Ist der Schriftzug Polizei geschützt?

4 Antworten

ist nicht geschützt solange der Rest nicht so ausschaut wie von deer Polizei, also kein Wappen, Farbe etc. das ist dann Amtsanmaßung , aber nur Das Wort Polizei ist ok, es gibt ja auch T-shirts usw.. wo es groß draufsteht

Das solltest Du besser lassen, denn die Verwendung des Begriffs „Polizei“ ist der Polizeibehörde vorbehalten!

Es gibt sogar schon ein Urteil in der Richtung:

https://www.ratgeberrecht.eu/internetrecht-aktuell/begriff-polizei-ist-der-polizeibehoerde-vorbehalten.html

In dem Fall ging es zwar um eine Bezeichnung im Internet, wenn Du Dir den Text aber mal durchliest, wirst Du sehen, dass auch Du den gewünschten Schriftzug nicht verwenden darfst.

Das Urteil wurde zwar in Deutschland gesprochen, aber ich sehe ehrlich gesagt keinen Grund, warum es in der Schweiz anders sein sollte. Da ist man sogar eher noch penibler mit so etwas.

Woher ich das weiß:Hobby – Habe ein Faible für Paragraphen, Vorschriften & Verordnungen

Sei vorsichtig mit solchen Gag´s !

Nicht, das du nachher ganz schnell >viele Freunde< hast, die du dir irgendwie gar nicht selbst ausgesucht hast, die aber dennoch IMMER deine Nähe suchen !

Ja klar ist das geschützt.


wiki01  05.12.2019, 08:22

Kennst du das Schweizer Recht?

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