Bundestagswahl mit abgelaufenen Personalausweis?
Hallo,
kann ich bei der Bundestagswahl wählen gehen, wenn mein Ausweis vor einem jahr abgelaufen ist, oder muss ich vorher einen aktuellen Ausweis besorgen?
6 Antworten
Hi,
mach dir keine Sorgen - du hast doch die Wahlbenachrichtigung, oder?
Sofern keine Zweifel zu deiner Identität bestehen, kannst du damit problemlos deine Stimme abgeben. Sofern dennoch welche bestehen, dann musst du halt deine Identität glaubhaft machen, ebenso wenn du keine Wahlbenachrichtigung hast. Sofern man dich identifizieren kann, kann auch ein abgelaufener Ausweis ausreichen - bei mir bräuchte ich vermutlich gar nichts, da ich dem kompletten Wahlvorstand bekannt bin. Im Wählerverzeichnis wird übrigens vermerkt sobald du deine Stimme abgegeben hast - so wird verhindert, dass mehrere Stimmen abgegeben werden.
Sofern du einen Führerschein hast, kannst du diesen ebenso zusätzlich mitnehmen. Mit einem gültigen Führerschein, abgelaufenen Ausweis und der Wahlbenachrichtigung wirst du definitiv keine Probleme haben. Ein gültiger Ausweis ist nicht Voraussetzung zur Teilnahme an der Wahl.
In keinem der für eine Wahl geltenden Gesetze (§14 BWG, §56 BWO) ist die Ausübung des Wahlrechts an eine Ausweis gebunden. Es zählt einzig die Eintragung im Wählerverzeichnis. Als Nachweis hierfür gilt die Wahlbenachrichtigung. Das Kontrollieren eines Personaldokuments ist im Grunde nur notwendig wenn a) keine Wahlbenachrichtigung vorgelegt werden kann (vergessen, keine erhalten etc) damit anhand des Personaldokuments nachgesehen werden kann ob man im Wählerverzeichnis steht, oder b) wenn berechtigte, von einem der Wahlhelfer vorgebrachte Zweifel an deiner Identität bestehen. Diese wiederum kann man sogar mit einer Krankenkassenkarte oder einem Führerschein belegen.
Wichtig ist nur, dass du die Wahlbenachrichtigung mitbringst. Ausweise wurden z. B. bei der Wahl 2017 in meinem ehemaligen Wohnort nur stichprobenweise kontrolliert. Wird aber wahrscheinlich überall anders gemacht!
Es wäre ratsam, wenn du vorher einen neuen Ausweis beantragst. Meist dauert es 4-6 Wochen, bis der neue Ausweis fertig ist.
Ansonsten könntest du Briefwahl beantragen. Da wird der Ausweis nicht kontrolliert.
4-6 Wochen sind ja leider zu lang.
Aber danke für die Antwort. Briefwahl klingt gut.
Ausweise wurden z. B. bei der Wahl 2017 in meinem ehemaligen Wohnort nur stichprobenweise kontrolliert. Wird aber wahrscheinlich überall anders gemacht!
Tatsächlich glaube ich, bekommen die allermeisten Wahlhelfer die Order: Wahlbenachrichtigung dabei - Ausweis nur kontrollieren, wenn du Identitätszweifel hast - bei uns jedenfalls ist das so.
Du kannst auch mit einem abgelaufenen Ausweis wählen. Das mache ich schon seit Jahren so.
Hast du einen Führerschein? Nimm den sonst zusätzlich mit. Ansonsten Reisepass.
Aber ganz ehrlich, als Wahlhelfer ist das Ermessenssache, wir sind aber angewiesen es eher zu Gunsten des Wählers zu entscheiden - und wenn du in meinem Wahlbüro wärest und du auf dem Bild erkennbar wärest - selbst wenn es mir auffiele - bei mir dürftest du wählen.