Darf die Polizei einem Handschellen anlegen und wer bestimmt es ob sich die Person selbst verletzten oder töten würde das kann man ja immer behaupten?
Die Polizei kann ja immer behaupten dass sich Person xy verletzen oder töten wird und kann so immer Handschellen anlegen. Ich habe von jemandem gehört das sei nur für unsere und ihre Sicherheit, geht das so leicht? Kann man ja immer behaupten.
10 Antworten
Eine Fesselung ist IMMER das Ergebnis einer Gefahrenprognose. Eine Prognose, ob derjenige für sich oder andere eine Gefahr darstellt oder eine Flucht wahrscheinlich ist.
Rechtsgrundlage ist regelmäßig das Polizeigesetz. Gegen die Entscheidung der Fesselung kann Widerspruch (ohne aufschiebende Wirkung) eingelegt werden.
Über die Fesselung entscheidet der vor Ort befindliche Polizeibeamte.
Jede polizeiliche Handlung ist überprüfbar (juristisch). Die Einschätzung liegt aber im Ermessen des Beamten. Dann brauchst du eben gute Argumente, dass sie dir dort widerrechtlich angelegt wurden.
Läufst du durch die Fußgängerzone und dir werden welche angelegt, kann man wohl davon ausgehen. Bist du gerade auf einem Dorffest und pöbelst andere an, ist es wohl richtig. Kommt immer auf den Fall an.
Wie willst du eine Prognose beweisen? Nur indem die Prognose zutrifft. Verhinderst du die mögliche Folge einer Prognose, wirst du niemals deren Richtigkeit zu 100 % beweisen können. Du kannst allenfalls anhand von Indizien deren Wahrscheinlichkeit feststellen können.
Übrigens: nichts ist beweisbar, es ist nur eine bestimmte Wahrscheinlichkeit feststellbar.
Argumente zu haben ist das kleinste Problem. Nur die Polizei gibt das nicht zu mit den Handschellen, die bahauptet sogar dass sie keine dabei hatte.
Woher hast du den Schmaarn? Handschellen gehören zur Grundausstattung jedes Streifenwagens und auch jeder Fußpolizist hast welcge dabei
Läufst du durch die Fußgängerzone und dir werden welche angelegt, kann man wohl davon ausgehen. Bist du gerade auf einem Dorffest und pöbelst andere an, ist es wohl richtig. Kommt immer auf den Fall an.
Richtig.
Hinzu kommt allerdings noch ein unbestreitbarer Fakt: Jeder Polizist, aber auch wirklich jeder, hat eine andere Wahrnehmung als "Otto-Normalverbraucher". Er erkennt Gefahren wo andere keine erkennen oder erkennt sie früher. Das ist aber keine Paranoia, sondern Berufserfahrung. Dadurch werden Entscheidungen eines Polizeibeamten oft für Dritte nicht nachvollziehbar oder sogar als Willkür gedeutet. Deswegen würde ich zunächst keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Maßnahme haben, wenn der "harmlose" Fußgänger plötzlich in Eisen gelegt wird.
Ich wollte zwei äußerst kontrastreiche Fälle gegenüberstellen. Der Ergänzung stimme ich zu, ist natürlich richtig. Gemeint war in Fall eins ein fröhlicher Spaziergang in der Fußgängerzone zum bummeln. :D
Ich kann mich an einen Fall erinnern, als ich mich im Rahmen einer Kontrolle mit einem Menschen freundlich unterhielt und ihm dann unvermittelt an die Gurgel gegangen bin. Jeder Passant hielt mich vermutlich für verrückt und hat den Kopf geschüttelt ob der Polizeibrutalität.
Hintergrund: meine freundliche Unterhaltung war ein Test, um die Verhaltensweise des Betroffenen zu erkennen und zu beurteilen. Als er anfing, mehrfach zu schlucken ging ich ihm an den Hals. Ergebnis: er konnte das - vermutete - Heroinpäckchen nicht mehr runterschlucken (ca. 10 Gramm, wäre es lange genug im Magen verblieben, wäre es tödlich gewesen).
DIe Polizei macht sich aber auch nie bei jedem gleich die Arbeit, extra Handschellen anzulegen. Können die, müssen aber nicht jedesmal. Nur wenn jemand negativ auffällt oder bei einer Routinekontrolle gleich abhauen möchte. Oder natürlich eine gefährliche Bedrohung mit Waffen.
Für die Polizei gilt die momentane Situation und wie sie die Person einschätzen in diesem Moment. Handschellen sind nun mal dazu da, damit sich die Polizisten auch selbst absichern. Ich finde man sollte nicht jeden Polizisten gleich für schlechte Absichten aburteilen. Es sind auch Menschen mit Familie und Privatleben und haben nen verdammt gefährlichen Job. Wo die Frau oder Mann Angst jeden Tag haben muss, ob der Partner gesund nach hause kommen kann!
Eben gerade nicht.
In der momentanen Situation war ich im Landratsamt und wurde in Handschellen gelegt weil ein Landratsamtsbeamter geschriebn hat dass ich mich umbringen würde. Ein eigenes Bild wurde nicht gemacht.
Wie gehst du ins Landratsamt und bekommst dort Handschellen. Bist du gerade wieder ab von jeglich Realität bei dir?
Von wegen gefährlichen Job. Wenn was gefährliches ist kommen sie nicht. Ich kenne das.
GSG 9 kommt dann, ist doch klar. Deine Aussagen müsstest Du näher beschreiben. Wie kamst Du, aus welchen Grund zum Landratsamt? Warum kein eigenes Bild gemacht?
Mir wäre es egal, was er sich selbst antun würde. Aber wenn ich jemanden verhaften müsste (und sei es zurzeit "nur" ein dringender Tatverdacht), und ich persönlich sehe mich und mein Leibeswohl durch ihn gefährdet, dann würde ich demjenigen aber ganz sicher Handschellen anlegen.
Darf die Polizei einem Handschellen anlegen
Ja. Warum? Stehst Du auf Fesselspielchen? Die meisten, die Handschellenfragen fragen stehen total drauf......
und wer bestimmt es ob sich die Person selbst verletzten oder töten würde
Die Polizei, wer sonst?
das kann man ja immer behaupten?
Kann ja, tun sie aber nicht.
Ich habe von jemandem gehört
Au ja, das ist immer eine gute Quelle. Es gibt auch Leute, die erzählöen was von Aliens, Göttern, Deutschland sei eine GmbH und auch ja, die Erde ist flach....
das sei nur für unsere
manchmal
und ihre Sicherheit,
Ja, vor allen Dingen deren Sicherheit, genau. Obsterstes Ziel muss immer sein, dem Pozelanten passiert nichts. Dann ist immer alles gut.
geht das so leicht?
Jap. Total easy.
Das musst du zuerst einmal beweisen. Wie willst du beweisen dass er Handschellen angelegt hat? Das ist juristisch nicht überprüfbar.