Ja, Direkte Demokratie wäre die Lösung für viele Probleme!

So gefragt macht die Frage leider keinen Sinn und produziert (beabsichtigt?) eher eine Antwort zuungunsten von Direkter Demokratie.

Kein vernünftiger Mensch würde vorsehen, dass alle Bürger über jedes einzelne Gesetz abstimmen sollten. Das macht aus vielen Gründen keinen, vor allem aus praktischen Gründen: Schnell wäre man mit der Fülle überfordert, und das Prozeder würde nicht mehr genutzt werden. - In Parlamenten sitzen nicht ohne Grund Leute, die sich hauptamtlich mit den Vorlagen befassen.

Es macht aber sehr wohl großen Sinn, direkt-demokratische Element einer repräsentativen Demokratie hinzuzufügen:

  • Das Parlament fällt oft Entscheidung nicht im Sinne der Mehrheit, sondern wird von einer Koalition dominiert. Und sogar innerhalb der Koalition mag ein Vorhaben eigentlich nicht mehrheitsfähig sein, wenn z. B. ein "Kuhhandel" über Koalitionspartner hinweg stattgefunden hat. (Ganz abgesehen davon, dass Parlamennte oft nicht genau repräsentieren, da Stimmen von Parteien unter 5% "weggeworfen" wurden.)
  • Das Parlement ist nicht unbedingt repräsentativ, schon allein aufgrund der Ausbildung, Berufe und Hintergründe (viele Beamte, Angestellte, Funktionäre, Männer; weniger Selbständige, Handwerker, Wirtschaftsleute, Frauen). Daher sind die Entscheidungen des Parlamentes oft nicht repräsentativ (im Sinne der Mehrheit in der Bevölkerung).
  • Das Parlement ist durch Parteien dominiert, welche grundsätzlich auf die nächsten Wahlen und den Machterhalt schielen. Die Gesetze, auch die Auwahl der Gesetze ("Agenda Setting") unterliegen so einem Machtkalkül, das dem Interesse der Mehrheit entgegenlaufen kann.
  • Höchstes Anliegen der repräsentativen Demokratie ist, die Meinung der Bevölkerung repräsentativ in einem Parlament abzubilden. Doch in den allgmeinen Wahlen müssen die Bürger ihren Willen immer sehr "kumuliert" einer Partei schenken, haben also keinerlei Möglichkeit differenziert abzustimmen.
  • Last but not least: Kulturell haben direkt-demokratische Elemente einen großen Einfluss auf den Politikstil, da die Parlemantier und die Parteien sich nicht mehr als Hüter der Macht halten, sondern - punktuell in einzelnne Sachfragen - vom Volk korrigiert werden können.

Es braucht also einen Korrektur-Mechanismus, der anspringt, wenn ein gewisser Schwellenwert an Unzufriedenheit überschritten wird. Wichtig dabei ist, dass die Bevölkerung selbst aktiv werden kann und eine Abstimmung erzwingen kann. Hier bietet sich z. B. ein fakultatives Referendum an, das ausgelöst wird, wenn 2 % der Bevölkerung mit Unterschrift (einfach zu sammeln oder ggf. geeigneter elektronischer Lösung) einen Abstimmung einfordert.

Konstruktiv wäre ebenso zu wünschen, dass es ein Initiativrecht gibt, welches - grundgesetztkonform - neue Gesetze schaffen kann.

Zu typischen Gegenargumenten:

Das würde übrigens natürlich auch in größeren Ländern funktionieren. Auch wenn z. B. Deutschland zehn Mal größer als die Schweiz ist, so ist das Land doch wesentlich homogener als die Schwiez durch eine gemeinsame Sprache, durch angeglichende politische Strukturen (Bundesländer sind untereinander viel ähnlicher als die Kantone!) und Kulturen (nicht zuletzt durch die Flächengeografie).

Wer gegen direkt-demokratische Prozeduren ist, weil angeblich die Leute "zu dumm oder zu ungebildet" wären, sollte sich bewusst sein, dass sich das Argument gegen jegliche Abstimmungen und Wahlen richtet. - Es entwickelt sich umgekehrt: Sobald es in einer Sache etwas zu entscheiden gibt, entwickelt sich eine gesellschaftsweiter Diskurs (in den Medien, an den Stammtischen, unter Freunden), womit sich die Kompetenz entwickelt.

Die gestellte Frage jedoch verkürzt den Sachverhalt zu sehr, und ist unglücklich gestellt.

...zur Antwort