E-Scooter ( So Flow) Betriebserlaubnis verloren. Was jetzt tun?

1 Antwort

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Ein neues CoC bekommst du vom Hersteller. Die Fahrgestellnummer kannst du vom Fahrzeug ablesen, das ist Sinn der Sache, du brauchst dazu keine Rechnung. Zum Abschluss einer Versicherung reichen die Fahrzeugdaten.

Samba22 
Fragesteller
 06.01.2024, 09:42

Braucht man aber nicht so eine Unbedenklichkeitsbescheinigung?

0
migebuff  06.01.2024, 10:00
@Samba22

Ja, in der Regel wirst du eine solche vorlegen müssen.

Normalerweise gibt es auf der Internetseite des Herstellers ein Antragsformular oder zumindest Auskunft zum Ablauf und den Kosten, was bei Soflow seltsamerweise nicht der Fall ist. Stattdessen finden sich einige Beiträge in Internetforen, bei denen es heißt, der Hersteller wäre nicht sonderlich kooperativ bei der Ausstellung einer Zweitschrift.

Daher noch vorsorglich der Hinweis auf die EU-Verordnung 2018/858:

(3) Der Hersteller stellt dem Fahrzeughalter in den zehn Jahren nach dem Datum der Herstellung des Fahrzeugs auf Antrag gegen Entgelt ein Duplikat der Übereinstimmungsbescheinigung in Papierform aus, wobei dieses Entgelt die Kosten der Ausstellung nicht übersteigen darf. Jedes Duplikat ist auf der Vorderseite deutlich sichtbar mit dem Vermerk „Duplikat“ zu kennzeichnen.
0
Samba22 
Fragesteller
 06.01.2024, 10:04
@migebuff

Ich habe gelesen gehabt, dass man es auch beim TÜV beantragen kann. Aber nur falls der Hersteller nicht mehr existiert. Kann ich dann trotzdem zum TÜV gehen?

0
migebuff  06.01.2024, 10:08
@Samba22

Wenn du beim TÜV eine Vollabnahme machen lässt, kann auf Basis des Gutachtens eine Einzelbetriebserlaubnis durch die Zulassungsstelle erteilt werden. Das sollte auch bei einem Elektrokleinstfahrzeug möglich sein, kläre das aber vorher ab, da die Zulassungsstellen beispielsweise die freiwillige Zulassung von zulassungsfreien Elektrokleinstfahrzeugen grundlos verweigern.

0
Samba22 
Fragesteller
 06.01.2024, 10:10
@migebuff

Was heißt Zulassungsfreien Elektrokleinstfahrzeugen. Bei meinen E Scooter sind die Daten sowie die FIN unten im Rahmen eingestanzt. Nicht, dass es damit etwas zu tun hat.

0
migebuff  06.01.2024, 10:13
@Samba22

Zulassungsfrei ist ein Fahrzeug, wenn es nicht amtlich zugelassen werden muss, also alles bis einschließlich einer 125er bis 11 kW. Diese Fahrzeuge brauchen nur eine Betriebserlaubnis und entweder ein Versicherungskennzeichen oder ein amtliches Kennzeichen.

1
Samba22 
Fragesteller
 06.01.2024, 10:16
@migebuff

Ja aber bei mir ist unten am Rahmen ein Schild eingestanzt. Was unter anderem die FIN enthält. Reicht, dass denn als Beweis aus, dass das Fahrzeug eine Straßenzulassung hat?

0
migebuff  06.01.2024, 10:18
@Samba22

Nein, daraus geht nicht hervor, dass die Bescheinigung nicht wegen Manipulationen am Fahrzeug o.ä. eingezogen wurde.

0
Samba22 
Fragesteller
 06.01.2024, 10:19
@migebuff

Und wie kann ich das dann beweisen?

0
migebuff  06.01.2024, 10:21
@Samba22

Indem du eine neue CoC oder Einzelbetriebserlaubnis beantragst, sie aufbewahrst und zuständigen Personen auf Verlangen vorzeigst.

0