Es hängt von vielen Faktoren ab, wie Fahrbahnoberfläche, Gewicht des Fahrers/der Kombi mit Maschine, sowie auch des Anpressdruckes und dem fahrerischen Können.
Wenn man es drauf an legt ist ein Belag in Kürze verbraucht. Wenn es nur als Aufmerksamkeitsgewürz genutzt werden soll, kann es ewig halten. Letzlich beinhaltet es auch eine nicht zu unterschätzende Gefahr.
Hab ich ein Recht darauf, Rezensionen anonym zu schreiben?
Nein, dieses Recht besteht nicht, im Gegenteil! Es muss der Bewertende als auch ein Text zur Identifikation der Kritik gegeben sein.
Was sollte ich antworten?
Das muss der FS selbst wissen! Jedenfalls geht der Text direkt an den Reklamierenden. Wenn gewünscht wird, dass die Bewertung online bleibt, muss zumindest die Kundeneigenschaft (hier Patientenverhältnis) belegt werden. Am besten mit Zeitpunkt der Behandlung.
Sollte dies nicht gelingen wird die Bewertung getilgt.
Die Abmahnung besteht aufgrund der Arbeitsverweigerung und nicht weil nun 7 statt 4 Stunden gearbeitet werden musste.
Wenn es weniger als vier Tage vorher mitgeteilt wurde, dass am Sonntag gearbeitet werden muss, besteht keine gesetzliche Verpflichtung dazu. Zudem wurde schließlich zunächst belegbar getauscht und analog der Sonntag frei gegeben. Wenn es sich um eine Teilzeitstelle handelt, gibt es grundsätzlich überhaupt keine Verpflichtung Überstunden zu leisten.
Sollten diese Punkte gegen die Abmahnung sprechen ist entweder die Entfernung zu verlangen (schriftlich mit Darstellung und Begründung) oder eine Gegendarstellung zu verfasssen und zu verlangen, dass diese in die Personalakte dazu aufgenommen werden soll.
Zudem sind Vorkehrungen für die Zukunft zu treffen: kein Tausch mehr; Arbeitspläne vorher mit einem angemessenen Vorlauf schriftlich anfordern. Weiterhin ist davon abzusehen, bei etwaigen Planungslücken diese mitzuteilen. Denn erst durch das Bemerken des Vorgesetzten kam es überhaupt zur Arbeitsverweigerung.
Wenn ein Wegerecht im Grundbuch vermerkt ist und keine Klärung auf normlem Wege möglich ist, bleibt nur die Unterlassungsklage. Dafür wäre allerdings ein Tagebuch mit Ort, Datum und konkreten Verstoß mitsamt Länge zu dokumentieren. Bestenfalle sind zu jedem Verstoß Bilder beizufügen.
Es bedürfte eines (richterlichen) Durchsuchungsbefehles in Ermangelung eines Gefahrenmomentes, diesen dürfte allerdings der Lehrer selbst nicht durchführen.
Wenn Prüfungen abgelegt werden sollen, einschließlich Kontrolle des Inhaltes des Rechners, müsste es sich um ein gestelltes Gerät handeln.-Letztlich hat der Lehrer auch keine Verfügungsgewalt über das Privateigentum und rechtlich kann alles installiert werden, was der Eigentümer will. Auch die Nutzung von einer Software die die Eingaben und den Bildschirm speichern ist rechtlich nicht statthaft. Bereits die Nutzung einer Konferenzsoftware (z.b. Teams) um mithilfe der Kamera während der Prüfung die Prüflinge zu überwachen ist verboten und wurde nur Ausnahmsweise während Corona akzeptiert.
Mittlerweile haben ohnehin "Openbook Prüfungen" starken Vortrieb erhalten. Diese sind bei Lehrern unbeliebt, da sie jedes mal neu mit einigen Aufwand entwickelt werden müssen.
Es kommt wie immer drauf an!
Gibt es Begrenzungen wieviele Fahrzeuge hintereinander stehen dürfen?
ggfs durch eine Stellplatzsatzung
Nun hat sich unser "Garagennachbar" sehr dramatisch beschwert und mit Konsequenzen gedroht, da meine Eltern zweitweise mit 2 Autos direkt hintereinander auf der Auffahrt stehen. Das erschwert dem Nachbarn natürlich das einparken. Gerade, weil er einen großen Vito Bus fährt.
Fraglich nur welche Konsequenzen? Rechtlich sind durchaus mehrere Züge Rangieren beim Ausfahren aus einem Grundstück zu tolerieren. Wenn er nicht fahren kann, sollte er notfalls auf ein kleineres Gefährt umsteigen.
Wenn dem so wäre hat der Lehrer sich unterlassener Hilfeleistung durch die Garantenstellung strafbar gemacht. Auch könnte durch die Aussage eine Aufforderung zu einer Straftat verstanden werden.
Dünnes Eis.
Auch wenn Aussagen aus einem Kontext gerissen, isoliert betrachtet immer mit Vorsicht genossen werden müssen.
Dies ist der Fall, wenn es sich beispielsweis eine Verteidigunghandlung war.
Eine Nutzung dürfte unter Urkundenfälschung einzuordnen sein. Das Herstellen selbst dürfe als vorbereitende Handlung zu einer Straftat gelten, diese ist, solange kein staatsgefährdendes Verbrechen ausgeführt wird straffrei.
Einer Unterschrift bedarf es hier nicht. Widerrufsrecht besteht bis zum Erhalt der Widerrufsbelehrung und weiteren 14 Tagen. Spätestens hier hätte belegbar papierschriftlich der Widerruf erfolgen müssen. Der Fehler besteht darin zu wenig und auch nicht belegbar genug vorgegangen zu sein und damit über die Frist hinweg gehoben worden zu sein. Rechtlich ist dies zwar nicht zulässig, aber kaum belegbar.
Die untergeschobenen Verträge sind allseits bekannt; Vodafone hat für den nächsten Fall einer Zuwiderhandlung eine sechsstellige Strafandrohung bekommen, nachdem einer Katze ein Handyvertrag untergeschoben wurde.
Aus diesem Grund zeigen sich viele Mobilfunkunternehmen auch kulant. Dazu bedarf es einer massiven Beschwerde und zwar auf Papier belegbar übermittelt mit allen bereits unternommenen Interventionen. Es könnte dabei auch noch eine Kündigung plaziert werden und zwar fristlos, hilfweise fristgerecht. Auch könnte eine negative Feststellungklage angedroht (und ggfs auch ausgeführt) werden. Denkbar wäre auch ein Widerruf der Sepalastschrift.
Bei all den handfesten Maßnahmen sollte allerdings der Vertrag/die Nummer nicht dringend benötigt werden. Erfahrungsgemäß werden oft die Verträge von jetzt auf gleich einfach abgeschaltet.
Liest sich als hätte er sich in Dich verschaut...
