Frage von MonkeyKing, 175

Darf man einen Politiker in sozialen Medien beleidigen?

Angenommen ich poste auf Facebook oder Twitter einen Text indem ich einen Politiker z.B. als "linken Hund" bezeichne. Ist das strafrechtlich relevant? Kann ich dafür belangt werden und was droht mir dann? Vorausgesetzt die Beleidigung ist nicht direkt an den Account der Person gerichtet sondern nur in meiner Timeline?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Panazee, 175

Ja, kannst du. Anzeige wegen Beleidigung -> Geldstrafe

Du kannst ihn als inkompetenten Politiker bezeichnen. Das ist OK. Aber du darfst ihn nicht als Hund bezeichnen.

Das ist aber ein Antragsdelikt soweit ich weiß und der Politiker müsste dich anzeigen. Die meisten Politiker haben besseres zu tun als Leute anzuzeigen, die schon durch ihre Wortwahl klar machen, dass sie keine konstruktive Kritik anbringen wollen, oder gar konstruktive Gegenvorschläge haben.


Kommentar von MoralRichter ,

Anzeige wegen Beleidigung -> Geldstrafe

Also laut dem § 185 StGB sind auch Freiheitsstrafen möglich! Hmm.

Wenn ich einen Menschen als Hund bezeichne - was soll da beleidigend sein?!

Ein Mensch kann es auch als beleidigend empfinden, wenn ich ihn mit "Sehr geehrter" anschreibe. Er könnte es als Ironie auffassen. 

Der Wörter - Beleidigungs § ist total nutzlos. Den gleichen § , der sich auf Beleidigungen mittels Tätlichkeiten bezieht - den finde ich ok.

Antwort
von tom691, 168

auch im internet solltest du auf beledigungen verzichten da dies nicht erlaubt und außerdem unschön ist, auch wenn politiker zu einer meist unbeliebten art gehören, sollte man anständig mit ihnen umgehen und sich nicht auf das unterste niveau begeben

wenn deine bleidigung dir zugeordnet werden kann, kann es durchaus zu einer anzeige kommen, die strafe wird sich nach der art bzw. nach dem wortlaut deiner beleidigung richten und kann durchaus teuer werden

Antwort
von Praxston, 128

Ja prinzipiell kann du wegen Beleidigung in der Öffentlichkeit angezeigt werden da diese ja auch rufschädigend sein kann. Kommt natürlich immer darauf an was man gesagt hat. Bei linker Hund bezweifle ich es jetzt mal das sich da jemand die Mühe macht wegen so etwas.

Daher gilt die Divise, sachlich diskutieren als wie Beleidigungen in den Raum werfen. Damit zeigt man eh nur das einem die Argumente fehlen.

Leider ist diese Weise stattdessen zu beleidigen in sozialen Medien sehr verbreitet...

Antwort
von VeniVidiBam, 62

Genau, auf Facebook darfst du willkürlich irgendwelche Personen beleidigen. Sämtliche Gesetze und Grundrechte gelten im Internet nicht. Alles, was du tust, bleibt straffrei.

Achtung, enthält Ironie.

Antwort
von ES1956, 81

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, es ist alles strafbar was im RL auch strafbar ist. Und anonym ist auch niemand, IP-Adresse genügt.

Kommentar von MonkeyKing ,

Nicht wenn man TOR benutzt

Kommentar von ES1956 ,

Träum weiter

Kommentar von MonkeyKing ,

Aber nicht von dir.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 128

Ja, du kannst dafür strafrechtlich belangt werden. Beleidigung ist in Deutschland ein Straftatbestand.

Antwort
von jimpo, 63

Halte Dich zurück!

Antwort
von lupoklick, 59

es heißt "Soziale Medien"  --- aber nicht "asoziale" ....

Kommentar von MonkeyKing ,

Hmm.. Asozial wäre häufig passender wenn ich mir manche Gruppen auf Facebook anschaue...

Antwort
von Arkham, 102

Kommt auf die Härte der Beleidigung drauf an. Grundsätzlich ist es strafbar jemandem (egal ob Politiker oder nicht) öffentlich zu beleidigen. Es gilt dann als "Rufbeschädigung". Jedoch, wie gesagt, kommt es auf die Härte drauf an. Bei "linker Hund" würde aber wahrscheinlich nichts passieren, will jedoch nicht heissen, dass du es machen solltest. Ich schlage dir vor "linkes zurückgebliebenes Individuum"


Kommentar von MonkeyKing ,

"Zurückgeblieben" finde ich sogar noch härter als "Hund". "Hund" kann im gewissen Kontext sogar respektvoll gemeint sein.

Kommentar von Arkham ,

War ja auch als Witz gemeint. ^^ Es bringt nichts, jemandem auf Social Media zu beleidigen. Man sollte stattdessen hinschreiben, wieso man den Politiker so schlecht findet und die Menschen davon überzeugen, dass diese Strategie von dem Politiker nicht gut ist.

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