Darf man deutsche Politiker (Grüne-SPD) in Kommentaren Kommunisten nennen, ohne dass man gleich ein Strafbefehl wegen "Volksverhetzung" bekommt?
6 Antworten
Einen Starfbefehl wegen Volksverhetzung wird es dafür nicht geben.
Wenn dann wegen Beleidigung/Verleumdung.
Frage ist eher muss das sein ?
Können wir nicht wieder auf die Grundlagen sachlicher Diskussion zurückkehren und sollten wir nicht aufhören immer schwerere verbale Geschütze aufzufahren ?
Das gilt übrigens für alle Seiten, man muss auch nicht immer alle AFD Wähler als Hirnlose Nazis bezeichnen.
Lasst uns doch mal wieder respektvoll meiteinander umgehen.
Klar darf man das. Dass kein Strafbefehl kommt, kann man natürlich nicht garantieren, aber da kann man ja Einspruch einlegen. Spätestens in der zweiten Instanz würde man dann freigesprochen werden.
Kannst du schon. Ist aber Schwachsinn da sowohl grüne als auch SPD nichts mit Kommunismus zutun haben. Sie sind eher das komplette Gegenteil.
Ich fänds schön wenn wir im Kommunismus wären aber aktuell sind wir meilenweit davon entfernt kommunistisch oder sozialistisch zu sein.
Sehr makaber Ihre Antwort, ich hoffe, die war nicht ernst gemeint.
Was ist das Gegenteil? Die nennen sich ja nicht selber Kommunisten, aber was in diesem Land abgeht, ist reiner Kommunismus.
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Es gibt keinen Grund beide Parteien als Kommunistisch zu bezeichnen. Was hat ihr Handeln mit dem Kommunismus zu tun?
Die nennen sich ja nicht selber Kommunisten, aber was in diesem Land abgeht, ist reiner Kommunismus.
Wegen "Volksverhetzung" nach §130 StGB nicht. Du solltest dich mal erkundigen, was darunter fällt.
Es könnte aber eine Anzeige wegen Beleidigung nach §185 StGB folgen.
Die nennen sich ja nicht selber Kommunisten, aber was in diesem Land abgeht, ist reiner Kommunismus.