Nutzungsrechte bei offenen Forderungen entziehen?
Hallo Gemeinde,
kann ich einem Lizenznehmer die Nutzungsrechte für ein Webdesign-Template entziehen, wenn dieser die oder eine dazugehörige Rechnung nicht innerhalb der Zahlungsfrist oder sogar gar nicht bezahlt?
Diese Frage genauer auf ein Fallbeispiele:
Kunde bezahlt für das Nutzungsrecht für ein Template und bezahlt ordnungsgemäß. Später möchte er ein pAAR kleine (kostenpflichtige) Änderungen vorgenommen haben, welche er aber nicht bezahlt. Kann ich in dem Fall das ganze Nutzungsrecht entziehen oder (wenn überhaupt) nur die, für die überarbeitete Version?
Das muss, sofern es möglich ist, schätzungsweise in den Rechtstexten definiert werden. Wie könnte so eine Klausel aussehen?
Vielen Dank und liebe Grüße
1 Antwort
Kann ich in dem Fall das ganze Nutzungsrecht entziehen oder (wenn überhaupt) nur die, für die überarbeitete Version?
Du kannst nur das Nutzungsrecht für die überarbeite Version entziehen, da die vorige Version vollständig bezahlt wurde. In dem genannten Beispiel würde ich zunächst abmahnen. Wenn darauf keine Reaktion erfolgt, das Nutzungsrecht entziehen.
In deinen AGB kannst du einen Passus einfügen, das die Nutzungsrechte erst mit der letzten bzw. vollständigen Zahlung auf den Kunden übergehen. Möglich wäre sicher auch das Aufnehmen von nachträglichen Änderungen. Bezüglich der AGB wäre es jedoch ratsam, diese mit einem Anwalt zu besprechen.
Danke