Sollten Wahlen vorübergehend ausgesetzt werden , wenn die AfD zu stark wird , damit sie nicht an die Macht kommen?
Das Ergebnis basiert auf 32 Abstimmungen
8 Antworten
Einfach alles verbieten was unbequem werden kann, kein zielführender Ansatz.
Da gibts doch sicherlich bessere Lösungen als zu genau dem Demokratieverweigerer zu werden, den man damit zu vermeiden sucht. Oder nicht ?
Es gibt demokratische Mittel, eine undemokratische Partei zu vermeiden. Undemokratisch an die Sache heranzugehen, wäre sehr dumm.
Versteh mich nicht falsch, ich bin maximal gegen die AfD, aber sowas ist auch keine Lösung. Wir können nicht andere als undemokratisch bezeichnen und es selbst sein.
Das wäre in hohem Maße undemokratisch. Wahlen werden vom Grundgesetz vorgeschrieben und sind auch durch die Ewigkeitsklausel entsprechend abgesichert (Demokratieprinzip).
Man kann eine undemokratische Partei nicht mit undemokratischen Mitteln bekämpfen.
Nein, das wäre dann Manipulation und das möchte keiner, das wäre auch keine Demokratie mehr.
Das geht auch nicht, da das Grundgesetz Bundestagswahlen alle 4 Jahre vorschreibt. Und nein, die erforderlichen Mehrheiten für eine Änderung wird man nicht zusammenbekommen.