wie wird verhindert das leute mit Brief- und direkt Wahl zwei mal wählen?
hallo, mir kam gerade der Gedanke das wenn man Briefwahl beantragt ja noch mal alle Wahl unterlagen doppelt bekommt, wie wird eigentlich verhindert das nicht Leute erst Brief abschicken und am Wahltag dann noch an die Urne gehen und so doppelt abstimmen?
weil ich hätte jetzt Stimmzettel und Wahlschein doppelt vorliegen durch Briefwahl Antrag..
5 Antworten
Wer Briefwahl macht, muss den Wahlschein den Briefwahlunterlagen beifügen und eidestattlich versichern, dass alles mit rechten Dingen zugeht. Vermutlich wird der Eingang des Wahlscheins im Wählerverzeichnis registriert, so dass das den Wahlhelfern im Wahllokal sofort auffallen würde. Die würden dann vermutlich direkt die Polizei rufen, da Wahlbetrug eine Straftat darstellt.
Schaun mer mal..
Natürlich doch! https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__107a.html
Alleine der Versuch ist schon strafbar!
Ich habe auch nicht infrage gestellt, dass Wahlbetrug strafbar ist. Das wird ihm aber überhaupt nicht nachzuweisen sein und daher wird er weg geschickt und gut ist.
Wie gesagt, der Versuch ist strafbar! Wer also im Wahllokal aufkreuzt und dort noch einmal wählen möchte und keinen Wahlschein dabei hat, versucht zu betrügen - und eben das ist schon strafbar.
In den Wahhlokalen gibt es Wählerverzeichnisse. Bei Personen, die Briefwahl beantragt haben, enthalten diese Verzeichnisse einen entsprechenden Vermerk.
Nach Versand des Briefwahlumschlags wird der Name aus dem Wählerverzeichnis "gelöscht"/ gekenzeichnet - dann kann ein solcher Wähler seine Wahlunterlagen allerdings auch im Wahllokal in die Wahlurne werden.
Um die Briefwahl machen zu können, musst du einen Wahlschein beantragen. Das wird im Wählerverzeichnis vermerkt, sodass du vor Ort keinen Wahlzettel mehr bekommen würdest. Da steht dann neben deinem Namen ein "W".
Da kann man unter Umständen aber trotzdem wählen, Ich hatte mal Briefwahl beantragt, ein W stand drin, aber es kamen keine Wahlunterlagen an. Daher haben die mich dann nochmal wählen lassen.
Auf Vertrauensbasis, war mit meiner Frau da und die haben uns geglaubt.
Falsche Entscheidung der Wahlhelfer dann. In meinem Wahllokal wärst du ans Rathaus verwiesen worden.
ist halt ne schmale Gradwanderung, kannst ja auch niemanden von der Wahl ausschließen, aber ich verstehe was du meinst.
Es wird ja auch keiner von der Wahl ausgeschlossen ;) Aber das Rathaus hätte das Überprüfen können und auch müßen. Die hätten dich dann auch Wählen lassen.
Da stehen unterschiedliche Nummern drauf (direkt und Breitwahl).
Richtig.
Nein, natürlich nicht. Da wird dann kein Stimmzettel ausgegeben und gut ist.
Wer Briefwahl beantragt und den Wahlschein dann verschlampt, hat ein Problem und wird nicht mehr wählen können.