Wie wird die Bevölkerung eine Regierung los, wenn der Kanzler selbst das gar nicht möchte?
Aus aktuellem Anlass würde ich gerne mal wissen, wie das mit den Neuwahlen und der Vertrauensfrage überhaupt funktionieren kann, wenn der Kanzler das am Ende entscheidet? Der würde sich doch nicht ins eigene Bein schießen.
Dennoch zeigen einige Umfragen, dass die Bevölkerung die derzeitige Regierung für nicht mehr tragbar hält, aber sie ist komplett machtlos dagegen, wenn sich die Regierung querstellt und keine Einsicht hat.
Ist das ganze politische System denn überhaupt sinnvoll umgesetzt, wenn die Bevölkerung selbst bei einer fiktiven 99% Mehrheit die Regierung loswerden will, aber nichts dagegen tun kann? Oder habe ich da was falsch verstanden?
Welche Unfrage soll das denn sein?
Einfach mal die Begriffe „Neuwahlen Umfrage“ bei der Suchmaschine deiner Wahl eingeben und du wirst verschiedene Quellen finden, die das so angeben.
10 Antworten
Ist das ganze politische System denn überhaupt sinnvoll umgesetzt
ja ist es!
jeder Wahlberechtigte hat alle 4 Jahre die Möglichkeit 2 Stimmen abzugeben, dazu kann man aus über 100 Parteien und unzähligen Direktkandidaten die zur Wahl zugelassen sind auswählen.
wenn eine Partei vom Wähler die absolute Mehrheit bekommt kann sie alleine regieren
bekommt keine Partei eine absolute Mehrheit, braucht man zum Regieren einen oder mehrere Koalitionspartner mit dem man die Regierung bildet.
ich wüste nicht, warum dieses System nicht Sinnvoll sein sollte
Dennoch zeigen einige Umfragen, dass die Bevölkerung die derzeitige Regierung für nicht mehr tragbar hält, aber sie ist komplett machtlos dagegen, wenn sich die Regierung querstellt und keine Einsicht hat.
ich Frage mich immer wieder, wie man als (halbwegs) Intelligenter Mensch denken kann, man braucht einfach nur die aktuelle Regierung gegen eine andere auszuwechseln und dann sind alle Probleme gelöst?
Neuwahlen funktionieren genauso wie reguläre Wahlen
>es gibt einen Wahlkampf
>es gibt eine Wahl
>nachdem das Wahlergebnis feststeht, gibt es Möglichkeit A: eine Partei hat die absolute Mehrheit oder Möglichkeit B: keine Partei hat die absolute Mehrheit
>hat keine Partei eine absolute Mehrheit gibt es Sondierungen und dann möglicherweise Koalitionsgespräche mit einem oder mehren Koalitionspartnern
>ist das erfolgreich wird ein Koalitionsvertrag gefertigt und eine Regierung gebildet, die vereidigt wird und mit der Vereidigung ihr Amt antritt.
eine erstgemeinte Frage:
was soll den passieren, wenn bei einer Neuwahl die AFD > 20% bekommt und keiner mit ihr Regieren will und sich SPD,Grüne und FDP z.b zu einer Minderheitsregierung zusammenschließen?
soll dann solange gewählt werden bis das Ergebnis passt?
Mir bleibt es ein Rätsel, warum sich die derzeitigen Regierungskritiker immer in der Mehrheit wähnen.
Aber grundsätzlich sieht unser politisches System eine "Abwahl" nicht vor. Damit soll letztendlich auch verhindert werden, dass nach jeder Benzinpreiserhöhung eine neue Regierung gewählt werden muss......
Die Hürden für einen Wechsel des Kanzlers sind in Deutschland während der laufenden Legislaturperiode sehr hoch. Nach dem Zweiten Weltkrieg wollte man, dass die Bundesregierung stabil ist. Daher kann ein Kanzler, der nicht zurücktritt, nur dann abgewählt werden, wenn der Bundestag einen neuen Kanzler wählt. Bisher war dies erst einmal (1982 als Kohl gewählt wurde) erfolgreich der Fall. Die Bevölkerung ist daran erst einmal nicht beteiligt, man kann aber davon ausgehen, dass die ParlamentarierInnen durchaus die Stimmung der Bevölkerung berücksichtigen werden (die wollen ja auch wiedergewählt werden).
Ansonsten hat die Bevölkerung alle 4 Jahre die Chance, dass sie einen anderen Bundestag wählt, welcher ein/e andere/n KanzlerIn bestimmt.
Wir haben das Glück, dass sich das Problem meistens nach 4 Jahren von selber klärt. Die Russen oder vergleichbare Nationen haben es da wesentlich schwieriger.
Nicht die Wähler haben die Regierung gewählt sondern mehrheitlich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages.
Folgerichtig liegt es auch in der Verantwortung des Deutschen Bundestages dem amtierenden Kanzler das Misstrauen auszusprechen und gleichzeitig mehrheitlich einen anderen Kanzler zu wählen.