Seit ihr für oder gegen das Demokratiefördergesetz?
Dieses neue Gesetz soll ja die Demokratie fördern. Seit ihr dafür oder dagegen?
Das Ergebnis basiert auf 17 Abstimmungen
5 Antworten
Grüß Dich CarlGustav88
Wer sollte gegen sowas haben?
Doch nur die Demokratiefeinde oder diejenigen, die den Unsinn von anderen nachquatschen und sich groß und gebildet fühlen und hier mit Nein gestimmt haben! In Wirklichlichkeit sind sie arme Würmer, denn sie wissen nicht was sie verlieren wenn nicht für die Demokratie gekämpft wird.
Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.
Wer gegen die Demokratie agiert sollte sich klar machen, das er seine eigene Freiheit, seine eigenen Ressourcen dafür lähmt. Und es wird Zeit, dass diese aus ihrem Dämmerschlaf erwachen und ihren Blick über den Tellerrand weiten, sich dafür einsetzen, was uns hilft. Wir sind alle aufeinander angewiesen und dürfen uns nicht selbst durch Lethargie und Wegsehen Knüppel zwischen die Beine werfen. Das wird sich derart rächen, das sie und wir alle sonst nicht mehr in den Schlaf finden werden.
Damalige Bundespressekonferenz zum Entwurf zur Demokratieförderung 2022https://www.youtube.com/watch?v=9EZ9KXx5vBg
Das muss jetzt endlich und dringend beschlossen werden. Gefahr im Verzug! Jeder merkt doch was los ist. Der Grund für die vielen Demos dem Hass und die Rohheit, auch im Netz, muss eine starke Absage erteilt werden.
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
Das habe ich nicht übersehen. Grundsätzlich ist es nicht auch gegen Linke gerichtet, sondern gegen Rechtsextremisten, wie gegen Linksextremisten. Und die gibt es ebenso. Es geht nicht um eine Parteizugehörigkeit oder per se um Gesinnung, sondern um die Gefährdung der Demokratie die ja geschützt werden soll.
Da ich Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen bin, habe ich persönlich an diesem Gesetz größtes Interesse.
- "Schaffung einer Früherkennungseinheit gegen Rechtsextremisten" Von Linksextremisten und Islamisten steht da nichts.
- Einreiseverbot für Rechtsextremisten. Islamische Extremisten haben weiter freie Fahrt.
Wenn Du das Video der Presskonferenz gesehen hättest, dann wüsstest Du worum es geht. Das erkannte gewaltbereite Linksextremisten als Gefährder der Demokratie eingeschlossen sind, ist doch logisch. Es geht ja um Demokratiegefährdung! Da gibt es nichts zu relativieren oder zu leugnen.
Ich hab es noch mal hier hineingesetzt, damit Du nicht noch suchen musst. 😉
Bundespressekonferenz 2022 zum Demokratiefördergesetz
Dann sind für dich die ganzen CDU- und FDP-Abgeordneten, die das Gesetz kritisiert haben, auch Demokratiefeinde?
man damit Lobbyarbeit machen, und den eigenen Wahlkampf unterstützen kann.
Dieses Gesetz könnte zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit führen. Gerade diese Meldestelle für Antifeminismus könnte dazu missbraucht werden Feminismuskritik im Keim zu ersticken
da ich nicht die genaue umsetzung kenne kann ich dazu nicht wirklich was sagen
Interessant, Einreiseuntersagung gegen vermeintliche Rechte, während islamische Extremisten natürlich weiter freie Fahrt haben.
Dass dieses Gesetz bei einem (absehbaren) Regierungswechsel auch gegen Linke angewandt werden kann, hast Du sicher übersehen?