War der Einsatz von Handfesseln legal?
Ich habe gerade eben folgende Situation beobachtet:
Ein betrunkener Obdachloser saß an einer Bushaltestelle. Ein Polizeiauto hielt an (ob sie gerufen wurde oder zufällig kam weiß ich nicht).
Die Polizei kontrollierte den Mann, der sich offensichtlich nicht ausweisen konnte.
Während einer der Polizisten telefoniert hat, saß der Mann die ganze Zeit auf der Wartebank und hat sich auch keineswegs agressiv verhalten.
Nach dem Telefonat wurden dem Mann Handschellen angelegt und er wurde ins Auto gesetzt. Auch hierbei war der Mann friedlich und kooperativ.
Meine Frage ist daher: Darf die Polizei willkürlich Handschellen verwenden wenn keine Gefahr besteht? Oder ist das ungerechtfertigt und illegal?
12 Antworten
Fesselungen sind nicht ausschließlich bei aggressiven oder unkooperativen Personen erlaubt!
Du weißt offensichtlich nicht, aus welchem Grund die Polizei da war. Hast du ja selbst schon richtigerweise erkannt. Und dass telefoniert wurde, hast du doch auch gesehen.
Die Kollegen haben also offensichtlich etwas recherchiert. Der Mann kann auch einen Haftbefehl wegen zahlreicher Gewaltdelikte bis hin zum Mord gehabt haben. Ist alles möglich.
Wie kommt man dann darauf, dass das Verhalten der Beamten „willkürlich“ war?! Das ist doch Blödsinn.
Es gab offensichtlich einen Grund, den Mann mitzunehmen. Und alleine die Mitnahme im Streifenwagen (ob aggressiv oder nicht) rechtfertigt bereits das Anlegen von Handfesseln.
Mit Sicherheit war der Mann amtsbekannt. Häufig kennt man ja seine Alkis in der Stadt.
Vielleicht gab es schon häufiger Probleme. Vielleicht ergab die Abfrage dass die Person schon häufig Polizisten angegriffen hat oder insgesamt als gewalttätig einzustufen ist.
Vielleicht lag ein Haftbefehl vor. Vielleicht wurden die Beamten verbal beleidigt, was du nicht mitbekommen hast
Viel zu viele „vielleicht“ um eine genaue Aussage zu treffen.
Woher sollen wir denn wissen, ob es nicht jemand war der zur Fahndung ausgeschrieben war? Du solltest dich aus Dingen raushalten die dich nichts angehen. Was du betreibst ist die Vorstufe von dem was wir leider öfter sehen. Bürger und Unbeteiligte mischen sich ein wenn Ordnungskräfte arbeiten und greifen diese sogar mit Gewalt an.
E S
G E H T
D I C H
N I C H T S
A N
Der Hintergrund hier kann mannigfaltig sein, weshalb es auch sinnfrei ist, irgendwelche Mutmassungen anzustellen.
Prinzipiell gilt: Wird eine Person auf die Polizeiwache verbracht, wird sie aufgrund der polizeilichen Eigen-/Partnersicherung zwingend in Handschellen gelegt. Somit ist dieses Vorgehen absolut legitim und hat nichts mit Willkür zu tun.
(Standard CH)
Falls der Typ dicht war oder als psychisch labil bekannt ist, hätte ich dem auch prophylaktisch Handschellen angelegt.
Ist bestimmt kein Spaß, wenn der im Auto durchtickt.