Hallo Leute, was genau ist eigentlich die Sicherheitsüberprüfung (SÜ), also wie muß man sich das im Detail vorstellen? Laut dem Erklärvideo der Bundeswehr, müssen alle Berwerber, die Dienst an der Waffe machen, oder in einem sicherheitsrelevanten Bereich arbeiten, einer Sicherheitsüberprüfung zustimmen. Das macht ja auch Sinn, um zu gucken, ob jemand gegenwärtig oder in der Vergangenheit in extremistischen Kreisen verkehrt, oder z.b. wegen Gewaltdelikten im Gefängnis war, etc. Aber welche Überprüfungen verbergen sich außerdem noch hinter der SÜ, weiß man das? Ist das bekannt oder ist das geheim?
Soweit ich weiß, gibt es ja nur das Bundeszentralregister, das zentrale staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister und das polizeiliche Register (z.B. NIVADIS in Niedersachsen), das bei den Polizeidirektionen geführt wird. Gibt es neben den drei Registern noch weitere? Die genannten Register werden ja sogar schon seitens des Waffenbehörde eingesehen, wenn man den kleinen Waffenschein beantragt. Also wird die Bundeswehr / MAD diese ja bei der SÜ mit Sicherheit auch kontrollieren.
Werden aber z.b. auch Akten oder Auskünfte bei anderen Behörden angefordert, z.B. Rentenkassen, Krankenkasse, Finanzamt, Arbeitsamt, ehemaliger Arbeitgeber (wenn öffentl. Dienst), Zoll (Zwangsvollstreckung) oder Rathaus der Wohngemeinde? Was z.b. wenn man vor 10 Jahren (2014) mal eine MPU wegen Cannabis am Steuer hatte, spielt das eine Rolle für die Bundeswehr und bekommen die das mit, und können die das MPU Gutachten des Psychologen auch abrufen? Ich habe alle oben genannten Register kürzlich selber eingesehen, und dort stand, dass alles über die MPU nach 10 Jahren gelöscht wird. Sonst sind die Register vollkommen sauber, habe mir nichts zu Schulden kommen lassen.
Und was ist mit Zeiten, die noch länger zurückliegen, wo man nicht mehr genau weiß, was man damals gemacht hatte? Z.B. 2001 und 2002 Da hab ich mal hier mal da gearbeitet, Praktikas gemacht, auf dem Hof Bauernhof meines Vater geholfen, war aber nicht versichert und nicht angemeldet, also auch nicht Renten- und Krankenversichert. Kann sowas bei der SÜ gecheckt werden, also ob in den beiden Jahren Renten- und Krankenkassenbeiträge gezahlt worden sind, also ob meine Angaben im Lebenslauf dazu akkurat sind? Man muss ja bei einer Bewerbung bei der Bundeswehr alle Zeiten nach Verlassen der Schule bis heute, lückenlos aufschreiben. Aber ich war damals etwas chaotisch und freigeistig... Hab mal dies mal das gemacht, war auch nicht beim Arbeitsamt gemeldet, sondern habe vom Ersparten gelebt, und mich einfach in Praktikas ausprobiert.
Also wird bei der SÜ das komplette Leben kontrolliert, und mit den im Lebenslauf gemachten Angaben abgeglichen? Oder geht's da nur um Vorstrafen und eventuelle extremistische Bestrebungen? Kann man die gesetzliche Reglung, was die Bundeswehr und der MAD in dem Bereich dürfen, nachlesen?
Und wie bekommt man die? Bzw. was ist dann speziell mit dem Antrag gemeint?