Parken in der Spielstraße, was kann ich tun?
Hallo zusammen, ich wohne in einer Spielstraße die auch gleichzeitig ein Sackgasse ist. Am Ende dieser Sackgasse liegt mein Grundstück mit Parkplatz . Diese Straße ist eine öffentliche Straße und weist links und rechts einen Gehweg auf! (Zum besseren Verständnis ein Foto von dem Falschparker von meinem Parkplatz aus). Seit langer Zeit ärge ich mich darüber, das die Freunde und Familie von meinen Nachbarn an der Seite parken. Es gibt extra einen Parkplatz für Besucher! Wenn ich nach Hause komme oder weg möchte, habe ich arg zu kämpfen den Seitenspiegel des geparkten Autos nicht zu berühren. Ich fahre schon auf dem Gehweg und mit dem Auto in die Hecke meiner Nachbarin. Aber ich bin es leid, mir meinen Lack zu zerkratzen oder evtl. das parkende Auto anzufahren. Ich habe schon einige Male bescheid gegeben, das Bitten das Auto weg zufahren und das hier ein Parkverbot ist und die Zufahrt für die Rettungsfahrzeuge versperrt wird, wird belächelt, ignoriert und ich werde beleidigt und beschimpft. Auch den Bürgermeister ist es nicht gelungen, die Familie zur Einsicht zu bewegen. Das Ordnungsamt habe ich informiert, die sagen Sie wären dafür nicht zuständig. Nun meine Frage an euch, was kann ich tuen? Ist die Polizei dafür zuständig?
Vielen Dank für eure Antworten
9 Antworten
Wenn keine Beschilderung das Parken oder Halten dort verbietet, dann darf gehalten und geparkt werden, solange die angrenzenden Einfahrten frei sind.
Und mal ehrlich - hast Du einen LKW oder warum hast Du Probleme, da durch zu fahren?
Abgesehen davon kannst Du mit dem Bild ja mal zur Polizei gehen und fragen. Ich sehe da kein Problem, auch wenn es für Dich vielleicht ein wenig lästig ist.
So lange in einer sog. Spielstrasse kein Parkverbot ausgeschildert ist, ist das Parken erlaubt.
Ich sehe kein Verbotsschild.
Gut. Dann ist der Fall doch ganz klar. Dann wird die Polizei gerufen und fertig. Das ist ja auch im Sinne des guten Nachbarschaftsverhältnisses ein guter Weg.
Er hat Recht. In Spielstraßen gilt generell Parkverbot, außer auf speziell dafür markierten Flächen.
Welches Verhälnis? Das mir wenn ich darum bitte die Straße frei gemacht wird, mir der Mittelfinger gezeigt wird und ich beschimpft werde?
Dann ist doch alles klar.
Rein rechtlich gesehen muss für "normale" Fahrzeuge die nach StVZO bis zu 2,55 m breit sein dürfen zuzüglich 50 cm Sicherheitsabstand eingehalten werden, das bedeutet du kannst hier einschreiten lassen vom Ordnungsamt wenn weniger als 3,05m Platz verbleiben zum passieren.
Vielleicht fahre ich ja nen Panzer? ;-)
Es ist ja nicht nur dieses Auto was hier parkt, es sind VW Transporter, Mercedes... die weiter ab stehen von der Hecke und dem Zaun, da ja auch ausgestiegen werden muß. Dann Stehen manchmal auch 2- 3 Autos hintereinander am Rand. So nun sagt mir aber das Ordnungsamt, das es nicht dafür zuständig ist.
Hehe, wenn der Panzer breiter als 2,55m ist, brauchst du eine Sondergenehmigung und musst dementsprechend vor Passieren Parkverbot beantragen und kannst dann abschleppen lassen. Ansonsten...
Egal wie viel Autos da Parken und wie Groß oder klein sie sind, wenn es nicht gesondert untersagt ist da zu parken, ist dies zulässig wenn sie die 3,05 Meter frei halten.
Ansonsten ist, da es sich um ruhenden Verkehr handelt das Ordnungsamt zuständig. (Ausnahme, wenn es sich um eine Private Straße handelt).
Da es sich um eine Spielstraße handelt, bin ich der Meinung darf man gar nicht dort parken. Da es auch keine ausgewiesenen Parkbuchten gibt. Für den Hinweis mit den 3,05m vielen Dank, das hatte ich so nicht mehr im Kopf. Das werde ich dann beim nächsten Mal prüfen. ja, das hat mir die Polizei heute auch gesagt, das eigentlich das Ordnungsamt dafür zuständig ist.
Wenn es eine Spielstraße/Verkehrsberuhigte Zone ist, ist das Parken ist für Autofahrer genau genommen grundsätzlich verboten, außer eben auf speziell dafür vorgesehenen und dementsprechend markierten Flächen. Nur das Anhalten zum Ein- und Aussteigen oder zum Be- und Entladen ist dort an allen stellen gestattet.
Ja, genau. Für Verkehrsverstöße mit Behinderung ist die Polizei zuständig, du kannst das anzeigen, und solltest das auch tun, schließlich besteht ja auch eine gefährdung durch Versperrung von Rettungswegen.
Hallo!
Ich würde jedes mal die Polizei rufen!
Die müssen räumen - es handelt sich ja um eine Feurewehrzufahrt! Sollte dann aber auch entsprechen beschildert sein. Dann gibt es keine Diskusionen mehr - auch nicht mit der Polizei!
Falls sie das nicht ist, dann sprich nochmal mit dem Ordnungsamt, dass da ein Schild hinkommt. Eine Unterschriften-Aktion in der Nachbarschaft könnte die dabei helfen. Es geht aus dem Bild nicht eindeutig hervor, welche Anwohner von einem Feuerwehreinsatz noch betroffen wären.
Aber eine Brandschutzzone zu errichten, könnte helfen.
Denkmalschutz greift, so wie es aus sieht, nicht - die Häuser sehen neu aus.
Aber als Rettungsweg bei Einsätzen der Krankenwägen und Notärzte könntest du Erfolg haben. Die müssen ja auch parken können - und im Notfall nicht erst 300m laufen, bis sie am Dienstwagen sind.
Spätestens wenn's teuer wird, dann hast du dort zumindest Ruhe!
Es ist nicht Beschildert das es eine Feuerwehrzufahrt ist. Es stehen am Ende der Straße, an meinen Grunstück grenzend der Wasseranschluß für die Feuerwehr. Betroffen sind 2 Häuser zu den der Rettungsweg versperrt wird.
Dann sprich doch auch mal mit der Feuerwehr. Vielleicht kann die der Stadt auch noch ein wenig Feuer unter dem Hintern machen. - Ohne zu löschen, versteht sich!!! ;)
Ergänzung zu deinem Kommentar: Gehweg befahren.
Der Gehweg darf nur im Notfall von Einsatzkräften und der Polizei befahren werden, ansonsten ist der den Fußgängern vorbehalten.
Es gibt aber die 5m Klausel, dass in dieser Fläche nicht geparkt werden darf: Schnittpunkt der Verlängerung von 2 Straßen. Von beiden Seiten her 5m bis zu ihm hin. Beim Wohngebiet kann es ev. anders sein.
Sprich doch mal mit einem Rechtsanwalt. Ein Beratungsgespräch kostet kein Vermögen. Du kannst dich ja vorher telefonisch erkundigen, was die nehmen und wie hoch der Selbstkostenbeitrag ist, wenn die Versicherung zahlt.
Nun wurde hier aber auch erläutert, das es in Spielstraßen keinen Fußweg gibt. Also muß ich den angedeuten Gehweg und den Sandstreifen als Straße zählen. Die Idee mit der Feuerwehr finde ich sehr gut und hilfreich. Das werde ich mal probieren...danke.
Ich habe mit der Feuerwehr geredet aus meinem Dorf, man wolle sich kümmern das Schilder aufgestellt werden " Feuerwehrzufahrt freihalten" Es wird jetzt regelmäßig geschaut wer die Zufahrten versperrt und dann auch Maßnahmen eingeleitet. Und ich solle mal anrufen das es hier etwas raucht ;-) dann kommt die ganze Mannschaft mal vorbei
Hurraaa! Na, wenn das mal kein Erfolg ist!
Ich liebe solche Nachbarn nämlich auch wie Fußpilz!
Freue mich! :D
Dann ruf das ordnungsamt an damit es kostenpflichtig abgeschleppt wird, mal schauen ob die dann immer noch lächeln
Ergänzung, wenn das ordnungsamt sich nicht zuständig fühlt ist die polizei die nächste Anlaufstelle
Die Polizei ist primär nicht für den ruhenden Verkehr zuständig.
Die werden sich auch nicht darum reißen, wenn das Ordnungsamt sich weigert.
Das Ordnungsamt wird das Abschleppen nicht veranlassen, da sie hier nicht zuständig sind.
Ruft der Fragesteller selbst einen Abschleppwagen, dann ist er auch für die Kosten verantwortlich.
Von daher wäre diese Idee ein ziemliches Eigentor.
Seit wann ist das Ordnungsamt denn für Falschparker nicht zuständig? Zumindest einen Strafzettel wegen Parkens im Parkverbot (Spielstraße) ist drin.
Es gibt kein generelles Parkverbot in Spielstraßen. Ein Parkverbot gilt nur dann, wenn es entsprechend ausgeschildert ist. Ich sehe da aber kein Schild - ergo kein Parkverbot.
Da musst Du wohl noch mal die StVO lesen. In Spielstraßen gilt generell ein Parkverbot, außer in markierten Parkflächen.
Spielstraße! Es ist das Parken verboten!