Frage von Angrodo, 310

Hartz 4 Fall aber ein Auto über 7500 Euro GESCHENKT bekommen, wie ist das geregelt?

Hallo. Eine Person ist Hartz 4 bezogen , jedoch arbeitet diese , sie bekommt sozusagen nur ein Teil des Hartz 4 Geldes.

Zurück zu der eigentlichen Frage: Falls diese Person von einer anderen Person zum Geburtstag ein Auto bekommt , dass den Wert 7500€ übersteigt, hat das Amt das recht solch ein Geschenk zu beschlagnahmen?

Meine persönlich menschliche Meinung dazu wäre : Das Amt darf sich nicht bei solchen Amgelegenheiten einmischen.

Weitergedacht: Ein Hartz4 empfänger findet einen Diamanten in wert von 250000€ und das wäre doch nicht menschlich wenn jetzt das Amt sowas beschlagnahm , denn ER hat es gefunden.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von isomatte, Community-Experte für Hartz 4, 217

Zu deinem gefunden Stein kann man nur sagen das dieser abzugeben ist,entweder würdest du dann nach einer gewiesen Zeit einen Finderlohn bekommen wenn der Besitzer ihn abholen kommt oder wenn es keinen Besitzer geben sollte würde er dir zustehen,in beiden Fällen würde es aber Einkommen sein und das ein einmaliges und würde auf deine Leistungen angerechnet !

Deine Bedürftigkeit wäre nicht mehr gegeben,deine Leistungen würden entfallen.

Auch ein geschenktes KFZ - ist im Leistungsbezug einmaliges Einkommen und dessen Zeitwert würde auf die Leistungen angerechnet.

Angenommen er würde als Aufstockung 250 € für seine KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) pro Monat bekommen,würde dann ein KFZ - mit einem Zeitwert von 10 000 € geschenkt bekommen,dann würde er im schlimmsten Fall für 6 Monate aus dem Leistungsbezug fallen.

Er hätte dann also 6 Monate mal 250 € = 1500 € die ihm dann entgehen würden.

Nach diesen 6 Monaten kann er dann wieder einen neuen Antrag stellen,dann wird dieses einmalige Einkommen ( Geschenk / Erbe / Gewinn) zum Vermögen und im Fall des KFZ - würde dieses zu privilegiertem Vermögen,wie ein angemessenes Haus / Eigentumswohnung auch,der Wert würde also nicht auf das Schonvermögen angerechnet.

Da das KFZ - aber dann angenommen noch einen Zeitwert von 9500 € hätte,also 2000 € über der Angemessenheit liegen würde,könnte hier eine Verwertung gefordert werden,er müsste sich dann ein angemessenes KFZ - kaufen.

Es sei denn das er sein Schonvermögen noch nicht ausgeschöpft hat,dass könnte er mit diesem Überschuss dann ausgleichen.

Angenommen er wäre 30 Jahre alt,dann dürfte er 150 € pro Lebensjahr = 4500 € haben + einmalig 750 € für notwendige Anschaffungen = 5250 € gesamt.

Nun hätte er aber nur 2250 €,somit noch 3000 € gut,dann läge er bei einer Verwertung und Anrechnung der übersteigenden 2000 € immer noch mit 1000 € unter seinem Schonvermögen,deshalb würde eine Aufforderung zur Verwertung hier dann ins leere laufen.

Kommentar von isomatte ,

Danke dir für deinen Stern !

Antwort
von cleverino, 195

Geschenke in solcher Höhe werden definitiv (und völlig zu recht) angerechnet!

Es ist ein Unterschied ob du ein Auto (mit max. Wert 7500 Euro) besitzt und dann in HartzIV rutschst oder ob du eines geschenkt bekommst, während du HartzIV empfänger bist.

Was den Diamanten angeht: man ist verpflichtet einen solchen Fund abzugeben. Dem Finder steht ein Finderlohn zu. Auch dieser kann angerechnet werden.

Antwort
von kindgottes92, 196

Das Amt pfändet überhaupt nichts, solange man dort keine Schulden hat und selbst dann nicht alles.

Es hat ja nicht das Amt einen anspruch gegenüber dem Empfänger sondern umgekehrt. Der Anspruch auf Leistungen kann allerdings darunter leiden, wenn man anderweitig Vermögen erwirbt.

Wenn das Auto allerdings dem Amt nicht gemeldet wird, das aber irgendwann raus kommt, wird eine Rückzahlung fällig. Wenn dann kein Geld da ist kann natürlich das Auto zu Geld gemacht werden.

Antwort
von OnkelSchorsch, 163

Schau, hier wird das gut erläutert:

http://www.sozialleistungen.info/hartz-iv-4-alg-ii-2/vermoegen.html

"... unbeachtet bleibt ein angemessenes Kraftfahrzeug für jeden in der Bedarfsgemeinschaft lebenden, erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ... Zurzeit wird ein PKW, ...von nicht mehr als 7.500 Euro ... als noch angemessen angesehen."

Antwort
von AnReRa, 168

Beschlagnahmen bestimmt nicht, aber Hartz 4 kürzen geht wohl.Immerhin muss erst alles zu Geld gemacht werden, bevor es ALG gibt.

Vermutlich soll das Amt dann auch noch den Sprit und die Versicherung zahlen, oder ?

Noch weitergedacht:
Ich verschenke meine 5 Häuser an Person A - bin dann also mittellos - beantrage ALG und lasse mir dann die Häuser zurück schenken. ...

Kommentar von OnkelSchorsch ,

muss erst alles zu Geld gemacht werden, bevor es ALG gibt.

Das ist sachlich falsch. Es gibt selbstverständlich Freigrenzen. Dazu zählen auch angemessene Autos. Siehe dazu meine Antwort und den dortigen Link.

Antwort
von martinzuhause, 138

"findet einen Diamanten in wert von 250000€ und"

gibt ihn doch sicher im fundbüro ab wie es gestzlich vorgeschrieben ist

das auto wird doch nicht beschlagnahmt. aber das amt kann das geld kürzen weil der leistungsempfänger da wenigstens teilweise für sich sorgen kann

Expertenantwort
von Hamburger02, Community-Experte für Auto, 114

HartzIV ist kein Ersatzeinkommen für Faule und es ist auch kein Zusatzeinkommen. HartzIV soll dafür sorgen, dass wer unschuldig in die Armut abrutscht, sich wenigstens Essen und ein Dach überm Kopf leisten kann. Das Geld dafür müssen nämlich die aufbringen, die arbeiten gehen und Steuern bezahlen und es ist auch nicht einzusehen, dass ich z.B. Steuern dafür bezahlen soll, dass sich jemand auf meine Kosten (Staatskosten) ein schönes Leben in Faulheit macht.

Insofern ist es absolut korrekt, dass wenn jemand plötzlich zu Geld kommt, wie auch immer, dass er dann nicht zusätzlich auch noch anderer Leute Geld (also auch meines) für Nichts bekommt.

Insofern finde ich es vom Staat auch ausgesprochen großzügig, ein Auto bis zu 7500,- ohne Anrechnung zu lassen. Wer trotz eigenen Geldes oder Einkommens unter falschen Angaben HartzIV erschleicht, ist ein Krimineller und Abzocker und muss dafür hart bestraft werden. Und ich hoffe auch, dass sich die Ämter genug einmischen, um solchen Betrügern das Handwerk zu legen.
 

Kommentar von OnkelSchorsch ,

Das Geld dafür müssen nämlich die aufbringen, die arbeiten gehen und Steuern bezahlen

So wie zum Beispiel diejenigen, die ALG I oder ALG II in Anspruch nehmen und vorher eventuell dreißig Jahre lang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben.

Kriminell hingegen sind die Großverdiener, die Firmenprofite privatisieren und -verluste verstaatlichen, die ihre Wohnsitze in Steueroasen nehmen und den Staat so um Steuern in Milliardenhöhe betrügen. DAS sind die Kriminellen!

Kommentar von Hamburger02 ,

Dem will ich nicht widersprechen. Meiner Meinung nach sollte die Dauer der Einzahlung bei der Berechnung eine Rolle spielen, indem es dafür einen Bonus gibt. Jetzt werden die "Fleißigen" mit den unwilligen in einen Topf geworfen.

Was die Großverdiener etc. betrifft, bin ich der selben Meinung, das sin

Kommentar von Hamburger02 ,

...d die wirklich Asozialen.

Antwort
von staffilokokke, 143

Ist schmerzhaft, aber das müsste eigentlich gemeldet werden. Selbst Lottogewinne werden angerechnet. Bei Hartz 4 geht es um die BEDÜRFTIGKEIT. Also jemandem vor dem Hungertod oder obdachlosigkeit zu bewahren. Dinge von solchem Wert, müssten in Geld umgewandelt werden.

Kommentar von OnkelSchorsch ,

Das ist sachlich falsch. Es gibt selbstverständlich Freigrenzen. Dazu
zählen auch angemessene Autos. Siehe dazu meine Antwort und den dortigen Link.

Kommentar von staffilokokke ,

Das Auto hat aber einen Wert über diesen Betrag.

Kommentar von isomatte ,

Dann lies dir deinen Link mal genau durch und unterscheide Vermögen ( was im Monat vor der Antragstellung vorhanden war ) und Einkommen ( was im Leistungsbezug ) dazu kommt,dann gelten deine so genannten Freibeträge nicht bzw.keine die hier nennenswert wären !

Antwort
von extrapilot350, 138

Alles was in seinem Eigentum (Vermögen) steht muss er angeben und bevor er Anspruch auf Hartz4 hat muss sein gesamtes Vermögen verbraucht werden. Sollte er während der Empfangszeit Vermögen, auch in Form von Geschenken erwerben, ist er verpflichtet dieses Vermögen zu melden. Sozialbetrug ist heftig.

Kommentar von OnkelSchorsch ,

Nein.
Das ist sachlich falsch. Es gibt selbstverständlich Freigrenzen. Dazu
zählen auch angemessene Autos. Siehe dazu meine Antwort und den dortigen Link.


Kommentar von extrapilot350 ,

wie Du schon schreibst -angemessen- . Ob da die Untergrenze bei 7.500 Euro liegt wage ich zu bezweifeln.

Kommentar von isomatte ,

Hier geht es doch erst mal noch gar nicht darum ob es angemessen ist oder nicht,hier ist erst mal zu klären um was es sich bei diesem Geschenk handelt !

Da es im Leistungsbezug zugegangen ist handelt es sich um Einkommen und das wird wie z.B. ein Gewinn / Erbe auf die Leistungen angerechnet.

Hätte er es im Monat vor der Antragstellung geschenkt bekommen,dann wäre es Vermögen gewesen und das ist dann bis zur Angemessenheit bei einem KFZ - mit Zeitwert bis 7500 € privilegiertes Vermögen.

Es würde also wie ein selber genutztes Eigenheim / Eigentumswohnung ( angemessen ) nicht auf das Schonvermögen angerechnet.

Kommentar von extrapilot350 ,

alle 6 Monate muss der Antrag erneut gestellt werden und dabei muss er das Auto angeben.

Kommentar von isomatte ,

Ob der Antrag alle 6 oder nur alle 12 Monate gestellt werden muss ist hier doch völlig egal,er hat dieses Geschenk was er im Leistungsbezug dann erhalten hat zeitnah dem Jobcenter zu melden !

Und da es sich eben hier dann nicht um Vermögen handel,dass hätte nämlich dann schon im Monat vor der Erstantragstellung vorhanden sein müssen,wird es als einmaliges Einkommen auf den Bedarf angerechnet.

Antwort
von ArminSchmitz, 144

Wenn der H4-Empfänger den gefundenen Diamanten behält braucht er sich über die Aufstockung keine Gedanken mehr zu machen da er in der JVA Vollversorgung hat. Da sitzt er dann nämlich wegen Unterschlagung.

Und was soll daran falsch sein, wenn man sich Vermögen auf Sozialleistungen anrechnen lassen muß?

Kommentar von Angrodo ,

Aha , also muss dieser Diaman der größten Mafia(dem Staat) überlassen werden?

Wie sicher wäre bloß dieser Diamant in deren Händen?:)

Deinen letzten Satz verstehe ich nicht ganz , was soll er aussagen?

Danke für deine Kommentare

Kommentar von nurnochmehr ,

Er bekommt den Diamantring natürlich zurück, falls binnen sechs Monaten nicht festgestellt werden kann, wer der rechtmäßige Eigentümer ist.

Dennoch hat der Finder den Fund anzuzeigen.

Dass der Staat die größte Mafia ist, müsstest du auch mal erklären.

Antwort
von quick, 124

äh ja, aber weiter schön Hartz4 zahlen darf das Amt schon, oder?

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