Würden die USA Deutschland sanktionieren wenn die AFD den Kanzler stellt?
Ist es wahrscheinlich dass eine AFD geführte Regierung in Deutschland die USA dazu veranlassen würde Wirtschaftssanktionen gegen Deutschland zu erlassen und Deutschland von der Liste der visafreien Länder zu streichen?
Das Ergebnis basiert auf 18 Abstimmungen
3 Antworten
Ich weiß nicht, welche Rolle es bei den USA spielen würde, ob die AfD den Kanzler stellt. Wahrscheinlich würden sie zuerst versuchen, den neuen Kanzler "einzunorden".
Aber das USA auch Deutschland sanktioniert, haben wir ja schon erlebt.
Die USA hat sich die nötigen Gesetze gegeben, um so zu handeln, wie sie es tun, z.B.
CAATSA"Countering America's Adversaries Through Sanctions Act" heißt soviel wie: Wie man Amerikas Gegnern mit Sanktionen entgegenwirkt.
„Der Countering America's Adversaries Through Sanctions Act, abgekürzt CAATSA, ist ein Bundesgesetz der Vereinigten Staaten von Amerika, das bereits vorher bestehende Sanktionen gegen den Iran, Nordkorea und Russland verschärft und auch gegen europäische Firmen zur Anwendung kommen soll. Das Gesetz wurde am 2. August 2017 durch Präsident Donald Trump unterzeichnet.“
PEESA
https://www.state.gov/protecting-europes-energy-security-act-peesa/
„PEESA, as amended, provides the United States with the authority to advance U.S. national security and foreign policy objectives, in particular to address Russian pipeline projects that create risks to U.S. national security, threaten Europe’s energy security, and consequently, endanger Europe’s political and economic welfare.“
Mit Google übersetzt:
PEESA in der geänderten Fassung verleiht den Vereinigten Staaten die Befugnis, die Ziele der US-amerikanischen nationalen Sicherheit und der Außenpolitik voranzutreiben, insbesondere um russische Pipeline-Projekte anzugehen, die Risiken für die nationale Sicherheit der USA schaffen...
Wenn sich die USA durch irgendetwas "bedroht fühlen", sanktionieren sie.
Wenn die AFD ihr Programm durchzieht und somit gegen das Völkerrecht verstößt, werden nicht nur die USA Deutschland sanktionieren.
Nicht von vornherein!
Ich zitiere nochmal Herrn Höcke: " Die Sehnsucht der Deutschen nach einer geschichtlichen Figur, die einst die Wunden im Volk wieder heilt, die Zerrissenheit überwindet und die Dinge in Ordnung bringt, ist tief in unserer Seele verankert- davon bin ich überzeugt! " Wen meint der? UsA?
Unser seeliger Adolf?!!!!
Welche Ordnung meint der? Die Ordnung nach'33? Millionen in die Gaskammer? Darunter Leute mit Ritterkreuz! aus dem 1. Weltkrieg, die sich Ihrer jüdischen Herkunft oft noch nicht einmal bewusst waren, oder die Ordnung nach '45! Deutschland in Schutt und Asche?!!!
Mein Großvater war bei der SS! Ich schäme mich zutiefst dafür- auch wenn ich es nicht war! Ich bin die zweite Generation danach!
Eine Partei, die nicht sofort widerspricht kann man doch nicht wählen! Es gäbe wohl nicht sofort Sanktionen, aber wir wären sofort international isoliert! Als "Exportland" eine Katastrophe, die nicht abzuschätzen wäre! Das sollten sich gerade PROTESTWÄHLER!!! Gut überlegen!!!!
B.
Und wo genau verstoßen sie gegen das Völkerrecht?