Antworten von skyfly71

  • Was ist vorsätzlicher betrug?
    Antwort · · 9

    Betrug ist z.B. wenn der Käufer über den Wert einer Sache vom Verkäufer getäuscht wird und deshalb mehr zahlt, als er bezahlt hätte, wenn er alle Fakten gekannt hätte.

    Verkäufer oder ein dritter muß einen Vermögensvorteil haben, der Käufer einen Vermögensschaden und das muß der Verkäufer zumindest "billigend in Kauf genommen" haben ("bedingter Vorsatz"). Und es muß eben eine Täuschung geben dadurch, dass man etwas falsches sagt oder es unterlässt, etwas richtig zu stellen.

    Bestraft wird mit bis zu 5 Jahren Freiheitsstrafe. Wenn man das öfter macht, dann wird's gewerbsmäßig, dann ist die Mindeststrafe  je Tat 6 Monate.

  • Führerschein entzogen, muss ich ihn jetzt neu machen?
    Antwort · · 24

    Du bekommst nicht DEINEN, sondern einen neuen Führerschein nach Ablauf der Frist. Dazu mußt Du einen Antrag stellen, Lichtbilder, Sehtest, 1.Hilfe einreichen. Was man eben für einen Führerscheinantrag braucht. Die Prüfung ist nicht erforderlich. Ob Du noch eine MPU machen mußt, hängt davon ab, in welchem Bundesland Du wohnst. In den meisten Ländern nicht.

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    Kommentar von CloudDelta ,

    Wohne in Bayern (München)

    Kommentar von skyfly71 ,

    Dann mußt Du dummerweise auch noch ne MPU machen ( > 1,1 Promille). Es lohnt sich also unbedingt, gegen den Strafbefehl Einspruch einzulegen und den Fall verhandeln zu lassen, da ne Menge auf dem Spiel steht.

  • Blechschaden verursacht ohne Haftpflicht - welche Reperaturkosten dürfen verlangt werden?
    Antwort · · 49

    Du hast schon im Anfang einen Denkfehler. Eine Haftpflichtversicherung tritt in genau in dem Maße ein, wie sonst der Versicherungsnehmer zahlungspflichtig wäre. Der zu zahlende Betrag bleibt exakt gleich.

    Wie Du Dir vielleicht vorstellen kannst, ist eine Versicherung nicht dazu verpflichtet, auch nur einen Euro mehr zu zahlen als Karlchen X unter den gleichen Voraussetzungen. Wie Du Dir weiter vorstellen kannst, will eine Versicherung möglichst viel Geld verdienen und ist nicht dazu da, das Geld mit vollen Händen zum Fenster rauszuschmeißen. Wo die (und die machen das professionell) eine Chance sehen, Geld zu sparen, werden die das auch tun.

    Und um Deine Frage zu beantworten: Nein, es gibt so eine Regelung nicht. Für Versicherungen wie auch für Privatleute gelten gleichermaßen die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.

  • Anzeige zurück ziehen nach 8 Monaten?
    Antwort · · 20

    Nein, zurückziehen kann man nix. Wie soll das auch gehen? Gehst Du dann aufs Polizeirevier: "Hey Leute, tut so, als ob ich euch niemals was gesagt habe und ihr müßt jetzt auch die Ermittlungsakte in den Schredder tun"....

    Nein, so funktioniert das nicht. Du kannst einen Strafantrag zurück nehmen. Das führt in bestimmten Fällen dazu, dass das Verfahren gestoppt wird. Ob das hier der Fall wäre, kann man nur beantworten, wenn man den Sachverhalt kennt. Den Tatbestand "Sexuelle Belästigung" gibt es im deutschen Strafrecht übrigens nicht.

  • Als Zeuge nicht vor Gericht erschienen?
    Antwort · · 5

    Dass Du schon bei der Polizei ausgesagt hast, spielt leider keine Rolle. Denn am Ende zählt nur das, was in der Gerichtsverhandlung gesagt wurde. Wenn wegen Dir die Verhandlung vertagt werden mußte, können Dir die entstandenen Kosten dafür auferlegt werden. Wenn Rechtsanwälte beteiligt sind, ist man da schnell mal über 1000,-€. Außerdem kann gegen Dich ein Ordnungsgeld und ersatzweise Ordnungshaft festgesetzt werden. In der Regel 100-500,-€ Voraussetzung ist aber, dass Du ordnungsgemäß und rechtzeitig geladen wurdest.

  • Wie lange habe ich Zeit um jemanden Anzuzeigen?
    Hilfreichste Antwort · · 19

    Beleidigung ist ein sogenanntes "absolutes Antragsdelikt". Das bedeutet, dass es nur dann verfolgt wird, wenn die/der Geschädigte innerhalb von 3 Monaten ab dem Zeitpunkt der Tat einen sogenannten "Strafantrag" bei der Polizei stellt .Danach gibt's keine Chance mehr, das noch zu verfolgen.

    https://dejure.org/gesetze/StGB/77b.html

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    Kommentar von deinlebenx31 ,

    Also jetzt oder nie?

    Kommentar von skyfly71 ,

    Ja, genau :-) Und je länger es her ist, desto mehr wird man natürlich fragen, warum Dir das erst so spät eingefallen ist, das anzeigen zu wollen. Das sieht dann eher nach einer Retourekutsche aus als nach persönlicher Betroffenheit.

    Kommentar von deinlebenx31 ,

    Ohh okey .. würde es aber gehen wenn ich sage das ich Angst hatte ihn anzuzeigen weil er evtl mir was antun würde

    Kommentar von skyfly71 ,

    Klar kann das gehen. Es ist immer eine Frage des Einzelfalles, welche Begründung überzeugend ist und welche nicht.

  • Plötzlich Anwaltsrechnung?
    Antwort · · 21

    Die Rechtslage ist, dass Du nix bezahlen musst, wenn Dir verbindlich die Zusage gemacht wurde, dass Du nichts zahlen musst. Wenn Dein Freund also ein glaubwürdiger Zeuge ist und notfalls auch ein Richter von ihm überzeugt sein wird, musst Du auch nichts bezahlen. Wenn Du hingegen keine wirklichen Beweise hast, stehst Du doof da. Denn ein Mandat für einen Anwalt fängt natürlich nicht erst bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung, sondern zu Beginn einer Erstberatung an.

    Alle 2 Antworten
    Kommentar von Lika1908 ,

    Danke. Deswegen wollte ich den Beratungsschein ja ausfüllen lassen, er meinte quatsch und hat diesen zerrissen in den Müll geschmissen. Hab bei seinen Kollegen am Montag ein Termin wegen der Rechnung gemacht, find das echt durch aus den Tod noch was raus zu schlagen von ihm..

    Kommentar von skyfly71 ,

    Das musst Du mal anders sehen. Er treibt nur Rechnungen ein, die aus seiner Sicht noch offen sind. Dass es bei Dir ein Sonderfall ist, kann er ja nicht riechen.

  • Darf ein Richter über Paragraf 31 entscheiden oder darf das nur die Polizei.Also das ein Drogendeal durch die Aussage eines fast beteiligten ,,gesprengt,, wird?
    Antwort · · 12

    Dazu muß man doch nur einmal nach dem Wortlaut des § 31 BTMG googlen:

    Das Gericht kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 des Strafgesetzbuches mildern oder, wenn der Täter keine Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren verwirkt hat, von Strafe absehen, wenn der Täter...

    Selbstverständlich ist der Richter in seiner Urteilsfindung nicht an das gebunden, was der Beschuldigte mit der Polizei aushandelt. Allerdings ist es schooon relativ sicher, dass es einen Strafrabatt gibt, wenn dieser von der Polizei versprochen wird. Denn wenn es ein klarer Fall des §31 ist, dann wird die STrafe auch gemindert. Sonst würde ja keiner mehr freiwillig andere verpfeifen, wenn er nicht sicher sein kann, dass er dafür belohnt wird.

  • Muss morgen vor Gericht, weil ich vergewaltigt wurde, was passiert, wenn ich KEINE Aussage mache?
    Antwort · · 35

    Da sich um diese Uhrzeig bei GF scheinbar nicht gerade der geballte, juristische Sachverstand sammelt, dann doch noch mal eine kompetente Antwort dazu...

    Dass sich die Angaben bei der Polizei und bei Gericht unterscheiden, ist völlig normal und eher der Regelfall als die Ausnahme. Du mußt also keine Angst davor haben, dass man Dir daraus einen Strick drehen könnte. Du sollst in der Gerichtsverhandlung ja auch nur das sagen, woran Du Dich noch bewußt erinnern kannst. Ggf. werden Dir als Gedächtsnisstütze dann irgendwann auch Teile Deiner Aussage bei der Polizei vorgelesen.

    Sofern Du nicht Familienangehörige bist oder Dich mit Deinen Angaben selbst belasten würdest, hast Du kein Aussageverweigerungsrecht. Du bist - auch wenn Du selbst Opfer bist, in dem Verfahren Zeugin wie alle anderen Zeugen auch. Mit der Pflicht wahrheitsgemäß auszusagen. Wenn Du trotzdem die Aussage verweigerst, kann Erzwingungshaft bis zu 6 Monaten oder ein Ordnungsgeld gegen Dich verhängt werden, um Dich zu einer Aussage zu zwingen. Auch die Behauptung, man könne sich an nichts mehr erinnern, ist übrigens eine strafbare Falschaussage. So pauschal entspricht das nämlich eigentlich NIE der Wahrheit.

    Alle 10 Antworten
    Kommentar von anonym12233 ,

    Bin mit dem Täter Verwandt, an einige Sachen kann ich mich ja auch noch Erinnern, aber nicht im Detail, da ich damals auch erst ein Kind war und es jetzt 9 Jahre her ist. Die Anzeige an sich hab ich aber erst letztes Jahr gemacht.

    Kommentar von skyfly71 ,

    Dass das so lange her ist, rechtfertigt selbstverständlich eine Menge Erinnerungslücken. Und dsa weiß das Gericht natürlich auch.

  • Gerichtsverfahren wegen Methylphenidat?
    Antwort · · 18

    Du, das ist total egal, WARUM Du das genommen hast.
    Entscheidend ist nur, dass Du ein verbotenes Betäubungsmittel eingenommen hast und das sogar den Anfangsverdacht rechtfertigt, dass Du auch im Besitz warst, ohne die erforderliche Erlaubnis zu haben.

    Alle 2 Antworten
    Kommentar von SVENinator ,

    Bruder wallah was ist wenn ich jetzt hypothetisch zu dir gefahren komme und dir heroin in den Schädel jagen würde? wärest du auch schuld? 

    inshallah schmerztabletten sind jetzt keine Seltenheit ,fallen nicht unters BtmG und da es Tabletten sind ist es auch nciht so einfach zwischen diesen zu unterscheiden 

  • Wie formuliere ich einen Haftantrag?
    Antwort · · 8

    Naja, "Haftantrag" ist hier die falsche Bezeichnung.... Es kann bei einem Verstoß gegen einen Beschluß nach dem Gewaltschutzgesetz ein Ordnungsgeld oder ersatzweise Ordnungshaft festgesetzt werden.

    Wenn Du unsicher bist, kannst Du auch persönlich zur Rechtsantragsstelle des Amtsgerichts gehen und mündlich einen entsprechenden Antrag stellen.

    Wichtig ist, dass die Verstöße von Dir auch bewiesen werden können - durch Zeugenaussagen, Anrufprotokolle, SMS o.ä. NUR eine eidesstattliche Versicherung von Dir reicht in diesem Fall nicht aus.

    Du schreibst: Mit Beschluß vom xx.xx.xxxx wurde Herrn XY vom Gericht untersagt, sich mir zu näheren, Kontakt aufzunehen, blabla. Dagegen hat er verstoßen, indem er am xx.xx.xxxx versucht hat, mich anzurufen (Beweis: Anrufprotokoll meines Handys), am xx.xx.xxxx vor meiner Haustür stand (Beweis :Zeugnis des Nachbarn xyz). Ich beantrage deshalb, gegen Herrn XY Ordnungsgeld oder Ordnungshaft festzusetzen.

    Wichtig: Wenn Du den Antrag stellst, mußt du alle Beweise vorlegen, die Du hast. Nur zu behaupten, Du wärest im Besitz entsprechender Beweise, reicht hier nicht.

  • Mit 1.5 promille max. 5 meter gefahren und trozdem wird strafverfahrn eingestellt. Guter Anwalt oder kann sowas möglich sein?
    Antwort · · 45

    das das verfahren nun eingestellt wird.. ist das möglich oder hab ich einfach nur ne gute anwältin?

    Na, beides natürlich ;-) Hinzu kommt natürlich auch, dass Trunkenheit im Verkehr nun nicht gerade die allerschlimmste Straftat ist, die man so begehen kann. Wundern würde mich allerdings, wenn die Einstellung völlig ohne Auflagen vonstatten geht. Eine Geld- oder Arbeitsauflage wird's vermutlich geben.

  • Solzialstunden?
    Antwort · · 6

    Was kann ich tun wenn ich jedes mal sozialstunden bekomme

    Das ist doch gar nicht so schwer. Besorg Dir doch einfach ne ordentliche Entschuldigung für Deine Fehlzeiten, dann passiert sowas auch nicht. Oder Du zahlst halt das Bußgeld. Dann mußt Du ja auch keine Sozialstunden machen.

    Aber wenn Du einfach fehlst und nicht nachweisen kannst, dass es nicht Deine Schuld war, dann wirst Du damit leben müssen. Da hilft Dir auch kein Anwalt.

  • Wenn ein Hartz IV-Empfänger erbt, wieviel Geld darf er behalten?
    Antwort · · 28

    Erbschaften sind regelmässig Streitthema vor Sozialgerichten. Unstrittig ist, dass es Einkommen ist. Unstrittig sind auch die Regeln der Einkommensanrechnung anzuwenden Wenn aber die Aufteilung des Erbes auf 6 Monate ebenfalls dazu führt, dass man kein ALG II mehr bekommt, stellt sich die Frage, wie lange man denn davon leben können muß. Und da streiten sich die Experten, wie lange man von welcher Summe denn leben muß, bevor man wieder einen Antrag auf ALG II stellen kann.

    Alle 5 Antworten
    Kommentar von TreudoofeTomate ,

    Das Wichtigste hast du vergessen. Die Beantwortung der Frage, ob er sein Erbe behalten darf. ;-)

    Kommentar von skyfly71 ,

    Ok :-) Behalten darf er das Erbe sowieso. Die Frage ist, ob er trotzdem noch ALG II bekommt. Und das kann man nur beantworten, wenn man weiß, um welche Summe es geht.

  • Schizophrenie als Ausrede für Straftaten?
    Antwort · · 13

    Das kann tatsächlich funktionieren. Denn wer ohne Schuld (aufgrund einer Erkrankung) handelt, der kann auch nicht bestraft werden. Er kann aber in die Psychiatrie eingewiesen werden.

    http://dejure.org/gesetze/StGB/63.html

    Da REIN zu kommen, ist also vielleicht gar nicht soooo das Problem. Anders sieht es allerdings mit dem RAUS kommen aus. Denn entlassen wird man, wenn man nicht mehr gefährlich ist. Das kann im Zweifelsfall schon mal länger als bei einer lebenslänglichen Strafe dauern^^

  • Wurde vergessen der erste Eintrag im Führungszeugnis getilgt zu werden?
    Antwort · · 3

    Sie war aus dem Führungszeugnis getilgt, stand aber noch im Bundeszentralregister. Kommt nun was neues dazu, das ins Führungszeugnis aufzunehmen ist, tauchen alle Einträge wieder auf, die noch im Bundeszentralregister stehen und prinzipiell ins Führungszeugnis aufzunehmen sind. Weil immer nur alle Einträge dann nicht auftauchen, wenn der neueste Eintrag nicht mehr auftauchen darf.

  • Wann ist § 130 StGB vollendet, und falls es anerkannte Unterschiede gibt: wann beendet?
    Antwort · · 22

    Die Frage kann man so pauschal nicht beantworten. Schildere einfach, was sich zugetragen hat. Dann kann man Dir noch am besten weiterhelfen.

    Alle 2 Antworten
    Kommentar von Fanny97 ,

    A liked auf Facebook einen Post von B, der den Tatbestand des § 130 I erfüllt. Und dazu prüfe ich die Beihilfe durch das Liken.

    Kommentar von skyfly71 ,

    Nein, das ist nicht strafbar.. Das Liken ist kein "Vorschub leisten", was für eine Beihilfe notwenig wäre. Und schon gar nicht ist es ein eigenes Delikt, da keine Inhalte weiterverbreitet werden. Genau das wäre bei Volksverhetzung erforderlich.

  • Doppelt Bewährung in der selben Straftat? Kann mein Mann doppelt Bewährung bekommen oder droht ihm sofort der Knast?
    Antwort · · 19

    Ja, das ist grundsätzlich möglich. Und in Fällen wie hier, wo die zugrunde liegende Tat begangen wurde, bevor überhaupt eine Bewährungsstrafe verhängt wurde, auch durchaus die Regel. Ein Selbstläufer ist es natürlich trotzdem nicht - wenn die Prognose einfach schlecht ist, kann das Gericht trotzdem eine Strafe ohne Bewährung verhängen.

    Ein Grund für einen Widerruf der ersten Bewährung wäre das dann aber nicht. Denn die Bewährung kann nur wegen Straftaten widerrufen werden, die in der laufenden Bewährungszeit begangen wurden.

    Alle 5 Antworten
    Kommentar von Elvanagjata ,

    Ok gut zu wissen. Danke, sehr hilfreich! So dachte ich dass mir auch, nur was sagen sie oder du dazu ob etwas damit zu tun hat wie viel die strafen zusammen ergeben dh gefängnisaufenthalt?

    Kommentar von skyfly71 ,

    Du :-)

    Sofern es trotzdem zwei einzelne Strafen bleiben, ist es egal, wie viel sie zusammen ergeben.. Wenn sie gesamtstrafenfähig sind, d.h. man daraus eine Strafe bilden kann, dann wäre es schon sehr merkwürdig, wenn man am Ende bei mehr als 2 Jahren landet und trotzdem eine Gesamtstrafe bildet. Das kann man nämlich so machen, muß man aber nicht. In diesem Fall wäre der Gang zum Anwalt sehr ratsam (wobei hier eigentlich sowieso in dem neuen Verfahren ein Pflichtverteidiger zu bestellen wäre).