Darf die Polizei zur Kontrolle eine Strasse befahren die für Krafträder Mofas und Kfz gesperrt ist?
Zur Kontrolle hat die Polizei mitten auf einer Strasse die für Kfz, Krafträder und Mofas gesperrt ist geparkt und Strafzettel bei durchfahrenden verteilt. Hätte hier die Polizei nicht am Ende des Weges kontrollieren müssen - oder hat sie sich selbst strafbar gemacht weil Sie den Weg auch befahren hat?
11 Antworten
Von
Experte
PatrickLassan
bestätigt
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Recht
Zur Kontrolle hat die Polizei mitten auf einer Strasse die für Kfz, Krafträder und Mofas gesperrt ist geparkt und Strafzettel bei durchfahrenden verteilt.
Gut so.
Hätte hier die Polizei nicht am Ende des Weges kontrollieren müssen
Nein. In Erfüllung polizeidienstlicher und somit hoheitlicher Aufgaben kann die Polizei auch auf Fußwegen und in Parks mit dem KFZ fahren - und tut das regelmäßig auch.
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Polizei, Recht
oder hat sie sich selbst strafbar gemacht weil Sie den Weg auch befahren hat?
Nein.
Hätte hier die Polizei nicht am Ende des Weges kontrollieren müssen
Nein. Sie machen es da, wo sie es für richtig halten.
Ja, darf sie. Sie darf ja auch durch Fußgängerzonen fahren für Kontrollfahrten.
Natürlich darf sie.
Natürlich dürfen Die das - ist ja deren Job/Aufgabe!