Hat die deutsche Regierung designierte Überlebende?
Ich gucke momentan die Serie Designated Survivor. Das Parlament wird in die Luft gesprengt und der größte Teil der US-Amerikanischen Regierung stirbt dabei. Einer der Überlebenden ist designierter Überlebender und muss das Amt des Präsidenten übernehmen.
Ich weiß das die USA so etwas wirklich hat, aber wie ist es mit Deutschland? Ich benötige dies gerade für ein weiteres Schulprojekt und habe mich nun gefragt.
Was passiert mit unserer Regierung, wenn bei einem Anschlag alle wichtigen Leute sterben und nur "unwichtige" Parteimitglieder aus einer sehr kleinen Partei übrig sind?
Ich bedanke mich schon einmal im Voraus für eure Antworten.
5 Antworten
Designiert ist der falsche Ausdruck, aber auch in Deutschland ist die Nachfolge genau festgelegt.
Das beginnt bei den einzelnen Ministern, Bundestagspräsident, Bundesratspräsident bis hin zu den Ministerpräsidenten einzelner Länder, wenn wirklich alles darüber weggebröselt ist.
Das ist aber nur Verfassungstheorie, die in der Realität wohl nicht so eintreten würde. Diese Festlegung stammt aus der Zeit des Kalten Krieges und war als Not-Maßnahme gegen einen Atomschlag geplant. Theoretisch wäre wohl irgendein Landeschef Regierungschef, aber wenn die Kommunikation zusammengebrochen ist, dann wird das zum Problem. Letztlich wäre wohl irgendein überlebender General kommissarischer Regierungschef.
Gruß
Überleg mal wie es zu so einem Fall überhaupt kommen könnte?
Als friedliche Alternative bliebe nur ein Asteroid, der sich Berlin als Ziel ausgesucht hätte und dann wäre von der kompletten Stadt, genau wie bei einer Atombombe, nur noch ein Krater übrig.
In dem Fall überleben also nur Abgeordnete, die gerade woanders waren und das wäre nur ein Notparlament. Es gäbe so schnell wie möglich Neuwahlen, aber die hätten nicht Priorität. Die Priorität liegt bei der Minimierung der entstandenen Schäden und der Verhinderung weiterer.
Bei einem Asteroiden oder einer terroristischen A-Bombe könnte man sich relativ schnell wieder um die rein zivilen Angelegenheiten kümmern. Im Falle eines Krieges wäre vorrangige Priorität, den erstmal zu überstehen. Im schlimmsten Fall, nach einem globalen Atomkrieg, brauchst du dir um Neuwahlen aber keine Sorgen zu machen, eher darum, wie lange du noch lebst.
Nachtrag: um Parteipolitik ginge es im Katastrophenfall nicht mehr
Kommt drauf an, wen es konkret erwischt...
Minister und Staatssekretäre würden einfach durch den Bundeskanzler neu berufen werden.
Erwischt es den Kanzler, wird er eben neu vom Parlament gewählt. Sterben viele Abgeordnete, wird das Parlament durch Nachrücker der Landeslisten der Parteien aufgefüllt.
Dann gibt es eine bestimmte Reihenfolge oder es wird neu gewählt
Aber wen wählen wenn niemand da ist ? Rücken für die Sitze Leute aus der Länderliste nach? Wie darf man sich das vorstellen?
Wenn nur die Regierung stirbt also jetzt alle Mitglieder der CDU und SPD wäre das nicht nur unmöglich und unmoralisch da dann ja laut dir die nächstgrößeren Parteien nachrücken würden... . Darunter wären die NPD, Piraten usw. . Das könnte man nicht machen. Es wird wahrscheinlich der Notstand ausgerufen werden und evtl. eine Militärregierung die dann den Krieg gegen das angreifende Land führt. Ein Terrorist könnte so was nicht zustande bringen...
Es gibt eine lange Kette von Menschen die übernehmen würden bzw. müssten. Nach Kanzler käme Vizekanzler, dienstältester Minister, Staatsekretär usw.
Die Staatsekretäre stehen nicht auf der Liste, aber jede Menge Minister.
Für den Kanzler übernimmt der Vizekanzler kommissarisch die
Amtsgeschäfte. Würde auch er ausfallen, kommt der dienstälteste Minister an die Reihe. Im Moment wäre das Wolfgang Schäuble. Stößt Ministern etwas zu, übernehmen die Parlamentarischen Staatssekretäre die Vertretung. Den Bundespräsidenten würde im Falle eines Unglücks der Präsident des Bundesrats kommissarisch vertreten.
da sind schon genügend da, keine sorge
dann wird der bürgermeister von herne kanzler oder so was
Was ist mit den Partein? Wäre das Verhältnis gleich oder würden Neuwahlen angesetzt werden? Wäre unter Umständen die Partei mit dem am meisten zuruück gebliebenen Mitglieder die führende Partei in der Regierung?