Das liegt an der Unerfahrenheit mit rechtspopulistischen Parteien in Deutschland. Zwar gab es in der deutschen Geschichte immer mal wieder Parteien, die sich rechts neben der Union positioniert haben und es auch in die Parlamente geschafft haben – allerdings waren das begrenzte Phänomene, die vorbei gegangen sind.
Die AfD ist eine Partei, die durchaus das Potenzial hat, sich dauerhaft als politische Kraft zu etablieren. Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass die AfD nur wegen der Flüchtlingskrise derart erfolgreich ist. Schließlich hatte die Partei schon 2014 einen rasanten Stimmenzuwachs zu verzeichnen und lag in Umfragen teilweise weit über der 5%-Hürde – bei der Wahl zum europäischen Parlament erreichte sie aus dem Stand über 7% der Stimmen. Das zeigt, dass sich auch die Deutschen nach nationaler Souveränität sehnen – ähnlich, wie es sich aktuell auch in anderen europäischen Staaten zeigt. Aber auch der strikte Kurs von Angela Merkel dürfte ein ausschlaggebender Grund für den Erfolg der AfD sein – bezeichnete sie damals noch den Multikulturalismus als gescheitert, wirbt sie heute für einen europäischen Bundesstaat und bekennt sich zum Einwanderungsland Deutschland.
Für die etablierten Parteien ist der Erfolg der AfD natürlich ein Dorn im Auge, da sie um ihre Existenz als Volksparteien fürchten müssen. Zu glauben, dass die AfD von alleine verschwidet, indem man sie in regelmäßigen Abständen als Nazipartei bezeichnet, ist jedoch ein Denkfehler – das bekräftigt sie nämlich in ihrer Haltung, wie nicht zuletzt das Beispiel Schweden zeigt.
Ein weiterer Irrtum ist, zu glauben, der AfD mit einem Rechtskurs entgegenkommen zu können. Das macht eine Partei auf Dauer unglaubwürdig und führt nur zu internen Streitigkeiten, die sich negativ auf das Image der Partei auswirken. Österreich ist ein Musterbeispiel dafür. Die SPÖ hat sich mit ihrem Bundespräsidentschaftskandidaten Rudolf Hundstorfer klar gegen Flüchtlinge und Migration im Allgemeinen positioniert – mit der Folge, dass sie das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte eingefahren hat. Denn die FPÖ, die schon seit Jahrzehnten vor den Folgen unkontrollierter Zuwanderung warnt, wurde dadurch bestätigt.
Eine Möglichkeit, der AfD zuvorzukommen, wäre eine bundesweite Ausdehnung der CSU. Viele konservative Stammwähler – mich mit einbeschlossen, fühlen sich von der CDU nicht mehr repräsentiert. Für diese Zielgruppe bleiben drei Möglichkeiten:
- Entweder, sie wählen eine Kleinpartei, die sowieso keine Chance hat, in ein deutsches Parlament einzuziehen – mit der Folge, dass Millionen Stimmen verloren gehen.
- Sie gehen überhaupt nicht wählen – mit der Folge, dass die Wahlbeteiligung einen historischen Tiefstand erreicht.
- Oder sie wählen AfD – eine Partei, die zumindest angibt, die Interessen konservativer Stammwähler zu vertreten.
Gäbe es noch die CSU zur Auswahl, könnte diese Zielgruppe noch eine vierte Option in Betracht ziehen – nämlich eine Partei zu wählen, die über genügend Regierungserfahrung verfügt und realistische Entscheidungen treffen kann, ohne dabei von konservativen Werten abzurücken. Ich glaube, die vierte Option wäre mir am liebsten.
