Nunaj da diese Frage bei Google noch sehr weit oben angezeigt wird und sich einiges geändert hat kann ich dir eventuell nachträglich ein paar Antworten geben.
Was passiert ?
Nunja du hast sicherlich schonmal was von der Hundertschaft gehört. ( Das sind die Polizisten die bei Demos/Fusballspielen dabei sind ) Die werden zu 100% mit der Deutschen Bundeswehr durch die Innenstädte Patrolieren um die ordnung im Rahmen zu halten da e ein paar Trottel geben wird die denken nur weil der Krieg ausbricht das sie in die Städte laufen können und sich alles nemen. zum Zweiten werden so Genante Ausenposten eingerichtet an die du dich Wenden musst. Jedoch so ziemlich am Anfang wird Jeder Bürger aufgefordert die Häuser nicht zu Verlassen.
Außerdem muss mann von Verschiedenen Situationen unterscheiden. bei einem Regionalen Luftanschlag sind die Unteriedischen Luftschutzbunker auf zu suchen.
Wenn Russland zum beispiel in Deutschland einmarschiert wird der Komplette osten nach Westen Verlagert ( Soweit Möglich )
Zutätzlich wird die Reserver aktiviert. Das sind Zivilisten die sich gemeldet haben im falle eines Krieges die Deutschen und Verbündeten Einheiten zu Unterstützen.
Gibt es gesetzliche Regelungen ?
ja. Zivilisten haben sich nach wie vor an gesetze zu halten, nur Kontrollen werden eher weniger durchgeführt. Trotzdem solltest du nicht anfangen Autos zu Knacken und Leute zu überfallen ;)
[ Für den Notstand gibt es verschiedene Vorschrifften ] wie zum beispiel,
1
Falls im Verteidigungsfall der Bundestag nicht zusammentreten kann, werden seine Funktion und die Funktion des Bundesrates vom Gemeinsamen Ausschuss
übernommen. Der Gemeinsame Ausschuss besteht zu zwei Dritteln aus
Mitgliedern des Bundestages und zu einem Drittel aus Mitgliedern des
Bundesrates. Der Gemeinsame Ausschuss kann das Grundgesetz nicht ändern.
2
Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) dürfen durch ein Gesetz zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in der Weise beschränkt werden, dass dagegen kein Rechtsweg gegeben ist (wie ihn Art. 19 Abs. 4 GG sonst vorschreibt), sondern eine allein parlamentarische Kontrolle stattfindet (sog. G-10-Gesetz).
Die Freizügigkeit (Art. 11 GG) darf auf Grundlage eines Gesetzes nun auch unter Notstandsbedingungen eingeschränkt
3
Auch um die Kritiker zu besänftigen, wurde in Art. 20 GG ein vierter Absatz eingefügt, der als Ultima Ratio, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist, jedem Deutschen das Recht gibt, gegen jeden, der es unternimmt, diese (verfassungsmäßige) Ordnung zu beseitigen, Widerstand zu leisten (Widerstandsrecht, siehe Art. 20 GG). Außerdem wurde die Verfassungsbeschwerde, bislang nur einfachrechtlich normiert (§§ 90 ff. BVerfGG), nun auch verfassungsrechtlich garantiert (in Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG).
Erklärungen,
1
Wenn zum Beispiel der oder die Verteidigungsminister/in und Bundeskanzler und ander Hochrangige Peronen verhindert oder tot sind und unter den Umständen nich im Bundestag über weitere Schritte Diskutieren können kommt der gemeinsame Ausschluss zusammen an irgend einen Ort und übernimmt die Amtsgewallt bis Alle Patein wieder einsatzbereit sind.
2
KP :D
3
Im Strafrecht verfolgt Deutschland wie auch andere demokratische Rechtsstaaten
das Prinzip der „ultima ratio“. Das heißt, es wird nach Möglichkeit als
ein allerletztes Mittel zum Erzwingen des Rechtsfriedens angestrebt und
gilt laut dem Rechtswissenschaftler Heribert Ostendorf als das „schärfste Steuerungsinstrument des Staates, weil hiermit in der Regel am härtesten in die Privatsphäre
eingegriffen wird.“ Aufgrund des Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gilt
das Strafrecht als ein „letztes Mittel“ (lat. „ultima ratio“). Zuvor
seien andere Steuerungsinstrumente wie das Zivilrecht oder das Verwaltungsrecht anzuwenden. Angewandt wird das Verhältniskeitsprinzip etwa auch bei sogenannten Bagatelldelikten oder im Jugendstrafrecht. Im Arbeitsrecht findet das Prinzip insbesondere im Streikrecht sowie bei betriebsbedingten Kündigungen Verwendung
Ist zwar viel aber das ist das was Gesetzlich Vorgechrieben wird.
Fußnote,
Die Gesetze die hier aufgelistet sind sind unteranderem dafür da das Deutschland nicht im Kompletten Kaos versinkt. Wenn jedoch 80% der Deutschen platt gemacht wurden sind die gesetze jedoch sinnlos.
und du darfst dich in so einem Falle mit Waffengewallt gegen Eindringlinge Verteidigen, jedoch sobald du in opput der Deutschen Bundeswer bist musst du Alle Waffen abgeben wenn nichts anderes vereinbart. Solltes du also mit einer Waffe bei dir hinterm Sofa Hocken wenn du nicht schon weggesprengt wurdest hast du die Waffe weg zu Schmeißen wenn die Deutchen Kommen sonnst lebst du nicht als so lange da du sonst als Feind eingestuft wirst ;)
Hoffe iich konnte nachfolgende Leser noch ein Wenig informieren da hier nur Kurze Antworten oder gar unsinn verzapft wurde ;) Achso und meine Angaben Sind zu 99% Richtig und mit Quellen wie Wikkipedia oder Berufserfahrung zu Hinterlegen ;)
[ Angaben von Wikipedia wurden von mir Mehrfach Kontrolliert ]
