Darf die Bundeswehr im Dienst LGBTQ Flaggen verbieten?

4 Antworten

Die Stuben sind Räumlichkeiten der Bundeswehr und das Hausrecht wird vom Standortkommandanten bzw. seinen Beauftragten ausgeübt.

Bei allen Gebäuden des öffentlichen Dienstes nimmt man es mit Flaggen sehr genau, denn es sind eben staatliche Einrichtungen innen wie außen. Alle Arten von Flaggen die geeignet sind irgendwelche politischen Aussagen zu treffen sind daher nicht gerne gesehen oder generell untersagt.

Klar, ich darf ja in der Bundeswehr vermutlich auch nicht die Föderationsfahne der Vereinten Planeten oder das Klingonische Banner hissen.

Ja. Die Stube ist auch wenn du dort lebst immer noch dein Arbeitsplatz und hat soldatisch aus zu sehen. Deutschlandflagge also die hier >🇩🇪< ok. Irgendeine andere Flagge. Meh. Das bringt halt das Soldatenleben mit sich wenn du was anderes willst wohn außerhalb der Kaserne.

Ja, die BW darf die Flagge in der Stube verbieten.

Jeder Arbeitgeber darf bestimmen was in seinen Räumen passiert, sprich Flaggen aufgehängt werden dürfen. So natürlich auch die BW.

Du hast Dich sicherlich bei der BW aus eigenem Willen verpflichtet, sprich Arbeitsvertrag unterschrieben. Mit diesem Arbeitsvertrag hast Du Rechte und Pflichten und unterliegst dem Weisungsrecht des AG.

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Eigene Einschätzung:
Wenn die BW wieder Wehrpflichtige hätte, also "Bürger in Uniform" wäre es zu prüfen in wie weit Du Deine Persönlichkeit dann ausleben darfst und kannst.
Du wurdest ja unfreiwillig dann eingezogen - sofern es die Wehrpflicht wieder geben würde.

Wie geschrieben ist das meine Meinung ohne weitere rechtliche Absicherung.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung