Sollte man Kalifat Demos in Deutschland verbieten?

Weswegen? Weil uns die Meinung nicht passt?

Dann gäbe es bald gar keine Demos mehr, weil immer irgendwem irgendwas nicht passt.

Mache einen Gegendemo! Singe "Shalalalala", wenn die ihre Kalifat - Forderungen raushauen.

Vielleicht möchte man auch Artikel 8 des Grundgesetzes abschaffen? Soll Parteien geben, denen das gelegen kommen würde...

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_8.html

Vielleicht findet sich ja eine 2/3 Mehrheit im Bundesrat und Bundestag...

Dann kann die jeweilige Regierung dann bestimmen wofür demonstriert werden darf. Zuwiderhandlungen werden dann mit 15 Jahren Haft belegt...

Ich schätze, was Manche hier nicht kapieren wollen, dass wir in einer Demokratie leben und Meinungsfreiheit bei uns ein hohes Gut ist. Und interessanterweise sind es oft genau die Leute, die sich immer tierisch drüber aufregen können, dass wir ja angeblich hier eine Zensur haben.

Haben wir aber ganz offensichtlich nicht und das ist dann auch wieder ein Grund zum meckern. Paradox oder?

Lasse sie demonstrieren. So muss der Verfassungsschutz nicht lange suchen und hat alle Gesichter Schwarz auf Weiß.

Niemand muss hingehen der sich den Quatsch da nicht anhören will. Oder man geht hin und hält entsprechende Gegenplakate hoch. Friedlich, freundlich...

Extreme Gruppierungen kapern doch auch immer gerne Demos. Kalifatgegner können das genauso!

Ich finde die sollen ruhig demonstrieren dürfen damit alle sehen was sie wirklich denken und rechtzeitig gegenmaßnahmen ergreifen können und nicht dass sie im untergrund oder im Hintergrund irgendwas vorbereiten was nicht für die Menschen gut ist.

Man kann Meinungsfreiheit nicht fördern, indem man Meinungsfreiheit verbietet. Es gibt aber Vieles, was man tun könnte:

• Man sollte aber genau hinschauen, wer da mitmacht und wie die dazu kommen.
• Man müsste die Moscheen und Koranschulen besser beobachten und schauen, was da gelehrt wird.
• Man sollte verbieten, dass extreme Regime Koranschulen und Moscheen in Deutschland finanzieren.
• Man muss von Asylbewerbern fordern, dass sie sich integrieren. Man muss genauer hinschauen, wer eingebürgert wird.
• Man muss in den Schulen darauf achten, dass es eine gute Durchmischung der Schüler gibt und dass nicht einige Muslime die anderen unter Druck setzen, religiöse Regeln einzuhalten.
• Man muss die gemässigten Muslime unterstützen, ihnen Schutz geben und sie mitentscheiden lassen.
• Man muss viel in die Jugendsozialarbeit investieren, so dass Jugendliche gute Freizeitbeschäftigungen haben.
• Man muss die Influencer im Blick behalten und Hassprediger verbieten.

Schwierig. Wir haben (dummerweise) ein Grundrecht auf Demonstrationen (Artikel 8 GG).

In Hamburg gibt es bald wieder so eine Muselmanendemo. Man/frau hat versucht diese zu verhindern, ohne Erfolg. https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Islamisten-Demo-in-Hamburg-darf-am-Sonnabend-stattfinden,demo4328.html

Einzig könnte man die Demo in einem Industriegebiet stattfinden lassen. In Hamburg zum Beispiel zwischen den Containern.

Ich finde das schwierig.

Wenn man eine Kalifat-Demo verbietet, muss man ja auch jede andere Demo verbieten, welche die Verfassung kritisiert. Also etwa eine Demo, welche die Einführung eines Wehrpflichdienstes für Frauen fordert oder die Einführung einer weiteren Geschlechtsoption.

Die freie Meinungsäusserung gilt ja nicht nur für erwünschte Meinungen, sondern für alle.

Anders ist es, wenn ein solches Kalifat ausgerufen werden würde. In diesem Moment wäre das wohl ein Akt gegen den Staat und würde militärisch gelöst, sofern Verhandlungen die Aufständischen nicht zum Nachgeben bewegen würde.

Aber das hat ja dann nichts mehr mit freier Meinungsäusserung zu tun.