Beide Eltern getrennt und nicht verheiratet gewesen, haben geteiltes Sorgerecht. Der KV postet immer wieder Fotos und Videos auf Social Media, obwohl ich und das Kind es nicht möchten. Was kann man dagegen tun? Das Kind hat doch Persönlichkeitsrechte, oder etwa nicht?

Für eine Rentnerin Anfang Achtzig besteht eine notarielle Vorsorge und Genralvollmacht.

Die ältere Dame ist bereits etwas betagt und kann nicht mehr alles allein regeln.

Nun soll ein Hausverbot erteilt werden.

Kann ein Hausverbot wirksam durch Generalbevollmächtige erteilt werden ?

Indem man unerlaubte drittsoftware zum cheaten benutzt greift man doch in das Urheberrechtlich geschützte Spiel ein. Heißt ja quasi das eine Urheberrechtsverletzung vorliegt sprich ein Schaden wo der Spielehersteller auf ersatz des Schadens klagen kann.

Das der Cheater gebannt werden kann da er gegen die AGB verstößt ist klar aber könnte der Spielehersteller die nicht sogar auf Unterlassung und Schadensersatz verklagen? Oder geht das nicht?

kann man in einer Unterlassungserklärung das unterlassen von Nachstellung/Stalking aufführen? Also so dass die Person sich einem nicht mehr nähern darf? & zusätzlich dann noch, dass sie intime Bilder die sie von mir besitzt nicht veröffentlichen & verbreiten darf?

Also ich erkläre hier mal meine Situation. Meine beste Freundin und ich sind seid langem zerstritten und können uns überhaupt nicht leiden. Aufjedenfall gibts da zurzeit ein wenig Stress wo noch mehrere Personen beteiligt sind und trotz das wir zerstritten sind hab ich ihr geschrieben das ich mir Sorgen um sie mache etc. sie hat mir sogar geantwortet in die Richtung "lass mich in Ruhe du (irgendein Schimpfwort)"

Aufjeden Fall haben wir bisschen hin und her geschrieben immer so drei Nachrichten sie drei Nachrichten ich im Durchschnitt was ich jetzt nicht als Spam bezeichnen würde.

Gerade ruft sie mich an und sagt mir das sie rechtlich gegen mich vorgeht bis zu einer einstweiligen Verfügung wenn ich nicht aufhöre ihr zu schreiben denn angeblich ist meine Nummer blockiert aber trotzdem schreibe ich ihr weiter. (Ihr Eltern haben viel Geld)

Meine Frage ist das möglich oder redet sie nur daher? Ich wüsste nicht das man jemanden wegen Spam anzeigen kann (wobei drei Nachrichten ja kein Spam sind wenn sie sogar darauf antwortet?)

Vielen Dank!

Bin voll fertig(vom nicht schlafen). Meine Nachbarn sind wieder laut. Mein Anwalt hat sie bis jetzt zwei mal abgemahnt. Im zweiten Brief schrieb er, dass beim nochmaligen Lärm eine Unterlassungsklage weitergeleitet wird und zwar ohne weitere Korrespondenz. Glaubt ihr der Anwalt schickt noch einen letzten dritten Brief trotz dessen wenn ich ihn darum bitte? Eine Unterlassungsklage möchte ich nämlich nicht machen. Er hat mir auch davon abgeraten. Findet ihr es ausserdem schlimm, wenn ich heute eine Zettel für die Nachbarn in den Briefkasten lege? Der Lärm ist echt brutal. Kann nicht mehr.

Hi, liebe Ratgeber,

wir haben ein Problem mit unseren Nachbarn, was mittlerweile kafkaeske

Auswüchse annimmt. Unser Grundstück ist an einer Hauptstraße nach vorn gelegen.

Den hinteren Teil unseres Grundstückes erreichen wir aber nur über einen

Privatweg. An diesem rückwärtigen Grundstücksteil haben wir ein privates Tor zu

diesem Privatweg. Für diesen Weg haben wir ein im Grundbuch eingetragenes

Wegerecht für Fahrzeuge bis 4 Tonnen.

Nun fanden wir vor ein paar Wochen an unserem Tor ein fremdes

Fahrrad-Schloss vor, was wir kurzerhand entfernten mittels Durchknipsen, da es

uns massiv behinderte - wir mussten da durch und konnten nicht, wer hängt bitte

ein Schloss an ein fremdes Tor??? Woher das Schloss stammt, erfuhren wir erst

Tage später, als wir einen Brief erhielten, dass unsere Nachbarn, denen der Weg

gehört, unser grundbuchamtlich eingetragenes Wegerecht mal eben von sich aus

für nichtig erklärt haben und zudem den Ersatz ihres billigen Fahrrad-Schloss

von unserem Tor einforderten. Auch haben die Nachbarn, um unser Wegerecht zu

behindern, ein abgemeldetes Auto quer auf dem Privat-Weg abgestellt. Gestern

hing wieder ein Schloss an unserem Tor. Wir haben die kurze dünne Kette, mit

der es befestigt war, durchtrennt und das Schloss in Nachbars Garten geworfen -

sichtbar. Nun kam heute die Polizei zu uns, um wegen SACHBESCHÄDIGUNG gegen uns

zu ermitteln, die haben echt eine Anzeige gemacht wegen der Kette (das Schloss

ist ja noch funktionstüchtig) im Wert von laut Nachbar gegenüber der Polizei

2,50€. Außerdem haben die Nachbarn gegen uns schon vor ein paar Tagen eine

Anzeige wegen Hausfriedensbruch gestellt, weil wir unser Wegerecht nutzen -

dies ist eine wissentlich falsche Beschuldigung/Anzeige, weil wir den Weg ja

nutzen dürfen laut Grundbuch. Eine Videoaufzeichnung der Nachbarn, die nicht

nur den Weg filmt, sondern auch unser Grundstück, wurde heute zur Auswertung

des Durchschneidens der an unserem Tor angebrachten fremden Kette durch uns der

Polizei vorgeführt, die filmen uns also, was wir bereits wissen, und zeigen das

"Beweis"mittel der Polizei. Bald haben wir einen Termin beim Anwalt,

wollten aber zuvor gern wissen, ob es eine Straftat darstellt, unser Tor gegen

unseren Willen abzuschließen. Immerhin sperren die uns ja rückwärts ein, wir

können unser Winterholz nicht auf das Grundstück transportieren und sind auch

anderweitig massiv eingeschränkt. Auch immer noch durch das absichtlich

quergestellte Auto. Ich kann aber doch auch nicht beim Nachbarn am Tor ein

Schloss anbringen und dann, wenn er dieses entfernt, um auf sein Grundstück zu

kommen, wegen Sachbeschädigung die Polizei rufen. Das mit der Kamera ist eine

andere Geschichte, den Eingriff in die Persönlichkeitsrechte werden wir ebenso

wie die Behinderung des Wegerechts per Gericht unterbinden lassen.

Was die Nachbarn "reitet", können wir nur vermuten.

LG und Dank für die kommenden Antworten

Ich habe jemandem geschrieben einen Fluch auf ihn gelegt zu haben . Allerdings eine Person die ich bestialisch hasse .

hab ihr geschrieben vllt wirst du ja vergewaltigt oder überfallen oder Hast einen schweren Verkehrsunfall.

Der Fluch zeigt zeigt seine Wirkung und ich sorge dafür das es di dadurch ums Leben kommst

sowas in der Art . Hab ne Anzeige wegen Bedrohung bekommen

und ne Unterlassungsklage. Die Person behauptet auch das ich töte Mäuse in den Briefkasten gesteckt hätte und ne Strohpuppe mit Nadeln in den Augen platziert hätte . Dies ist nicht wahr

ist die Person nicht in der Beweispflicht ? Und kann ich eine eidesstattliche Erklärung unterschreiben ?

Man verlangt ein medizinisches Gutachten . Kann man da aber nicht sagen man stand unter Alkohol und Drogen Einfluss ?

Bitte helft mir

ich weiß es war Sau dumm und peinlich sowas zu schreiben

leute ob ihr es glaubt oder nicht ich habe eine Anzeige wegen Bedrohung im Briefkasten weil jemand von mir ein Bild bekommen hat auf dem eine Vodoo Puppe zusehen ist .

ihr werdet lachen

ich habe es auch gerade ... plus eine Unterlassungsklage weil ich der Person schrieb das sie durch Rituale zu schaden kommen wird .

Seid wann gibt es für Magie Gesetze ?

Also ich würde gerne gegen ca 5 Personen eine Unterlassungserklärung machen und ggf eine Unterlassungsklage. Außerdem gegebenfalls Strafanzeigen wegen Verleumdung ,Beleidigung, Bedrohung , sowie Verstoß gegen das Urheberrecht.

Jetzt bin ich allerdings von einem "Amtsarzt" "Arbeitsunfähig" geschrieben,also ich beziehe ALG2.

Das müsste mir doch Prozesskostenhilfe zustehen oder? Ich würde halt die Anzeigen gerne über einen Anwalt machen, und dieser muss ja auch die Unterlassungserklärungen machen bzw eventuell sogar die Klage dann.

Was für einen Anwalt brauche ich denn dann, kann ich das alles bei einem Fachanwalt für Urheberrecht machen ? Oder brauch ich da einen für Strafrecht?

Ich hoffe,mir kann hier jemand weiterhelfen :)

Hallo,

Ein Bekannter von mir hat von dem Anwalt seiner Ex-Freundin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung erhalten wegen Verleumdung, Beleidigung und Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs. Er hat von ihr aus Frust und Rache mehrere private Bilder auf mehrere Fake-Accounts ins Internet (Instagram und Facebook) gestellt und sie darunter mehrfach als fette, hässliche Prostituierte dargestellt. Außerdem hat er auf einer Kontaktbörse ihre Prostitution angeboten samt Kontaktdaten.

Er soll nun alle Bilder auf einem Datenträger rausgeben, alle Accounts im Internet entfernen, versichern alle Bilder und sonstige Digitale Medien zu löschen auf denen sie sichtbar ist. Ebenfalls soll er sie nie wieder beleidigen und kontaktieren. Vertragsstrafe wäre dabei 5000 Euro.

Er möchte das ganze aber nicht unterschreiben da das lebenslang gilt und er sich keiner Schuld bewusst ist, da sie ihm ja die Selfies freiwillig in der Beziehung schickte.

Im Internet wird nun geraten solche Erklärungen niemals zu unterschreiben und sich lieber einen Anwalt nehmen der das danne regelt. Mein Bekannter hat aber keinerlei Geld für einen Anwalt da er ausbildungssuchend ist und noch bei seiner alleinerziehenden Mutter lebt.

Welche Folgen würden entstehen? Wer würde womöglich den Prozess gewinnen? Hat er eine Chance ohne Kosten rauszukommen? Muss/sollte er das ganze Unterschreiben? Was ratet ihr? Kann ihm ein Anwalt überhaupt noch helfen? Die Beweislage ist schließlich klar.

Ein Türsteher hat sich während seiner Arbeit mirgegenüber unrechtmäßig verhalten. Nun möchte ich Zivilrechtlich gegen sein Verhalten im Rahmen einer Unterlassungserklärung bzw. Unterlassungsklage sowie einer einstweiligen Verfügung gegen sein Verhalten vorgehen.

Da er im Dienst war, stellt sich mir die Frage, gegen wen ich klagen muss? Direkt gegen den Türsteher, oder gegen den Betreiber des Clubs bzw. dessen Firma?

Hallo,

meine Nachbarn streiten sich oft extrem laut und meistens geht das über Stunden bis 4 Uhr morgens! Jede Woche 1-2 mal ist das der Fall. Manchmal wird auch Musik laut aufgedreht mitten in der Nacht oder Türen zu geknallt. Die Polizei hab ich schon oft gerufen und dann ist auch meistens Ruhe, aber auf Dauer ist mir das zu dumm.

Darauf angesprochen hab ich sie schon, aber es fand kaum Kommunikation von deren Seite statt. Auch hab ich ihnen vor kurzem einen Brief geschrieben und nochmal angeboten, darüber zu reden. Auch darauf keine Reaktion. Stattdessen gab es am Freitag und gestern wieder Krach.

Das ganze tue ich mir jetzt schon 3 Jahre an und langsam bin ich mit den Nerven am Ende. Oft kann ich garnicht schlafen und muss dann am nächsten Tag müde zur Arbeit.

Freunde haben mir jetzt empfohlen, eine Unterlassungsklage einzureichen. Meine Wohnung ist aber nur gemietet. Daher die Frage: Wer reicht die Klage ein? Vermieter oder ich selbst? Wie genau ist der Ablauf, also was muss ich tun? Welche Kosten kommen auf mich zu und wird es von meinem Rechtsschutz übernommen?

Danke vorab!

PS: Ich habe auch eine Liste angefertigt von den letzten Monaten, wann die Ruhestörungen stattfanden und ich habe Tonaufnahmen.

Hallo,

hatte heute Post von der Hausverwaltung im Briefkasten. Geht um eine vermietete Eigentumswohnung. Kenne also die Gegebenheiten vor Ort jetzt nicht so genau.

Jedenfalls wird zu einer außerordentlichen Eigentümerversammlung geladen. Es geht darum einen Miteigentümer per Unterlassungsklage zu verbieten, Gemeinschaftseigentum zu privaten Zwecken zu verwenden.

Eingebracht wurde der Antrag vom Verwaltungsbeirat.

Wir sollen als WEG jetzt also die Hausverwaltung ermächtigen einen Rechtsanwalt aufzurufen, damit Unterlassungsklage eingereicht werden kann.

Oder: Sofern die Verwaltung selbst im Namen der ETG Klage erhebt, wird ihr eine Sondervergütung nach den Vergütungssätzen des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes gewährt. (Also Klage ohne Anwalt?!)

Beginn der Versammlung ist um 15 Uhr. Für mich sehr merkwürdig.

Finde das Vorgehen jetzt sehr hart, kenne aber leider die Umstände nicht, da die Versammlungen immer so früh am Nachmittag sind und ich dann keine Zeit habe dort hinzugehen.

Wie seht ihr das ganze so?

Stellen wir uns vor, dass ein Mieter in einem Haus wohnt, bei welchen im Erdgeschoss vor einiger Zeit eine Eisladen/Eismanufaktur aufmachte. Ein Luftkompressor für die Kühltruhe wurde im Keller installiert, der die Luft durch eine Öffnung am Boden im Hof einsaugt. Dieser Kompressor ist 24 Stunden am Tag im Betrieb und schaltet sich an und aus in 20-Minuten-Takt. Zwei Arten Lärm werden von diesem Kompressor verursacht:

1. Einsaugen der Luft im Hof, deutlich hörbar im Schlafzimmer dieses Mieters.
2. Ein Brummen in Schlafzimmer des Mieters (vermutlich durch Wände, Heizungsrohre und Heizungskörper übertragen), der zwar nicht laut ist, aber eine sehr hohe Frequenz hat, was sehr störend ist, besonders in der Nacht. Dieser Lärm ist ähnlich wie der Lärm von einem Kühlschrank in Betrieb, der neben dem Kopf des Mieters in der Nachtzeit stünde. Der Lärm ist dermassen störend, dass man dieses Zimmer eigentlich nicht mehr normal benutzen kann. Das Schlafzimmer der Wohnung über mich, im 2. Stock, ist auch davon betroffen.

Seitdem die Störung zum erstem Mal auftratt, nahm dieser Mieter mehrmals sowohl mit dem Besitzer des Eisladens/Eismanufaktur als auch mit der Hausverwaltung Kontakt auf. Bis heute ist nichts passiert, ausser dass ein kleines Stück Holz provisorisch über die Öffnung im Hof drauf gelegt wurde, was das Problem gar nicht löste.

Es handelt sich hierbei also um einen vermeidbaren Maschinenlärm, der 24 Stunden auftritt, auch in der Zeit zwischen 22:00 und 06:00 und an Sonn- und Feiertagen.

Ausser das Umweltamt zu kontaktieren und eine Mietzinsminderung anzukündigen, stünde diesem Mieter auch andere Möglichkeiten zur Verfügung, parallel dagegen vorzugehen (zivilirechtlich und/oder strafrechtlich)?

Hallo zusammen, ich hatte vor gut einem Monat darüber schon mal gepostet. damals hatte meine Kollegin schon Lügen verbreitet und ich stand echt wie blöd da. es gab eine Besprechung die zu meinen Gunsten ausfiehl und ich dachte diese Frau hätte es gerafft und endlich Ruhe gegeben. Gestern hat aber meine Chefin mir erzählt das diese Kollegin schon wieder bei ihr auf der Matte stand und wollte ablästern was so mein Privatleben angeht. das ich ja mit meiner Mutter nichts mehr zu tun habe und ja gar keine Freunde hätte, weil ich ja so ein schlechter Mensch sei. Meine Chefin hat das gleich abgeblockt und sie in die Schranken gewiesen. Zum Glück kann ich mit meiner Chefin sehr offen reden und sie weiß die Gründe warum ich den familiären Kontakt abgebrochen habe - vor Jahren! Sie weiß auch das meine Freundinnen nicht mehr hier wohnen und das ich ein eher zurückgezogenes Leben bevorzuge, besonders weil die Menschen hier in unserem Wohnort äußerst tratschbedürftig sind. Außerdem geht mein Privatleben ja niemand etwas an, das hat auch meine Chefin dieser Frau gesagt. Ich bin momentan so wütend das ich, wenn ich diese Person das nächste mal sehe, am liebsten hingehen würde und ihr ins gesicht rein sagen will das sie diese Dinge zu unterlassen hat. Man kann doch in solchen Fällen auch einen Anwalt einschalten oder? Wie würdet ihr das tun? Ich bin momentan nämlich auf dem Standpunkt in die Offensive zu gehen. denn es handelt sich meiner Meinung nach ja hier schon um Mobbing. Sie versucht mich ja gezielt fertig zu machen. Ich bin stellvertretende FL und auf Grund gewisser Gespräche die diese Frau bei Azubis losgelassen hat muss man denken, das sie auf diese Position scharf ist. Wir haben auch einen Betriebsrat. kann man den auch dazu ziehen? Was wäre sinnvoll?

Hallo, ich hoffe das mir hier jemand helfen kann da es um eine Rechtsfrage geht.

Mein Exfreund und ich hatten einen heftigen Streit. Ich war damals von ihm Schwanger das Kind starb aber kurz nach der Geburt. Er wollte Sterbe und Geburtsurkunde die ich ihm auch als Kopie zusandte. Kurz danach kam ein schreiben seines Anwalts das er nicht mehr mit soetwas belästigt werden möchte und das eine Nachfrage beim Standesamt anstehen würde da er die Echtheit der Dokumente bezweifelte. Danach war Funkstille.

Dann kam plötzlich wider eine Freundschaftsanfrage von ihm auf Facebook. Ich nahm sie nach etwa 2 Monaten doch etwas zögerlich an weil ich wissen wollte was er wollte. Später wurde der Kontakt wider intensiver er sagte mir er vermisse mich obwohl er eine andere hatte das er mich noch liebt und mit mir schlafen und eine Familie gründen wollte.

Naja ich hab drüber nachgedacht und wollte ihm sagen das ich mich nicht darauf einlasse er rief an war total genervt und meinte von einem auf den anderen Tag er hätte tiefer in sich hineingehorcht und doch keine Gefühle mehr für mich nur freundschaftlich. Ich versuchte noch mit ihm zu reden da freundschaftlicher kontakt auch von meiner seite aus in Ordnung gewesen wäre doch er wies mich ab.

Am 30.11.2012 kam dann eine sms von ihm in der er schrieb: "Dein Psychomist kannst du bei anderen machen aber nicht bei mir werd es net weiter dulden". Ich war total verwirrt und fragte nach was er meinte da jedoch keine Antwort kam und ich mich durch seine sms bedroht fühlte teilte ich ihm mit das ich mich nun bei der Polizei erkundigen würde was ich nun tun soll.

Daraufhin schrieb er das sein Anwalt nun eine Unterlassungsklage schicken würde damit er endlich ruhe vor mir hätte kommt er damit durch? Und wenn ja was würde mir dann bevorstehen?