Darf der Polizist einfach so Platzverweise ausstellen?
Nur weil ich ihm nicht sagen wollte wo genau ich hinfahre? Normale Verkehrskontrolle
https://vid.pr0gramm.com/2021/05/09/4f2f86d2e45a061a.mp4
Was hat es den Polizisten überhaupt zu interessieren, wenn ich ihn fragen würde wo er wohnt und zu welcher Zeit er arbeitet, würde er das sicher nicht so toll finden. Die denken auch sie können sich alles erlauben weil sie Polizisten sind.
3 Antworten
Doch doch, das hat die Polizei zu interessieren. Die Frage und das Vorgehen war richtig und ist auch legitim.
Weil wohl in Weimar oder Jena eine Veranstaltung war, die nicht ganz legal war. Illegale Demo, Rechtsrock Konzert oder sowas. Auch bei bestimmten Fußballspielen werden bestimmte Personen rausgezogen.
Dann war es keine allgemeine Verkehrskontrolle! Ich vermute mal eine Demo, bei der die Polizei Gewalttätern die Anreise verwehren wollte.
Weisung vom Polizeiführer "Platzverweis".
Also liegt kein Grund vor dem Fahrzeugführer dies vorzuschreiben. Es sollte doch begründet werden können, zB Eigengefährdung oder Fremdgefährdung. Das aber ist gar nicht zu erkennen.
Und als Beschuldigter gilt der Fahrzeugführer auch nicht. Die Polizei fragt ins blaue und das ist so rechtswidrig.
Die Fragen sind nicht rechtswidrig, sie müssen aber nicht beantwortet werden!
Und zu welchem Zweck?
Damit das Gespräch schneller beendet wird, nenne ich meine Standard Ausrede Nr.1: "Ich fahre zur Tanke um Kippen zu holen"