Gibt es irgendeine Möglichkeit die Ewigkeitsklausel zu ändern?
3 Antworten
Nein, außer man geht den Weg wegen der Wiedervereinigung eine neue Verfassung zu erstellen, dann ändert man aber trotzdem nicht die Ewigkeitsklausel sondern schreibt eine ganz neue Verfassung.
Ob das realistisch ist, ist eine andere Sache.
Nein deshalb heißt sie ja auch so. Der einzige weg wäre wenn du die Bundesrepublik auflöst und auf dem jetzigen Deutschen Staatsgebiet einen neuen Staat mit neuer Verfassung gründest und das geht nur wenn du Deutschland in einem Totalen Krieg besiegst und alle Staatlichen Institutionen besetzt und auflöst so wie 1945 damals beim Deutschen reich aber dann hast dann brauchst du diese Verfassungsänderung wohl auch kaum.
- neue Verfassung über Art 146 GG
- Revolution und in Folge dessen Entstehung eines neuen Staats
- BVerfG entscheidet, dass sich die Ewigkeitsklausel nicht mehr selbst schützt (Rechtsprechung kann sich ändern, wird aber sicher eine heiße Diskussion unter Juristen)
Ansonsten noch der immer wider passende Hinweis: Staaten werden durch Fakten geschaffen, nicht durch Gesetze.