Wo prüft man den §306 BGB?
Im Gutachtenstil…
bei rechtshindernde Einwendung oder rechtsvernichtende Einwendungen und was sind die Voraussetzungen für den $306 BGB ?
1 Antwort
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Studienfächer, Studium
Bei der Frage ob die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam sind und falls nein, welche Auswirkung das auf den Vertrag hat und wie dann ggf. mit dem Punkt umgegangen wird.
Wo du die Frage aufwirfst ist vermutlich davon abhängig wo genau du den Punkt prüfst. Da in den AGBs allerdings alles mögliche geregelt sein kann wird dir hier niemand sagen können wo genau sie in dieser Prüfung zum tragen kommen. Das ist immer eine Frage des Einzelfalls.