Können Antisemiten Deutsche werden?
Das neue Staatsbürgerschaftsrecht enthält u.a. Folgendes:
,,Antisemitisch, rassistisch oder sonstige menschenverachtend motivierte Handlungen sind mit der Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes unvereinbar."
An verschiedenen Orten wurden z.B. die Hamas-Taten bejubelt und gefeiert.
- Können Antisemiten Deutsche werden ?
- Meinungen dazu?
8 Antworten
Eine sehr interessante Frage, da sie die Schwäche der deutschen Einwanderungsbestimmungen offenlegt.
Grundsätzlich können Antisemiten keine deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Man verpflichtet sich vor der Einbürgerung das Grundgesetz und die darin enthaltenen Wertvorstellungen zu achten und zu leben. Ein Antisemit kann und will das nicht.
Ergo: Er kann somit bei erklärtem Antisemitismus nicht eingebürgert werden, da er die Voraussetzungen nicht erfüllt.
Aber...., wer prüft das??? Genau hier liegt das Problem. Jeder Hirni, Gewaltverbrecher, Antisemit oder Sexualstraftäter kann eingebürgert werden, wenn er 1. nicht angibt, dass er u.U. vorbestraft ist und 2. nicht ernsthaft überprüft wird, ob er straffällig geworden ist, bzw. die richtige Einstellung hat.
Somit gilt: Ein Antisemit darf nicht deutscher Staatsbürger werden, aber ...
ein Antisemit kann deutscher Staatsbürger werden.
Ja, ist ne persönliche Sache. Solange er sie den Antisemitismus nicht auslebt und Menschen schädigt ist das so.
Beispiel: Jemand kann gegen Juden sein aber trotzdem erste Hilfe bei einem leisten 🤷
Es ist immer die Frage, inwieweit so eine Person sich integriert und an sich an die Regeln hält.
Jubeln ist nicht verboten.
Und jetzt zu den Hamas:
https://youtu.be/IAD_fVFE6y8?si=bBtDLnbIBXFqgOGq
So einfach ist das da unten nicht. Auch Israel, welche fordert dass 1Mio einfach flüchten sollen etc. erschafft jetzt mit seinen Aktionen bei den Kindern die Hamaskämpfer von Morgen. Die Gewaltspirale dreht sich weiter.
Naja du kannst den Leuten halt nicht in den Kopf gucken. Natürlich können sich auch Antisemiten letztlich einbürgern lassen, sie halten einfach an dem Punkt die Klappe.
Wichtig ist es aber diesen Menschen klar zu machen, dass wir so eine Haltung hier nicht tolerieren. Dann kann er zwar heimlich seinen Antisemitismus frönen, aber öffentlich raushängen lassen wäre eben mit Konsequenzen verbunden.
Mehr geht nicht.
Der Jubel und das Festen, wenn unschuldige und wehrlose Mitmenschen auf grausamste Weise umgebracht werden, führt nicht dazu, dass jemand nicht eingebürgert werden kann.
Leider bleibt es bei vielen Muslimen nicht dabei. Sie zeigen offen Judenfeindlichkeit. Stehen dazu, dass sie den Westen ablehnen (seine Kulur, seine Werte und aber auch seine Gesetze). Bei diesen Personen könnte man die Staatsbürgerschaft ablehnen.
Doch wird, wer diese aus welchen Gründen auch immer haben möchte, "lammfromm" den Entscheid abwarten.
Antisemiten können nicht nur deutsche werden, es gibt leider auch reichlich deutsche antisemiten.
Meine Meinung dazu ist, antisemitismus ist total daneben, egal welche Staatsbürgerschaft die betreffende Person hat.
Ich habe dazu eine andere Rechtsauffassung. Natürlich kann Antisemiten wegen fehlender Verfassungskonformität die Staatsangehörigkeit nicht nur verweigert werden, sondern sogar auch entzogen werden! Denn als Antisemiten haben sie sich diese pffensichtlich mit einem betrügerischen Bekenntnis zum GG rechtswidrig erschlichen!