ist Deutschland zu lasch mit der Abschiebepolitik?
Ich habe dazu neulich eine Debatte im Radio gehört, in der Zuhörer ihre Meinung gesagt haben. Wie seht ihr das?
Das Ergebnis basiert auf 101 Abstimmungen
16 Antworten
Abschieben muss man auch können.
Erstens nimmt kaum jemand wehrigen Abschiebekandidaten mit. Nicht wenige Fluggesellschaften lehnen Flüge mit Personen die sich weigern generell ab.
Nicht Umsonst sind schon Sondermaschinen für einen Flüchtling von der Bundeswehr gestartet und haben jemand nach Jordanien oder in den Irak gebracht. Das war dem Steuerzahler auch nicht recht!
Dann ist das Asylrecht murks, auf dem sich einige immer noch berufen. Es kann kein Flüchtling nach Deutschland ohne durch Drittstaaten die sicher sind Asyl in Deutschland beantragen. Das es kein modernes Asylrecht gibt liegt an einigen Spielern im System.
Frankreich was die Probleme mit den ehemaligen Kolonien hat und aus diesen Ländern diverse "Flüchtlinge" ins Land geströmt sind.
Spanien was immer nicht ein Problem mit den Arabern hat, weil es mal von diesen beherrscht wurde.
Polen was angst hat, das Polen wieder verschwinden könnte.
Griechenland und Italien die einfach immer allein gelassen werden.
Griechenland und Italien, würden ja die Erstaufnahme übernehmen, wenn die anderen Europäischen Länder innerhalb von 4 Wochen die Menschen aufnehmen würden nach einen Schlüssel der Bevölkerung und Wirtschaftskraft. Das kann die EU nicht beschließen, da immer noch alle müssen zustimmen und wirklich abstrafen kann man die Verweigerer auch nicht.
So nimmt auch Italien keine Bewerber zurück oder nur sehr begrenzt.
Auch haben Gerichte nicht selten bescheinigt, das Italien und Griechenland nicht mehr in der Lage sind gleichwertige Aufnahmebedingungen wie in Deutschland anzubieten und somit eine Rückführung illegal.
Erst gar nicht aufnehmen? Wie soll das gehen? Wie lange wird wohl die Türkei dem Flüchtlingsmassen standhalten? Wie lange wird die Türkei wohl brauchen um zu wissen das sie in der Lage ist Europa zu Destabilisieren?
Wenn Europa wirklich was erreichen will, muss es bluten und in Afrika wieder Krieg führen wie in Mali, Afghanistan und jetzt auch in Syrien. Muss dort aber auch Partner der Bevölkerung werden und Bereit sein eine hohen Preis an Leben zu lassen. Gleichzeitig auch die Wertschöpfungsströme aus Europa nach Afrika umleiten, damit die Menschen dort zu Wohlstand kommen.
Dafür das zu lasch Abgeschoben wird kann es viele Gründe geben und ist nicht immer die Schuld der Regierung oder Personen die für Abschiebungen zuständig sind,sie ausführen sollen.
Die Gründe sind oft :
Die Schutzsuchenden Personen kommen aus Kriegsländer wie Syrien.Dort „ droht „ ihnen Gewalt,Haft oder sogar Mord.
Es gibt kein Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsändern.
Sie haben keine Papiere,weigern sich bei der Beschaffung mitzuwirken,verzögern es oder das Herkunftsland kann / will keine neuen ausstellen.
Das Heimatland verweigert die Rücknahme.
Die Menschen werden am „ Abreisetag „ nicht am Wohnort angetroffen.
Manchmal ziehen sie auch einfach weiter bei einen negativen Bescheid und versuchen in einen anderen Land Schutz zu bekommen.
Andere sind untergetaucht und leben illegal in Deutschland.
Der nächste droht sich umzubringen oder behauptet etwas giftiges genommen zu haben wenn Er oder Sie abgeholt werden.Vorsichtshalber werden solche Personen zu einen Arzt oder in ein Krankenhaus gebracht zur Untersuchung.Somit ist zumindest diese Abschiebung misslungen.
Einige suchen in der Kirche um Asyl / Schutz.Dabei können geplante Abschiebungen scheitern.
Teilweise befinden sich die Leute auch in fester Arbeit / Ausbildung,haben sich gut integriert und dürfen bleiben.
Dann hoffen vielleicht auch welche auf die Deutsche Staatsbürgerschaft wenn sie es schaffen lange genug in Deutschland zu bleiben. https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/staatsangehoerigkeit/einbuergerung/einbuergerung-node.html
Wird gegen einen negativen Bescheid,Einzel oder Sammelklagen,geklagt verzögert sich diese Abschiebung.
Nur seltsam das jemand der bleiben darf Urlaub in seiner Heimat macht wo doch Folter,Tod,Gefängnis,Unterdrückung ihm droht ,wovor die Person doch geflohen ist.
Hey!
Deutschland würde es sich so viel leichter machen, wenn man hier einfach mal geltendes Recht durchsetzen würde... Und das sind eben auch Abschiebungen!
Konsequent die über 300.000 Ausreisepflichtigen abschieben und mit auffälligen Straftätern ebenfalls kurzen Prozess machen.
Asylanten sind hier, weil sie Asyl suchen. Schutz vor politischer Verfolgung, Krieg oder Ausbeutung. Aber wenn man dann meint, hier Doppelt Bürgergeld beziehen zu müssen, Steine auf Polizisten zu werfen und anderweitig unserer Gesellschaft schadet muss unverzüglich zurück ins Heimatland!
Ich kenne die international geltenden Gesetze z. B. Über die Menschenrechte und das Asylrecht nicht. Aber in diesen schwierigen Zeiten mehr zu tun, als gesetzlich vorgeschrieben ist (Diesen Eindruck habe ich spätestens seit Mama Merkel), dürfte bald zu einem äusserst gefährlichen Bumerang werden. Den Polen und Ungarn hätte ich schon lange mit einem Herauswurf aus der EU gedroht.
Trotzdem wähle ich nicht die AFD. Es muss ein Weg gefunden werden, auf dem Deutschland und die EU im Rahmen der geltenden Vorschriften einschließlich des GG egoistisch oder sogar nationalistisch vorgehen kann.
Das Problem ist, dass diese Menschen nach Gesetz abgeschoben werden. Man muss beim Abschieben auch das Gesetz berücksichtigen. Jeder Mensch hat ein Recht auf fairen Prozess.
Jedoch können Gesetz optimiert und angepasst werden. Man könnte das Abschiebeprozess anpassen bzw. weniger Bürokratie.
Man muss beachten, dass solche Forderungen meist von rechtspopulistischer Seite kommen. Da muss man insbesondere aufpassen, wer die Kritik zum Abschieben stellt.