Was passiert, wenn die AfD an die Macht kommt?
Bzw. welche Herrschaftsform würde herschen?
Das Ergebnis basiert auf 73 Abstimmungen
7 Antworten
Die Demokratie wurde nicht direkt mit dem Amtsantritt der AFD enden und wahrscheinlich auch nicht in der ersten Legislatur. Die Institutionen in Deutschland sind stark und gefestigt, ohne 2/3 Mehrheit im Bundestag und einer Mehrheit im Bundesrat wird es schwierig die Demokratie gänzlich abzuschaffen.
Allerdings lässt sich die Demokratie aushöhlen, viele wichtige Dinge sind durch einfache Gesetze geregelt.
mit einer eigenen Mehrheit im Bundestag könnte sich viel Schaden anrichten lassen, so z.B. der Ablauf der Wahlen, Fristen und die Briefwahl Option. Das Grundgesetz schreibt freie, geheime, allgemeine Wahlen vor, in dem Rahmen gibt es aber Spielraum für mehr oder weniger demokratische Ausprägungen.
Hier könnte natürlich das Verfassungsgericht zwischen funken, aber fast alle Regelungen zum Verfassungsgericht sind nur in einem Gesetz, dem BVerfGG, und dies könnte mit einer einfachen Mehrheit geändert werden. Schnell wäre das Gericht nicht arbeitsfähig.
Danach ist es relativ einfach möglich Grundrechte auszuhöhlen, schließlich gibt es fast zu jedem Grundrecht den Gesetzesvorbehalt, dass dieses Grundrecht durch ein Gesetz eingeschränkt werden kann. Da nur das BVerfG legitimiert ist die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes zu prüfen und dieses Arbeitsunfähig ist, gibt es da nur wenig Hindernisse.
Das EU Recht kann hier nur zwischenfunken mit dem EuGH, aber wie stark das akzeptiert wird muss sich dann zeigen. Es haben sich schon demokratischere Regierungen Urteilen verweigert.
Auch ohne eigene Mehrheit im Parlament kann dir AfD viel Schaden anrichten bei einer Regierungsbeteiligung. Sie kann Gesetze blockieren und Änderungen erpressen, Gesetze verschärfen/verändern mit dem Partner und Stimmungen prägen, auch auf EU Ebene hat die AfD dann in den Ministerrat das eine oder andere mitzuentscheiden und kann sich mit anderen rechts gerichteten Regierungen verbünden.
Ich will hier kein Buch darüber schreiben, aber empfehle mal das Buch "wie Demokratien Sterben" als Lektüre zum Thema.
Sie kommt entweder nicht "an die Macht", oder nicht alleine.
Auf Bundesebene hat die AfD keine Chance.
Selbst in einem ostdeutschen Bundesland dürfte es für sie schwierig sein, die absolute Mehrheit zu erreichen.
Es kann nicht langfristig ohne die AfD gehen, weil sonst nur noch mehr menschen sie wählen. Die Menschen mögen den benachteiligtenunderdog ;)
Im Endeffekt würde alles perfekt laufen da Deutschland vielleicht einen König bekommt was ich auch hoffe weil dann nur noch eine Person entscheidet und diese Person sollte auch klug sein und am besten die AFD
Naja ein König aus den Reihen der AfD ist da wohl nur vom Namen anders
Kannst du irgendwelche seriösen Quellen angeben, die deine These stützen, dass die AfD einen Führer bzw König einführen wollen?
Wenn die AfD an die Macht käme, also über eine absolute Mehrheit oder eine stabile Koalition verfügte, würde sie folgende Punkte sofort umsetzen:
- Abschaffung des Heizungsverbots
- Abschaffung des Verbrennerverbots
- Abschaffung der CO2-Abgaben auf Energie
- Keine weiteren Flächen für Windräder
- Wiedereinschaltung der Kernkraftwerke
- Grenzen
Desweiteren:
- Bau neuer AKW für eine sichere Energieversorgung
- Abgabenlast senken
- Volksabstimmungen nach schweizer Vorbild
- Stopp der Massenzuwanderung
- Abschiebung von Zuwanderern ohne Aufenthaltstitel, Kriminellen, Gefährdern, Ausreisepflichtigen
- Sachleistungen statt Kohle für die angeblichen Flüchtlinge
- Hilfe für echte Flüchtlinge
Wer es ganz genau wissen möchte, der lese das Grundsatzprogramm der AfD:
Erstmal danke, für eine halbwegs sachliche Gegenfrage. Ich bin durchaus im Bilde. Vor allem weiß ich aber:
- Wir verfügen über 3 hochmoderne AKW, die uns keinen Cent kosten
- Wir verfügen über weitere 3, die uns keinen Cent kosten
- Wir verfügen über ein weiteres, wo zwar der grüne Ministerpräsident den Kühlturm sprengen ließ um Fakten zu schaffen, aber das AKW ebenfalls kostenneutral wieder in Betrieb zu nehmen ist.
Für Neubauten bieten sich erhebliche Kosten- und Zeitsparpotentiale. Wenn wir nämlich die Kohlekraftwerke abschalten, können dort AKW gebaut werden. Die Lage, die vorhandene Infrastruktur und Anschluss an Stromnetz etc. sind dort bereits vorhanden. Da wären Neubauten tatsächlich erheblich schneller möglich als auf der grünen Wiese.
Weitere Kostenersparnisse können durch modulare Bauweien erreicht werden. Ein Aufrüsten der Kapazität wäre schnell und billig zu haben. Serielles Bauen, beschleunigte Genehmigungsverfahren. Da ist sehr viel möglich!
Vor allem wandert uns die Industrie nicht ab, wenn wir wieder viel Strom selbst produzieren zu einem guten Preis.
Das ist falsch. Im Gegenteil ist die Wiedereinschaltung sogar die billigste Lösung überhaupt!
Sie würden versuchen die EU zu zerschlagen oder zumindest aus der EU austreten
Das wäre der wirtschaftliche Niedergang
Ohne die Ausländischen Arbeitskräfte würde es in vielen Bereichen dunkel aussehen
Du könntest weder Döner noch Pizza essen
Deutschland würde Teil der russischen Repuplik
Wer nicht mehr Arbeiten kann kommt in ein Arbeitslager
Die arme Bevölkerung würde noch viel ärmer nur die reichen würden profitieren
Es ist vollkommen legitim, die Punkte anders zu bewerten. Ich denke jedoch, dass du falsch liegst.
- Die EU würde nicht zerschlagen, möglicherweise ausgetreten. Ich bin hingegen sehr mit Alice Weidel und verlange Reformen in Richtung EG, also einer europäischen Wirtschaftsgemeinschaft +
- Wir haben wirtschaftlichen Niedergang! 40% der Industrie plant die endgültige Abwanderung aus Deutschland. Wir sind gerade Schlusslicht im Wachstum und Inflation und hohe Energiepreise lähmen dieses Land. Die Regierung wird dies schon sehr bald durch weitere Maßnahmen noch einmal verschlimmern. Das muss aufhören, sofort.
- Die AfD hat nichts gegen ausländische Arbeitskräfte. Dazu: jedes Jahr wandern 200.000 Deutsche Fachkräfte ab!
Das waren meine Kurzantworten auf deine sachlichen Erwiderungen. Alles andere ist Quatsch und bedarf keiner Antwort.
Also du willst wieder einen "Führer"?