Wo werden die Einnahmen und Ausgaben einer Gemeinde schriftlich festgehalten und wer beschließt die Ausgaben?

1 Antwort

Das ist der Haushaltsplan. Jeder Bürger hat das Recht sich diesen anzugucken. Müsstest mal bisschen im Internet auf der Seite der jeweiligen Gemeinde suchen, um es zu finden. Da steht alles drin, was für Ausgaben geplant sind und für die vergangenen Jahre, was für Ausgaben es tatsächlich gab. Natürlich nicht für jede Pfandflasche jetzt, aber zumindest für die jeweiligen Fachdienste.

Anfang jedes Jahr wird der Haushaltsplan von der Verwaltungsspitze (Oberbürgermeisterbüro und die ganzen anderen Dezernenten die mit in der Verwaltungsspitze sind) entworfen und dem Stadtrat vorgestellt. Der Stadtrat entscheidet dann darüber ab, ob dies so akzeptiert wird. Kannst dir das wie eine Debatte im Bundestag über den Bundeshaushalt vorstellen, nur sehr viel kleiner :)