Interpretation "Berliner Friedhof in Karlsruhe"?

2 Antworten

Kleine Hilfe:

In Berlin sitzen Parlament und Regierung, die Gesetze machen.

In Karlsruhe sitzt das Bundesverfassungsgericht, das immer öfter Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüft.

Jetzt siehst du in der Karikatur Grabkreuze mit Paragraphenzeichen darauf.

benutzer123469 
Fragesteller
 27.06.2021, 12:58

Also geht es darum, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die meisten aus Berlin beschlossenen Gesetze sofort wieder iM KeiM ErStickT, oder bin ich auf der falschen Spur?

0
Luzzynett  27.06.2021, 13:01
@benutzer123469

So kann man das umgangssprachlich ausdrücken. Allerdings sind es eher nicht die meisten, aber schon einige. Allerdings erst wenn jemand auch Klage gegen ein Gesetz einreichte, nicht von selbst.

0
benutzer123469 
Fragesteller
 27.06.2021, 13:07
@Luzzynett

aha, bezieht sich der Friedhof dann also auf in der Vergangenheit durch das Bundesverfassungsgericht "getötete" (Keine Ahnung, wie ich das sagen soll...") Paragraphen, die in Berlin verfasst wurden?

0
benutzer123469 
Fragesteller
 27.06.2021, 13:14
@benutzer123469

bzw nein, weil in Berlin werden doch keine Gesetze verfasst? Ich verstehe nicht, was jetzt Berlin damit zu tun hat, weil okay, wenn es Bürger wären, die Klage einreichen und somit die Gesetze dann "auf dem Friedhof landen", könnte ich das nachvollziehen...

1

Selbstverständlich habe ich die. Werde sie dir aber nicht verraten.

Ich gebe dir zwei Hinweise:

  1. In Karlsruhe sitzt der Bundesgerichtshof als oberster Gerichtshof der ordentlichen Gerichtsarbeit in Deutschland.
  2. In Berlin befindet sich der Deutsche Bundestag als gesetzgebendes Organ der BRD.
benutzer123469 
Fragesteller
 27.06.2021, 13:19

um ehrlich zu sein, verstehe ich die Rolle, die Berlin bzw der Bundestag in der Karikatur spielt, nicht ganz...

Eine Aufgabe des Bundestags ist doch die Gesetzgebung, oder?

Interpretiert man die Karikatur dann so, dass die Gesetze, die aus Berlin "gegeben" wurden, in Karlsruhe direkt wieder auf dem Friedhof landen?

Also irgendwie Stichwort Macht von dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe, oder wie?

0
benutzer123469 
Fragesteller
 27.06.2021, 13:30
@benutzer123469

oder geht es einfach darum, dass die mit so viel Aufwand (so ein Gesetzgebungsprozess ist ja ziemlich kompliziert) in Berlin gegebenen Gesetze in Karlsruhe wieder vernichtet werden (können)?

0