Kann man als Bundestagsabgeordneter entlassen werden?
Kann man als Bundestagsabgeordneter entlassen werden, wie beispielsweise Georg Nüßlein?
also kann Georg Nüßlein sein Bundestagsmandat entzogen werden oder muss er freiweillig zurücktreten?
3 Antworten
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Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Politik
Ein Abgeordneter ist nur seinem Gewissen unterworfen. Wenn er sich weigert, kann ihn auch die Mehrheit des Bundestages nicht ausschließen.
Die Fraktion kann ihn natürlich ausschließen. Ebenso seine Partei, wegen parteischädigendem Verhalten.
Ja, indem der Bundestag aufgelöst und neugewählt wird, und der Abgeordnete dann kein Mandat erhält.
also kann Georg Nüßlein sein Bundestagsmandat entzogen werden
Nein. Ein Mandatsentzug ist nur unter sehr engen Voraussetzungen möglich. Das wäre z.B. der Fall wenn er eine andere Staatsbürgerschaft annimmt und seine deutsche Staatsbürgerschaft dadurch verliert.
Nutzer, der sehr aktiv auf gutefrage ist
Nein.