Kanzlerprinzip?

2 Antworten

Vorteile:

  • Der Kanzler kann seine Regierung straff führen. Das kann ein Vorteil sein, wenn der Kanzler kompetent, führungsstark und dem Gemeinwohl verpflichtet ist.

Nachteile:

  • Der Kanzler kann seine Regierung straff führen. Das kann ein Nachteil sein, wenn der Kanzler zwar führungsstark aber inkompetent und nicht dem Gemeinwohl verpflichtet ist.
  • Der Kanzler muss seine Regierung hinreichend stark führen. Das kann ein Nachteil sein, wenn der Kanzler zwar kompetent und dem Gemeinwohl verpflichtet, aber führungschwach ist. Dann kann in der Regierung Chaos entstehen, wo jedes Ministerium macht, was es will, und niemand mehr für eine einheitliche Linie des Regierungshandelns sorgt.
  • Das Kanzlerprinzip kann in Konflikt mit dem Ressortprinzip geraten, wenn der Kanzler und einer oder mehrere seiner Minister über eine wichtige Frage unterschiedlicher Meinung sind. Das kann im Extremfall zu einer Regierungskrise führen.
Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Autodidaktisches Studium, Bundestagskandidatur, NGO

Mit deiner Frage nach dem Kanzlerprinzip sprichst du die Richtlinien-Kompetenz des Kanzlers in der Bundesrepublik Deutschland an. Nach Art. 65 S. 1 des Grundgesetzes bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.

Mit seiner Richtlinien-Kompetenz kann ein Bundeskanzler den Minister eines bestimmten Ressorts überstimmen. Hätte z.B. die Kanzlerin Merkel die Beschlüsse des Bundesministers Andreas Scheuer (Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) in Bezug auf die Autobahn-Maut (das Maut-Desaster) nicht als tauglich angesehen, hätte sie eine eigene Entscheidung treffen können und den Fach-Minister überstimmen können.

Grüße, Dalko