Prozess gewonnen, trotzdem zahlen weil die Gegenpartei pleite ist, darf man das?
Ein Bekannter hat vor Jahren einen teureren Prozess gewonnen. Am Ende hieß es er soll trotzdem die Kosten tragen, weil die Gegenpartei kein Geld hat. Ist das rechtens?
Ich meine das ist ja schön für die Gegner, dass sie pleite sind aber das ist doch nicht sein Problem, oder?
5 Antworten
Die Kostenentscheidung in einem Zivilprozess erfolgt unabhängig davon ob eine Partei vermögend ist oder nicht. Also höchstwahrscheinlich wurden zunächst dem Gegner deines Bekannten die Kosten bzw. ein Großteil davon zu zahlen auferlegt. Wenn dieser Gegner dann aber nicht zahlen kann wird ein Teil der Kosten bei der "siegreichen" eingetrieben.
Es mag nicht ganz fair wirken. Aber es ist nicht so , dass man trotz eines "Sieges " sämtliche Kosten zu tragen hat.
Man hat ein Verfahren gestartet , dass den Staat Personal , Geld und Zeit kostet. Wenn die verlierende Partei ( regelmäßig Leute die ohnehin Schulden ohne Ende haben) dann nicht zahlen kann würde der Staat immer auf seinen Kosten sitzen bleiben. Daher nimmt er für einen Teilbetrag die andere Partei des Verfahrens in Haftung.
Das Urteil wird bindend sein. Da am besten einfach mal nachlesen. Urteile werden ja auch begründet. Auch das einfach mal durchlesen.
Meine Tante ist auch mal auf ihren Anwalts- & Reparaturkosten sitzen geblieben, obwohl sie den Prozess gewonnen hat & eigentlich der Prozessgegner diese Kosten übernehmen sollte.
Beim Prozessgegner war aber finanziell absolut nichts zu holen, so dass sie diese Kosten erstmal vorstrecken musste, sich einen Titel besorgt hat & nun hofft, dass da irgendwann mal was zu holen ist.
Nein!
Kann ich mir auch nicht vorstellen, daß ihm die Kosten aufgebrummt werden?
In bestimmten Fällen ist dies so - sry
lg mike