Briefwahlunterlagen ?

4 Antworten

Jetzt ist meine Frage kann ich trotzdem dann noch in Wahllokal gehen wenn der Brief nicht kommt oder ist meine Stimme verloren 😢.
Beides nicht.

Wenn du nun doch ins Wahllokal gehen willst brauchst du den Wahlschein, der in den anscheinend untergegangenen Briefwahlunterlagen steckt.

Du kannst aber bis Samstag 12 Uhr ins Briefwahllokal (meist beim Meldeamt) gehen, und angeben, dass du die Unterlagen nicht bekommen hast. Meist unterschreibst du dazu eine eidesstattliche Versicherung. Dein alter Wahlschein wird dann für ungültig erklärt, und du bekommst einen neuen.

Ich würde dir empfehlen dann mit diesem Wahlschein trotzdem ins Wahllokal zu gehen, wenn du Zeit haben solltest. Ansonsten machst du deine Briefwahlunterlagen fertig und gibst sie selbst bei der Stelle ab, die auf dem rotem Wahlumschlag als Empfänger angegeben ist.

Wenn Sie der Gemeindebehörde glaubhaft versichern, dass Ihnen der Wahlschein nicht zugegangen ist, kann Ihnen bis Samstag vor der Wahl, 12:00 Uhr ein neuer Wahlschein erteilt werden. Setzen Sie sich bitte umgehend mit Ihrer Gemeindebehörde in Verbindung.
Rechtsgrundlage

§ 28 Abs. 10 BWO§ 28 Abs. 10 BWO

Woher ich das weiß:Recherche
YuUchan92 
Fragesteller
 22.09.2021, 23:22

wieso glaubhaft !!! Es ist nichts angekommen . Wie soll ich das bitte beweisen

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PissedOfGengar  23.09.2021, 10:26
@YuUchan92

Glaubhaft versichern heißt z.B. klipp und klar sagen: "Ich habe die Unterlagen nicht bekommen. Ich habe meinen Briefkasten jeden Tag geleert." - Was nicht zählt wäre: "Keine Ahnung ob es angekommen ist, ich guck nicht regelmäßig in den Briefkasten, aber nun bin ich schonmal hier.".

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Du hast ja den Wahlschein. Damit kannst Du auf jeden Fall im Wahllokal wähle, Ich würde aber mal beim Wahlamt nachfragen!

Solange du deine Stimme nicht abgegeben hast, kannst du die Wahl auch real machen.

YuUchan92 
Fragesteller
 22.09.2021, 23:04

Kann ich ja nicht weil ich keine Unterlagen bekommen habe leider 🥲

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ewigsuzu  22.09.2021, 23:05
@YuUchan92

ja daher kannst du ins wahllokal gehen. Deinen ersten Brief brauchste aber schon mit der Wahlberechtigung.

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YuUchan92 
Fragesteller
 22.09.2021, 23:13
@DietmarBakel

naja ich habe wirklich die Unterlagen nicht bekommen also sorry . Kann ja nicht sein das meine Familie die bekommt und ich nicht….. ich dachte ich habe ein recht wählen zu gehen …

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YuUchan92 
Fragesteller
 22.09.2021, 23:13
@kwon56

Das muss ich wohl machen 🥲, oh man ich ziehe das Pech schon etwas an

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kwon56  22.09.2021, 23:17
@YuUchan92

Bei Wahlämtern gibt es öfters Probleme. Die erzähle ich aber jetzt nicht.

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YuUchan92 
Fragesteller
 22.09.2021, 23:21
@kwon56

Ich bin gespannt ob ich da überhaupt jemanden erreichen kann wenn nicht dann war es wohl mit meiner Stimme 😭😭

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Felix968629  22.09.2021, 23:44
@YuUchan92

Das wird das Wahlamt feststellen können, ob auf deinen Namen eine Stimme abgegeben wurde.

Wie lange wohnst du denn schon vor Ort?

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Felix968629  22.09.2021, 23:51
@YuUchan92

Habe mal für dich gegoogelt:

  1. Umzug und Ummeldung in der Zeit vom 41. bis zum 21. Tag vor der Wahl

Die Aufnahme in das Wählerverzeichnis des neuen Wohnortes erfolgt nur auf Antrag. Wird ein Antrag nicht gestellt, verbleiben Umziehende im Wählerverzeichnis des bisherigen Wohnortes und üben am bisherigen Wohnort das Wahlrecht aus, und zwar entweder vor Ort oder durch Briefwahl.

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YuUchan92 
Fragesteller
 22.09.2021, 23:54
@Felix968629

Aber wieso bekomme ich auf meine neue Adresse diesen Wahlberechtigungsschein und kann auch mit den QR Code meine Briefwahlunterlagen beantrage. Ich kapiere nichts mehr . Ich rufe morgen einfach im Wahlamt an. Entweder ich kann wählen gehen oder nicht

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YuUchan92 
Fragesteller
 22.09.2021, 23:56
@Felix968629

Naja ich habe noch gehofft das es doch noch ankommt und ich war auch im Urlaub 🧳. Eigentlich habe ich mich für die Briefwahl wegen dem Urlaub entschieden … man in dieser Stadt klappt auch nichts

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