Warum hat China eigentlich ein VETO?
Im Politik-Unterricht wurde mir die Frage nicht gut beantwortet. Deswegen wollte ich euch Experten fragen, 1.) warum China überhaupt eine Veto-Macht ist und 2.) ob man ihnen das Vetorecht denn einfach so entziehen kann. Über eine Antwort würde ich mich wirklich freuen.
4 Antworten
Das ist mit Geschichte zu tun:
US-Präsident Franklin D. Roosevelt unternahm nach dem Scheitern des Völkerbundes noch während des Zweiten Weltkrieges einen zweiten Versuch, eine Organisation zur Sicherung des Friedens zu schaffen, und erarbeitete zusammen mit dem britischen Premierminister Winston Churchill die Atlantik-Charta. Am 1. Januar 1942 beriefen sich 26 Staaten in der Deklaration der Vereinten Nationen auf die Prinzipien der Atlantik-Charta.
Durch die Mitarbeit der Sowjetunion und der Republik China an der neuen Friedensordnung kam es am 30. Oktober 1943 zur Moskauer Deklaration der Vier Mächte, die auf eine schnellstmögliche Schaffung einer allgemeinen, auf dem Prinzip der souveränen Gleichheit aller friedliebenden Staaten aufbauenden Organisation zur Aufrechthaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit zielte.
Bei der Konferenz von Dumbarton Oaks wurde weiter über die Gründung der UN beraten. Nach Einbeziehung Frankreichs in den Kreis der hauptverantwortlichen Mächte konnte die Charta der Vereinten Nationen 1945 auf der Konferenz von Jalta fertiggestellt werden. Sie wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco von 50 Staaten unterzeichnet. Polen unterzeichnete die Charta erst später, zählt aber zu den 51 Gründungsmitgliedern.
Die Charta ist die „Verfassung“ und Rechtsgrundlage für die Vereinten Nationen und wurde am 26. Juni 1945 im Theatersaal des Veterans War Memorial Building in San Francisco unterzeichnet. In Kraft trat die Charta am 24. Oktober 1945. Polen, das 51. Gründungsmitglied, hatte an der Konferenz nicht teilnehmen können und unterschrieb später.
Die Charta ist ein zeitlich nicht begrenzter völkerrechtlicher Vertrag und wurde seit ihrer Gründung an nur vier Stellen geändert, nämlich die Artikel 23, 27, 61 und 109. Sie besteht aus einer Präambel und 19 Kapiteln mit 111 Artikeln. (Im Gegensatz dazu hatte die Satzung des Völkerbundes nur 26 Artikel.) Die Kapitel beschäftigen sich unter anderem mit den verschiedenen Hauptorganen der UN, der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten, den Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen sowie ihren Zielen und Grundsätzen.
Die Charta trat am 24. Oktober desselben Jahres in Kraft, nachdem China, Frankreich, die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten von Amerika und die Mehrheit der Gründungsstaaten die Charta ratifiziert hatten.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (englisch United Nations Security Council, UNSC), oft auch als Weltsicherheitsrat bezeichnet, ist das mächtigste Organ der Vereinten Nationen. Er setzt sich aus fünf ständigen (Permanent Members, auch P5 genannt) und zehn nichtständigen Mitgliedern (Elected Members) beziehungsweise Staaten zusammen. Die fünf ständigen Mitglieder (Frankreich, Russland, die Vereinigten Staaten, die Volksrepublik China und das Vereinigte Königreich) besitzen bei der Verabschiedung von Resolutionen (Resolutions) ein erweitertes Vetorecht und werden daher auch als Vetomächte bezeichnet.
Die konstituierende Sitzung des Sicherheitsrats fand am 17. Januar 1946 statt; diese und die folgenden 23 Sitzungen wurden im Londoner Church House abgehalten, spätere Sitzungen fanden im Hunter College in der Bronx, im Henry Hudson Hotel an der Fifth Avenue in Manhattan sowie in der Sperry Gyroscope-Fabrik in Lake Success statt, bevor der Rat 1951 sein derzeitiges Domizil, das UN-Hauptquartier, am East River in Manhattan bezog.
Ständige Mitglieder:
Vereinigte Staaten von Amerika
Volksrepublik China (seit 1971); zuvor Republik China
Russische Föderation (seit 1991); zuvor Sowjetunion
Frankreich
Vereinigtes Königreich
Diese Mitglieder haben bei Beschlüssen des Sicherheitsrats gemäß Art. 27 III UN-Charta ein Vetorecht, d. h. ein Beschluss kommt nicht zustande, wenn einer dieser Staaten explizit sein Veto einlegt.
http://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheitsrat_der_Vereinten_Nationen
China hat im Weltsicherheitsrat einen festen Sitz und natürlich die gleichen Rechte wie alle anderen auch.
Das Veto Chinas ist u. a. damit zu erklären, dass die chinesische Regierung (wie auch die Mehrzahl der Chinesen) der Ansicht ist, dass man sich aus den Angelegenheiten anderer Länder heraushalten soll. In diesem Punkt ist China konsequent. Es unterscheidet nicht nach Ölvorkommen oder sonstigen möglichen Vorteilen, sondern hält sich schlicht aus allen innenpolitischen Angelegenheiten anderer Länder heraus.
Das Veto Chinas ist u. a. damit zu erklären, dass die chinesische Regierung (wie auch die Mehrzahl der Chinesen) der Ansicht ist, dass man sich aus den Angelegenheiten anderer Länder heraushalten soll. In diesem Punkt ist China konsequent. Es unterscheidet nicht nach Ölvorkommen oder sonstigen möglichen Vorteilen, sondern hält sich schlicht aus allen innenpolitischen Angelegenheiten anderer Länder heraus.
Das ist generell gesehen richtig. Trotzdem ist das mit dem Thema gar nichts zu tun (warum darf China ein Veto haben?)
"ob man ihnen das Vetorecht denn einfach so entziehen kann"
Wovon träumst du? Als ein Privileg der Veto-Mächte seit der Gründung von UNO in 1945 darf NIEMAND Vetorecht von irgendeiner Veto-Macht entziehen.
Deswegen ist dies absolut unmöglich (mit Ausnahme von Austritt aus der UNO von China selber oder Auflösung der UNO).
Völliger Blödsinn.
Das Veto Chinas ist nicht mit derzeitiger politischen Situation in der Welt sondern mit Geschichte und Charta von UN zu tun.