Radkappen mit Logo Verkaufen?
Hallo ich hätte eine frage
darf man Universelle Radkappen mit Bmw Logo Verkaufen??
ich habe 8 neue Radkappen (habe mich doch für Alufelgen entschieden )wie gesagt es sind keine Originale Bmw Radkappen sondern Universelle das Bmw logo ist nicht Original das sind Sticker aus China
kurz gesagt das darf ich das Logo benutzen es werden sozusagen die Radkappen Verkauft die Logos gratis dazu gegeben
Ich habe hier was gefunden
Die Marke zeigt nur das Ziel des Produkts und nicht seine Provenienz. Logos und Warenzeichen gezeigt sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber gemäß § 21 Absatz 1 Buchstabe C Gesetzesverordnung 10. Februar 2005 N° 30. Alle im Internetauftritt dargestellten Logos und genannten Marken gehören den jeweiligen Eigentümern und dienen lediglich der Veranschaulichung der einzelnen Beiträge
Danke im Voraus
2 Antworten
Du als End-Verbraucher darfst geschützte Marken verwenden, wie du magst: Auf der Brust, auf der Haut, auf Radkappen.
Was du nicht darfst, steht in Markengesetz § 14:
(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
1.
ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt,
"im geschäftlichen Verkehr" benutzt du die Marke nicht, wenn du privat durch die Straßen fährst - und nicht etwa als Lieferant auftrittst. Und du preist ja keine Waren an mit Hilfe dieser geschützten Marke!
Also darfst du diese Ware mit diesem Aufkleber drauf auch nicht zum Verkauf anbieten. Rumfahren aber verstößt in der Regel nicht gegen § 14!
Gruß aus Berlin, Gerd
Der Gesetzgeber untersagt es, " im geschäftlichen Verkehr
- ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen"
Du musst dich also fragen, ob du einem alten Kumpel etwas schenkst, also im privaten Verkehr handelst, oder ob du im Zuge deiner geschäftlichen Handlung (Verkauf oder Anpreisung einer Ware) etwas verschenkst! Also "im geschäftlichen Verkehr"!!
Denn verschenken heißt ja auch "benutzen"!
Und Werbegeschenke dienen ja per se geschäftlichen Zwecken.
Gruß aus Berlin, Gerd
Du darfst die Felgen so verkaufen. Du darfst sie allerdings und verständlicherweise nicht als original BMW Felgen verkaufen.
Beim Verkauf musst du dafür sorgen, dass es unmissverständlich ist, dass es keine Original-Felgen sind. Also nicht nur in die Beschreibung reinpacken, sondern auch am besten noch mal beim persönlichen Gespräch mit dem Käufer darauf hinweisen und evtl Kaufvertrag dementsprechend gestalten.
Es geht um Plastik Radkappen und nicht Felgen
Spielt keine Rolle wenn du das BMW Logo drauf machst gilt das hier in Deutschland als Plagiat , auch wenn du den Käufer ausdrücklich darauf hinweist das das keine Originale Radkappen sind ist das Strafbar.
Ja, okay. Die darfst du auch verkaufen. Allerdings auch nicht als orig. Radkappen verkaufen.
Und wenn ich in der Beschreibung schreibe das ich diese Embleme Gratis dazu gebe ? würde das trotzdem nicht gehen? ich Verkaufe schließlich 4 Universelle Radkappen passend für Bmw Ich Verkaufe also keine Embleme die Embleme werden sozusagen Verschenkt