Quellen berichten über angebliche Gewalt in israelischen Gefängnissen, ist das wahr?
Willkürliche Festnahmen, Folter, rechtswidrige Gewaltanwendung: Die israelische Polizei hat in den vergangenen Wochen eine Vielzahl von Verstößen gegen palästinensische Demonstrierende begangen. Amnesty-Recherchen zeigen außerdem, dass Sicherheitskräfte nichts unternommen haben, um Angriffe von jüdischen Extremisten auf Palästinenser_innen zu verhindern.
https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/israel-polizei-gewalt-gegen-palaestinensische-demonstrierende
FÄLLE VON FOLTER PALÄSTINENSISCHER GEFANGENER UND ZUNAHME WILLKÜRLICHER FESTNAHMEN
Nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation HaMoked stieg die Gesamtzahl der Palästinenser*innen, die zwischen dem 1. Oktober und dem 1. November ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft gehalten wurden, von 1.319 auf 2.070.
Nach internationalem Recht stellen Folter und andere Misshandlungen von geschützten Personen in einem besetzten Gebiet ein Kriegsverbrechen dar.
https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/israel-westjordanland-palaestinensische-gefangene-folter-willkuerliche-festnahmen
Geheimdienst folterte Häftlinge
Extreme Hitze oder Kälte, Schlafentzug, kaum Nahrung: Menschenrechtsgruppen werfen dem israelischen Geheimdienst übelste Methoden vor.
Dutzende in Haft sitzende Palästinenser sollen israelischen Menschenrechtsgruppen zufolge misshandelt und gefoltert worden sein. Die Behandlung der Inhaftierten in dem vom israelischen Inlandsgeheimdienst Schin Bet betriebenen Schikma-Gefängnis sei unmenschlich und entwürdigend, sie laufe manchmal sogar auf Folter hinaus, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Gruppen B‘Tselem und HaMoked. In ihm werden Darstellungen von 116 palästinensischen Gefangenen präsentiert.
https://taz.de/Israelische-Studie/!5281549/
Folter und Missbrauch im Verhör
Bei der Befragung palästinensischer Bewohner der besetzten Gebiete wandte der Israelische Sicherheitsdienst (ISA, auch bekannt unter den hebräischen Akronymen Shin Bet oder Shabak) bis Ende der 1990er Jahre routinemäßig Methoden an, die Misshandlungen und sogar Folter gleichkamen. Dabei stützte sich die ISA auf die Empfehlungen einer staatlichen Kommission aus dem Jahr 1987 unter der Leitung des pensionierten Richters des Obersten Gerichtshofs, Moshe Landau. Die Kommission hatte entschieden, dass es den ISA-Vernehmern zur „Verhinderung von Terrorismus“ gestattet sei, „psychischen Druck“ und ein „mäßiges Maß an physischem Druck“ auszuüben. Diese Erlaubnis beruhte nach Ansicht der Kommission auf der „Notwendigkeit der Verteidigung“, die im israelischen Strafrecht verankert ist. In der Praxis gingen die damals von der ISA verwendeten Verhörmethoden weit über eine vernünftige Auslegung des Begriffs „mäßiger körperlicher Druck“ hinaus.
http://www.btselem.org/torture
Folter und Misshandlung sind nach wie vor charakteristische Merkmale der israelischen Verhöre von Palästinensern.
Häftlinge können nun viele Tage hintereinander in „langwierigen Verhören“ festgehalten werden, schmerzhaft gefesselt und an vielen aufeinanderfolgenden Tagen bis zu 20 Stunden pro Tag ohne Schlaf bleiben
Palästinensische Frauen, die verhaftet werden, werden vielen Verhörmethoden unterzogen wie Männer. Sie können auch besonderen Methoden ausgesetzt werden, die ihr Geschlecht nutzen, wie sexuelle Belästigung und Missbrauch sowie Techniken und Drohungen, die Vorstellungen von "weiblicher Ehre" und die Gefühle von Frauen gegenüber ihren Familienmitgliedern, insbesondere ihren Kindern, manipulieren.
Hajjar, Lisa (2005). Hofkonflikt: Das israelische Militärgerichtssystem im Westjordanland und im Gazastreifen, S. 195
Folter nach israelischer Art – wie von den Vernehmungsbeamten selbst beschrieben
Ohrfeigen waren die erste Methode, die N. aufführte. Er sagte, die angewandte Kraft sei moderat, das Ziel bestehe jedoch darin, empfindliche Organe wie Nase, Ohren, Stirn und Lippen zu verletzen.
https://www.haaretz.com/israel-news/2017-01-24/ty-article/.premium/israeli-style-torture-as-described-by-the-interrogators-themselves/0000017f-e7df-da9b-a1ff-efff82170000
Die Folter von palästinensischen Häftlingen durch Shin Bet-Ermittler nimmt stark zu
https://www.haaretz.com/2015-03-06/ty-article/.premium/torture-by-shin-bet-investigators-rises-sharply/0000017f-f6dc-ddde-abff-fefdc1070000
Shin Bet-Beamte werden verdächtigt, eine ungerechtfertigte Durchsuchung der Geschlechtsteile einer Palästinenserin angeordnet zu haben
1.000 Beschwerdeakten über das Verhalten von Shin Bet abgeschlossen, ohne strafrechtliche Ermittlungen einzuleiten.
https://www.haaretz.com/israel-news/2018-11-02/ty-article/.premium/shin-bet-suspected-of-ordering-needless-search-of-palestinian-womans-private-parts/0000017f-db40-d3a5-af7f-fbeee9030000
Kann das wirklich wahr sein? Was könnte Deutschland dagegen tun?
(Die Quellen hat ein User auf GF unter einer Antwort verlinkt)
Bitte bleibt sachlich. Wer Israel oder Palästina angreift, kann von mir gemeldet werden.
Mir ist es wichtig, über Lösungen zu diskutieren. Danke.
Ja. Dabei geht es jedoch darum, dass markenrechtliche Regeln gebrochen wurden. So wurden ohne Einverständnis mit dem Logo von Starbucks politischen Botschaften verbreitet. Das war das Problem.