Geistiges Eigentum und Markenschutz bei Paragrammen?
Hallo zusammen!
Ich bin nebenberuflich im Print tätig und gestalte Poster, Flyer, etc.
Besonders gerne würde ich personalisierbare Poster anbieten, kombiniert mit beispielsweise Lieblingsserien, Bands o.ä.
Dabei würde ich lediglich Elemente (Schriftzug, Outfits, Styles, …) aus den verschiedenen Serien und Bands nehmen und diese kreativ einsetzen und etwas umändern oder auch Marken zu Paragrammen machen (siehe Anhang)
sehr gängiges bereits vorhandenes Beispiel:
- ein Pärchen dargestellt als Rick and Morty aus dem Portal kommend.
- dein Gesicht auf dem der Mona Lisa.
- Du als Barbie Puppe
usw.
Auch bei einer deutschen Werbung (siehe Anhang) habe Ich mich gefragt wie das Ganze markenschutzrechtlich aussieht und worauf man achten sollte als Anbieter. Ich finde dazu leider nichts handfestes im Internet.
Ich hoffe ihr könnt mir helfen oder Tipps geben wo ich suchen kann
Vielen Dank im Voraus!!
1 Antwort
Der BGH hat vor ein paar jahren in einem ähnlichen fall entschieden dass sowas einen Markenrechtsverstoß darstellt. https://www.aufrecht.de/nachrichten/markenrecht/bgh-puma-parodie-ist-ein-markenverstoss
"Der Beklagte nutzt mit seinem Zeichen die Unterscheidungskraft und die Wertschätzung der bekannten Marke der Klägerin im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG aus. Er profitiert von der Ähnlichkeit der beiden Marken und erlangt dadurch eine Aufmerksamkeit, die er für seine mit der Marke gekennzeichneten Produkte ansonsten nicht erhielte"
Dürfte hier zutreffen.
Naja, haben halt wohl noch keine Abmahnung vom Markenrechtsinhaber bekommen...
Meist laufen die einfach, und wenn der Markenrechtsinhaber das bemerkt und es diesen ausreichend stört lässt der na Abmahnung schicken, und dann nehmen die den Shop offline, oder löschen zumindest die Produkte mit der Marke.
Weil die haben, selbst wenn sie meinen das sie im recht sind, im normalfall keine lust einen rechtsstreit mit einem millionenunternehmen zu führen.
Wobei es natürlich nicht genau das selbe ist.
In der gerichtsentscheidung geht es darum dass sie die marke "Pudel" als marke haben eintragen lassen(und nciht nur benutzt haben), und puma das gelöscht haben wollte. Und ein entscheidender unterschied ist ja auch das von Puma auf Pudel quasi nur eine änderung der tiergattung ist, während cosmopolitan und Rolling stones ja sonst garnichts mit tieren zu tun haben.
Also potenziell hat das noch eher eine chance unter kunstfreiheit zu fallen.
Aber damit bewegt man sich ziemlich hart an der grenze und ich gehe nicht davon aus dass der website betreiber das vor gericht verteidigen will.
Danke für die ausführliche Erklärung! Dass das hart an der Grenze ist dachte ich auch, obwohl es in diesen Fällen keine eingetragene Marke ist mit einem Paragramm, sondern lediglich die Produkte... Ist alles irgendwie so schwammig, ich denke ich lass lieber die Finger davon... :/
Vielen Dank für die Rückmeldung! Das dachte ich mir schon, ich wundere mich nur immer wieder wie sich solche Shops aufbauen und halten können 🤔.