Unter welchen Umständen und in welcher Form ist zivilen Ungehorsam legitim?

3 Antworten

Ziviler Ungehorsam ergibt nur dann Sinn, wenn die Gesetze so erkennbar falsch sind, dass sie nicht Recht sondern Unrecht verkörpern.

Natürlich ist dies oft eine Ansichtssache, daher ist der Anspruch an die Legitimität von zivilem Ungehorsam sehr hoch, d.h. das Unrecht muss frappierend und offensichtlich sein und nicht nur persönlich als falsch empfunden werden.

Dann, wenn man zu Handlungen aufgerufen oder gezwungen wird, die einem selbst oder anderen Menschen in irgendeiner Weise Schaden an Leib, Seele oder Leben zufügen oder verbriefte Rechte verletzen, ohne dass dies durch den gebotenen Vorrang des Wohles der Allgemeinheit gerechtfertigt und angemessen ist, oder wenn diese Handlungen allein zum Zweck von Machterlangung, -erhaltung, -missbrauch oder -demonstration verlangt werden.

Da liegt natürlich auch einiges an Gummi in so einer Definition.

Ich würde meinen, wenn die Regierung oder offizielle Stellen etwas unternehmen, dass sich gegen den Buchstaben oder den Geist der Verfassung richtet.