Was für Grundrechte werden bei uns eingeschränkt?
Also, ich habe schon von Leuten gehört das unsere Regierung unsere Grundrechte missachtet. Aber welche sind das den?
Wir dürfen immer noch Rausgehen, Einkaufen, Zuhause bleiben, Mit bus und Bahn fahren und sogar noch Arbeiten gehen.
16 Antworten
Durch die staatlichen Maßnahmen werden durchaus in Grundrechte eingegriffen. So wird etwa durch das Abstandsgebot in die Allgemeine Handlungsfreiheit eingegriffen (Art. 2 GG). Die Gerichte werden in naher Zukunft darüber zu entscheiden haben, ob die Maßnahmen verfassungsrechtlich gerechtfertigt sind.
Selbstverständlich entfalten jedoch die Abwehrrechte auch zu Corona- Zeiten ihre volle Wirkung.
da niemand abschätzen kann wann er infiziert ist, weil die Inkubationszeit von Corona 12 Tage dauern kann, würde er ohne es mit Absicht zu machen viele andere Personen infizieren.
Trifft er dabei auf eine Person die zur Risikogruppe wie hohes Alter oder schon vorher an andere Sache erkrankt ist, kann es sein dass diese Person das nicht überlebt.
Mit den von der Regierung beschlossenen Einschränkungen auch die Masken sollen dieses Risiko minimieren.
Somit schützen diese Beschränkungen der Grundrechte die Risikogruppen.
Darum geht es.
Art 2. (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.
Diese Menschen sehen ihre Rechte verletzt, weil sie z.B. Schutzmasken tragen sollen und Kontakte einschränken sollen. Übersehen dabei aber völlig, dass es auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit gibt.
Für mich sind das einfach grenzenlose Egoisten, die nicht bereit sind, gemeinsam eine sehr üble Situation zu meistern. Das sind dann vermutlich auch diejenigen, die auch am lautesten schreien, wenn wir von Infektionen überrollt werden und es zum Kollaps im Gesundheitssystem kommt.
Unsere Grundrechte werden durchaus eingeschränkt, aber keineswegs missachtet - da ist meiner Meinung nach ein großer Unterschied. Es ist nämlich schon für den Staat (notwendiger Weise) unter einigen Auflagen möglich, Grundrechte temporär zu beschneiden. Zu den Auflagen zählen unter anderem das Verhältnismäßigkeitsprinzip (man darf die Grundrechte nicht weiter beschneiden als nötig) und die Wesensgehaltgarantie (man darf die Grundrechte nicht in ihrem "Wesensgehalt", in ihrer Essenz, einschränken).
Es werden Rechte wie Freizügigkeit und Versammlungs- und Berufsfreiheit eingeschränkt, aber temporär (es wird ja ständig geprüft, ob man nicht was lockern könnte), nicht mehr als unbedingt nötig (wir haben ja beispielsweise auch keine komplette Ausgangssperre), universell (die Beschränkungen gelten nicht nur für einzelne Bevölkerungsgruppen) und ohne unserer Normenhierarchie nach "höhergeordnete" Grundrechte zu verletzen (So wie es die Versammlungsfreiheit im Grunde zum Zwecke von Meinungs- und Pressefreiheit gibt). Also im Endeffekt meiner Meinung nach legitim.
Ich höre immer wieder mit Entsetzen, dass irgendwelche total verpeilten, hirnlosen Verschwörungstheoretiker die Sorgfalt, mit der die Regierung zur Zeit versucht, unsere Gesundheit zu schützen, als "Einschränkung der Grundrechte" bezeichnet.
So ein gequirlter Blödsinn!!!
Beispiel: Es gehört zu unseren Grundrechten, nicht von irgendwem zu Boden gestoßen zu werden, klar! Aber wenn gerade ein Baum umstürzt, und mich jemand zu Boden stößt, um zu verhindern, dass ich erschlagen werde; gehe ich dann hin und klage darüber, dass dieser Mensch hinterlistigerweise meine Grundrechte eingeschränkt hat??!!
Unsere Politiker handeln weiß Gott nicht immer sinnvoll, manchmal könnte man ihnen echt eine klatschen, aber ich bin sicher, dass auch sie die vorübergehende notwendige Einschränkung der Grundrechte so schnell beenden wollen, wie es überhaupt geht. Die finden die Situation zur Zeit mit Sicherheit auch nicht prickelnd.
Wer heute seine Maske runterreißt und sich eng zusammenrottet ist schlichtweg ein Egoist, dem die Gesundheit der Risikogruppen scheißegal ist. Und wenn er dann noch ein Schild mit irgendwelchen Wahnsinnstheorien Gates, Merkel oder sonstwelche heimlichen "Bösewichte" betreffend hochhält, ist er schlicht ein Vollidiot!