Was passiert mit sichergestellten Wertsachen/Gelder, die durch Straftaten erworben wurden?
Hallo,
und zwar Folgendes, man liest es ja doch immer wieder in der Zeitung à la "Polizei sprengt Drogenring: 10kg Kokain, 250.000€ Bargeld, mehrere Waffen und Luxus Fahrzeuge sichergestellt."
Diebesgut kann dem legitimen Eigentümer zurück geführt werden. Waffen und Drogen werden vernichtet. Aber was passiert mit Wertsachen/Luxusgüter, desser Besitzer nicht ermittelbar ist oder wie verfährt man bei unkenntlich (Entfernte/zerstörte ID) gemachten Luxusgütern?
Oder sichergestellte hohe Geldbeträge?...Werden die Gelder gleich ungeprüft in Staatskasse fliesen?
Kann ein Verurteilter in einer bestimmten Frist durch einen Nachweis über Teilbeträge von großen Summen, auf anteilige Erstattung bestehen?
z.B. 90.000 EUR sichergestellt...Durch längere Prüfung wurde bewiesen, Teil war Fremdbesitz oder legal erwirtschaft.
6 Antworten
Wertsachen, die im Zusammenhang mit einer Straftat stehen oder gebracht werden können, dürfen von keinem Menschen für sich beansprucht werden, diese werden vielmehr dann zur genaueren Untersuchung der Straftat bei der Polizei aufbewahrt.
Gelder, die "gefunden" werden von der Polizei fließen nicht sofort in die Staatskasse, zuerst wird geprüft, ob es sich bei dem Geld zum Beispiel um Geldwäsche, etc. handelt.
Sollte dies der Fall sein, wird es auf die Dauer von mindestens drei Jahren (hängt von der Höhe des jeweiligen Geldbtrages ab) von der Polizei konfisziert und erst danach fließt das Geld in die Staatskasse.
Wenn der "Verurteilte" beweisen kann, dass Teile seines "sicher gestellten" Vermögens legal erworben sind, (und nicht etwa Kapitalerträge aus seinem illegalen Einkommen), ständen diese Werte zur Verfügung um Schadensersatz an die Geschädigten seiner Straftaten zu leisten. Auch wird der Staat dann seine Kosten geltend machen. Eine Inhaftierung ist nicht etwa kostenlos.
Wenn es sich um Fremdbesitz handelt, kann dieser Besitzer ja seine Erstattungsansprüche stellen und BELEGEN.
Alles andere würde ja darauf hinaus laufen, dass sich VERBRECHEN eben DOCH LOHNEN
Es gibt kein Verbrechen ohne Opfer ;-)
Ich habe mal von einem Fall gehört, wo ein verurteilter Straftäter (wegen Diebstahl von Autoradios)
etwa 300 Autoradios von der Polizei widerbekam, weil man nicht den Eigentümer ermitteln konnte.
Der verurteilte Straftatäter hat sich bei der Polizei einige Zeit später gemeldet und geagt, er möchte seeine Radiosammlung wiederhaben.
Weiterverkaufen konnte dieser Mensch die Radios dann aber auch nicht.
Ich wäre dann heute auch Milliärdärs-Dieb...wenn die Bundesdruckereien mir da nicht ein Schnippchen schlugen und auf die Idee mit den fortlaufenden Seriennummern kamen, die registriert sind.
Aber heisst das jetzt wenn ich an der deutschen Grenze, mit 300 lebenden Säuglingen im Koffer erwischt werde, die ja durch fehlende Sprachkenntnisse sich nicht identifizieren können und auch niemand Entwendung/Entführung meldet.
Kann ich dann noch wegen versuchten Menschenhandel verhaftet werden?
xD Oder es sich lohnt noch den Schmuggler zu verhaften, weil den 300 Säuglingen die benutzten Windeln wechseln zu müssen, doch auch schon für Amnesty International als Strafe genug gesehen wird...bestimmt :-)
Solche Gegenstände unterliegen dem Verfall (§73 StGB) bzw. der Einziehung (§74 StGB), die Beschlagnahme erfolgt gem. §111b StPO.
Kann ein rechtmäßiger Eigentümer festgestellt werden, werden die Sachen zurückgegeben, ansonsten versteigert. Geldbeträge und ähnliche geldwerte Sachen fließen dem Vermögen des Staates zu.
Wenn ein Straftäter nachweisen kann, dass ein bestimmter Betrag legal erwirtschaftet (und natürlich auch versteuert) wurde, wird dieser Teilbetrag wieder herausgegeben.
Ich gehe davon aus, dass, wenn nach gewisser Jahren, keiner (Besitzer) sich melden kann, der bestohen wurde, dann würden diese Gegenstände versteigert.
ist eigentlich in vielen Fällen so
lg
Drogen werden vernichtet. Fahnder findet 10 kg Kokain und gibt die 8 kg Kokain an das SEK. Das SEK bringt die 5 Kg Kokain in die Aservatenkammer. Die Verwaltung übergibt die 3 kg Kokain an den Staatsanwalt. Der Staatsanwalt übergibt die 0,5 kg an den Richter und der lässt das Verfahren wegen Geringfügigkeit einstellen :D
Die ALDI-Bananen sind schon so vergammelt wie der Vorfall zurückliegt xD
ich spreche nur von den wertvollen Sachen, wie z.B. Uhren oder sooo augenverdrehen
Besitzer, bestholen, ????? hallo kannst du nicht davon ausgehen,dass ich nicht drogen meinte? damn Leute
Hallo, ......................... hallo ich meinte nicht drogen ,
10kg Kokain VERSTEIGERN xD, müss die Polizei nicht Beweißmaterial auf bewahren, bzw drogen vernichten!