Wie wird ein Stadtteil zum Ortsteil?
Guten Morgen liebe Gemeinde
Ich benötige mal das Schwarmwissen. Ich habe mich jetzt 2 Tage totgesucht.
Ich würde gerne wissen, was getan werden muß, damit ein Stadtteil offiziell ein Ortsteil mit eigenem Bürgermeister und eigenen Ortsteilrat wird.
Gerne nehme ich auch Weblinks dann lese ich mich selber durch.
Vielen dank für eure Hilfe.
Das Bundesland um das es geht ist Thüringen.
3 Antworten
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Die Verfahren zur Bildung von Ortsteilen und zur Wahl von Ortsteilbürgermeistern können von Land zu Land und von Stadt zu Stadt unterschiedlich sein, da sie oft von den jeweiligen kommunalen Gesetzen und Verordnungen abhängen. In Deutschland beispielsweise erfolgt die Bildung von Ortsteilen und die Wahl von Ortsteilbürgermeistern in der Regel auf kommunaler Ebene, und die genauen Anforderungen können je nach Bundesland variieren.
1. Antragstellung: Bürgerinnen und Bürger des betreffenden Stadtteils oder Interessengruppen müssen in der Regel einen formellen Antrag bei der Stadtverwaltung oder dem Gemeinderat stellen, um die Bildung eines Ortsteils zu beantragen.
2. Prüfung und Zustimmung: Die Stadtverwaltung oder der Gemeinderat prüft den Antrag und seine Begründung. Je nach den örtlichen Gesetzen und Vorschriften kann eine öffentliche Anhörung oder eine Befragung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger erforderlich sein. Wenn der Antrag genehmigt wird, kann der Ortsteil offiziell gebildet werden.
3. Wahl des Ortsteilbürgermeisters und des Ortsteilrats: Nach der Bildung des Ortsteils können die Bürgerinnen und Bürger in der Regel einen Ortsteilbürgermeister und einen Ortsteilrat wählen. Die genauen Wahlverfahren und -termine können von Ort zu Ort unterschiedlich sein.
4. Funktion und Verantwortlichkeiten: Der Ortsteilbürgermeister und der Ortsteilrat haben dann bestimmte Verantwortlichkeiten und Befugnisse, die je nach örtlichen Gesetzen variieren können. Diese können die Verwaltung von Ortsteilangelegenheiten und die Vertretung der Interessen des Ortsteils gegenüber der Stadtverwaltung umfassen.
ChatGPT-4
Sie können jedoch das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) nutzen, um Ihre Anfrage direkt an die Stadtverwaltung Erfurt zu senden¹. Alternativ können Sie auch das Formularsystem der Stadtverwaltung Erfurt nutzen¹.
Quelle: Unterhaltung mit Bing, 7.9.2023
(1) Formulare und Online-Dienste | Erfurt.de. https://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/bservice/formulare/index.htmc.
(2) Zentraler Thüringer Formularservice - thueringen.de. https://thformular.thueringen.de/.
(3) Online-Verwaltung Thüringen - verwaltung.thueringen.de. https://verwaltung.thueringen.de/.
Aus einem Stadtteil wird kein Ortsteil gemacht. Ortsteile sind in der Regel eigenständige Dörfer, die eingemeindet werden, um die Verwaltungskosten zu reduzieren. Aus einem Stadtteil einen Ortsteil zu machen, wäre da kontraproduktiv.
Das ist in der jeweiligen Gemeindeordnung/Kommunalverfassung geregelt - aber ohne das Bundesland zu kennen kann man das nicht valide beantworten.
Schau mal hier: https://www.landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-KomOTH2003rahmen - und dort § 45, am Ende muss die Kommune das in ihrer Hauptsatzung regeln.
Das Bundesland ist Thüringen.