Frage
Hallo, leider bin ich kein Experte auf diesem Gebiet, aber würde dir einmal meine Meinung schildern wollen.
Erst einmal die Begriffserklärungen:
- Als "bürgernah" bezeichnet man Personen oder in diesem Fall eine Institution, welche sich etwa an den Problemen, Bedürfnissen oder Wünschen des Staates orientiert. Im Falle der EU würde dies also bedeuten, dass man auf die Wünsche von Bürgern aus insgesamt 27 Staaten, oder 450 Millionen Menschen, eingehen müsste.
- "Demokratisch" vereinfacht, nennt man etwa einen Staat, wenn er sich dadurch auszeichnet, dass etwa eine bestimmte Partei ihre eigene Politik durchsetzen kann, sofern sie die meisten Stimmen erhält. Dieses System beruht also auf politischer Teilhabe und kann nur funktionieren, wenn die Wahlberechtigten zur Wahl gehen. Angewandt auf die EU, würde dies bedeuten, dass sie das umsetzt, was sich die Mehrheit der Bürger wünschen.
Zu deiner Frage, welche "Stellung hier mehr Sinn ergibt", gibt es leider keine wirkliche Antwort.
Viele Menschen haben zu der EU eine unterschiedliche Meinung und berufen sich dabei auf unterschiedliche Aspekte. Um es dir ein wenig einfacher zu machen, habe ich ein paar Pro- und Kontra-Argumente herausgesucht.
Die EU ist bürgernah:
- Sie hat schon einige Projekte umgesetzt, von denen die Bürger der EU profitieren: etwa der gemeinsame Binnenmarkt, innere Sicherheit, das Reisen innerhalb der EU ohne Grenzkontrolle oder auch abgestimmte Verkehrsprojekte, sowie Umweltprojekte oder gewisse Umweltstandards.
Die EU ist nicht bürgernah:
- Einige Bürger kritisieren, dass die Gesetze zu lange benötigen, um umgesetzt zu werden oder das nur bestimmte Staaten von einigen Gesetzen profitieren.
- Die EU setze sich über demokratisch gewählte Regierungen hinweg. Sie beschließe Dinge, von denen Länder nicht profitieren, sondern unter den Beschlüssen leiden.
Die EU ist demokratisch:
- Die wahlberechtigten Wähler eines Landes, entscheiden welche(r) Abgeordnete(n) sie im Europäischen Parlament vertreten soll(en).
- Der Europäische Rat setzt sich aus demokratisch gewählten Regierungschefs der einzelnen Mitgliedsstaaten zusammen
- Die EU erlaubt es nur Demokratien, der Union beizutreten. (Auch wenn man sich um diesen Punkt ein wenig streiten könnte)
Die EU ist nicht demokratisch:
- Das gesetzgebende Organ der EU, also die Europäische Kommission, wird nicht demokratisch gewählt, sondern von dem Europäischen Rat nominiert.
- Das EU-Parlament wird nicht nach gleichem Wahlrecht gewählt, wie es in Deutschland der Fall ist. Gewählte Vertreter einzelner, nationaler Parteien schließen sich Fraktionen an. Eine Fraktion besteht aus mehreren Parteien unterschiedlicher Länder, was es natürlich schwer macht, detaillierte Lösungsansätze zu präsentieren und anschließend durchzusetzen. Ähnlich wie etwa bei der Bildung einer Koalition, kritisieren einige Wähler, dass ihre ursprüngliche Meinung gar nicht mehr repräsentiert wird, obwohl ein Vertreter der gewählten Partei im Parlament sitzt.
Das sind alles natürlich nur Beispiele und man könnte zu jedem Aspekt noch einiges mehr schreiben. Ich hoffe trotzdem, dass dir dieser kleine Einweg ein wenig geholfen hat.
