Hallo Leute, wenn man im Polizeiauto ist, muss man Handschellen tragen, oder nicht?
8 Antworten
Nach den Polizeigesetzen der Länder ist die Fesselung einer Person ein zulässiges Mittel der polizeilichen Zwangsanwendung. Da die Fesselung einen schwerwiegenden Eingriff in die grundrechtlich geschützte Fortbewegungsfreiheit darstellt, sind deren Voraussetzungen in den meisten Ländern in einer gesonderten Regelung normiert. Gemäß § 62 PolG NRW darf eine Person, die gemäß den Polizeigesetzen der Länder oder anderen Rechtsvorschriften festgehalten wird, gefesselt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie
- Polizeibeamte oder Dritte angreifen, Widerstand leisten oder Sachen beschädigen wird (zu beachten ist die in § 62 PolG NRW enthaltene ausdrückliche Einschränkung: "Sachen von nicht geringem Wert"),
- fliehen wird oder befreit werden soll oder
- sich töten oder verletzen wird.
Fesseln sind zum einen die dienstlich zugewiesenen Mittel, also vor allem Handschellen; ferner kommen aber auch andere geeignete Mittel (Knebelkette, Stricke, Riemen oder Zwangsjacke) in Betracht.
Ausführliche Informationen findest du hier:
Das kommt darauf an wie die Situation eingeschätzt wird und ob von dir einen Gefahr ausgeht.
Grundsätzlich wird das aber nicht gemacht.
Dor Beamten brauchen keine- und wenn keine Fluchtgefahr besteht, der hinten sitzt auch nicht.Bei Randalierern oder wo die Beamten meinen, es könnte Bambule geben, wird man Handschellen verwenden. Manchmal sind es auch Kabelbinder.
Manchmal ja, manchmal nein. Es hängt von Einzelfall ab.
Kommt drauf an, was die von dir halten :)