Warum haben Teile der SPD Schwierigkeiten mit der geltenden Verfassung und demokratischen Wahlen?
Es soll mal wieder eine Änderung zum Nachteil einer gegnerischen Partei erfolgen. Warum hat man, besonders in Thüringen, Schwierigkeiten damit demokratische Wahlen zu akzeptieren.
Man kann ja die Verfassung, die eigentlich eine verlässliche Konstante sein sollte, nicht ständig so ändern, wie es gerade einer Partei passt. Oder doch?
5 Antworten
Hallo,
es geht um eine Klarstellung eines Artikels, der durch seine Formulierung durchaus unterschiedliche Auslegungen zulässt.
Wird dies nicht vor einer Wahl geklärt, durch eben eine Änderung der Verfassung, so könnte die Landtagspräsidentin über die Auslegung entscheiden. Würde das Verfassungsgericht während der laufenden Wahl mit der Frage betraut werden, wäre das auch nicht im Sinne der Demokratie. Der Rahmen sollte für alle vorab klar sein.
Wenn dich diese verfassungsrechtliche Frage tatsächlich interessiert, hir ein guter Artikel zu dem Thema: https://verfassungsblog.de/im-staatorganisationsrechtlichen-reallabor/
AgD-Fänboy, hm? ;o)
Lies doch mal selbst (im von dir selbst zitierten Artikel): Der Fall [der hier geändert werden soll] dürfte allerdings recht unwahrscheinlich sein: Er tritt nur dann ein, wenn kein anderer Kandidat oder andere Kandidatin Stimmen erhalten würde. Denn gewählt ist, wer die meisten Ja-Stimmen bekommt.
Die Verfassungsänderung gälte natürlich für alle Kandidaten, nicht für den AgD-Fuzzy ...
...und es könnte natürlich (mit oder ohne Änderung) jederzeit ein anderer Kandidat benannt und gewählt werden...
Das Ganze hat also rein gar nix mit "Schwierigkeiten mit der geltenden Verfassung und demokratischen Wahlen" zu tun - wie kommst du nur drauf...
"Schwierigkeiten mit der geltenden Verfassung und demokratischen Wahlen" scheinen aber die Blauen selbst zu haben...
Ja natürlich ist das im Kontext mit der AgD geschrieben - dir ist aber schon auch klar, dass die Regelung für alle gilt/gälte und nicht nur für die der AgD, oder? 🤦
Und ja da "kann man mal ausschließen", dass bei einem anderen Bewerber "nichts von Änderungen besprochen [worden] wäre." = es also genauso wäre...
...wenn man doppelte Verneinung nicht verstehen kann sollte man sie eher nicht anwenden... ;o))
Die Blauen immer mit ihrem Mimimi - außer xenophobem Gespalte und ewigem Gejammer habt ihr echt nix zu bieten??
Habt ihr wirklich soooo ne Angst, dass wenn ihr wirklich die Mehrheit haben solltet, euer Kandidat nur eine einzige Stimme bekäme??? Na dann bietet halt vllt. doch besser Butterfahrten oder Papierblümchen an, hm? ;o)
Ich würd nicht alles glauben was die Presse uns weis machen will (Lügenpresse wie du selber sagst)
Vielleicht hast du den Artikel aber auch nicht richtig verstanden.
Ich konnte nichts lesen das deine Behauptungen stützt.
Du solltest versuchen dir aus verschiedenen Quellen eine Meinung zu bilden.
Hallo toni6970,
das haben sie nicht, geht m.E.n. auch aus dem Zeit-Artikel nicht hervor.
Die SPD hat Schuss davor in die politische Bedeutungslosigkeit zu rutschen, daher versucht aie kurz vor dem Abgrund noch mal alles auf eine Karte zu setzen.
Dir als "Experte" (wer macht eigentlich Leute hier zu einem Experten :))ist bestimmt nur entgangen, dass im Artikel explizit auf die AfD verwiesen wurde.
Also kann man mal ausschließen, dass wenn es sich um einen Grünen Bewerber gehandelt hätte, da nichts von Änderungen besprochen wäre.